Eigentlich hören wir im Büro ja EINSLIVE, sitzt doch der Sender im Nebenhaus. Aber es loht sich eben auch, zwischendurch mal umzuschalten. Und bei WDR 5 ist gesten besonders ein Kommentar von Hartwig Suhrbier in der Sendung „Westblick“ höhrenswert gewesen:

Ganz Deutschland lacht über Köln. So titelte heute das Kölner Boulevard-Blatt Express und es lieferte gleich auch die gehobenere Variante der Lagebeschreibung, formuliert von Wolfgang Bosbach aus dem benachbarten Bergischen Land, der als Vizevorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion amtiert. Zitat: „Das ist eine Katastrophe, die viertgrößte Stadt Deutschlands ist ja nicht irgendein Ortsverein in Hintertupfingen“ Wohl wahr, aber die Spitzenleute der Kölner Union haben weithin so agiert, wie es das Klischee vom Bauerntheater in Hintertupfingen verlangt. Oder auch vom Kölner Hänneschen-Theater mit dem Schauplatz Knollendorf: Bundesweit war dies der Eindruck, den der dilettantische Versuch zur Berufung eines neuen Kulturdezernenten hinterlassen hat. Und das acht Wochen vor der Kommunalwahl, in der die CDU wieder die stärkste Partei werden will. Jetzt aber ist ihr Spitzenmann Klipper beschädigt, der nach knapp einem Jahr zurückgetretene Fraktionschef.

Beschädigt ist auch Oberbürgermeister Schramma, der die so spektakulär in den Sand gesetzte Kandidatenkür betrieben hatte. Beschädigt ist die CDU selbst, die jetzt im Ruf steht, einige ihrer Oberen verspielten durch einen Machtkampf die Chancen ihrer Partei. Beschädigt sind darüber hinaus Ansehen und Image der Stadt Köln insgesamt. Und das nicht nur bundesweit: Schließlich hat Oberbürgermeister Schramma es nicht verstanden, den sich lange abzeichnenden Konflikt mit der UNESCO in Sachen Hochhäuser-Contra Dom abzuwenden. Stattdessen bot er eine Beschimpfung der UNESCO auf dem Niveau von Knollendorf. Wie die Stadt nach all dem einen tüchtigen Kulturdezernenten gewinnen kann, ist schleierhaft. Wer will schon nach Knollendorf? In den Satzungen der politischen Parteien gibt es den Tatbestand „parteischädigendes Verhalten“.

CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers – der bisher zu den Kölner Vorgängen öffentlich geschwiegen und auf Nachfragen allenfalls den Kopf geschüttelt hat – sollte mal nachlesen, ob dieser Tatbestand in Köln nicht längst gegeben ist. Womöglich wäre es besser, Rüttgers löste die Kölner CDU-Führung ab. Und suchte sich eine neue. Mit dem Begriff „stadtschädigendes Verhalten“, könnte man das bundesweite Medienecho auf die Kölner Vorgänge pointiert zusammenfassen.

Soweit ich sehe, kommt der Tatbestand „stadtschädigendes Verhalten“ in den einschlägigen Bestimmungen kommunal rechtlicher Art nicht vor. Vielleicht sollte der Innenminister das Kommunalrecht mal überarbeiten lassen? Damit die Kommunalaufsicht demnächst im Falle Knollendorfs tätig werden könnte!


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