Archiv: September 2004

Aber vorher lesen:

Jürgen Rüttgers: Der Pfefferminz-Prinz

Zeit nehmen. Zwei Seiten.


Ergebnisse im Detail finden sich bei:

Landesamt für Datenverarbeitung
http://www.wahlen.lds.nrw.de/kommunalwahlen/2004/index.html

WDR Kommunalwahlberichterstattung
http://www.wdr.de/themen/politik/nrw01/kommunalwahl_2004/wahl2004/


Peer Steinbrück, Ministerpräsident in NRW:
„Das Ergebnis zeigt, die SPD hat wieder Grund unter die Füße bekommen.“

Harald Schartau, Vorsitzender der NRWSPD:
Das Statement von Harald Schartau finden Sie auf unserer Website

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Die rabenschwarze Nacht im Ruhrgebiet ist vorüber. Jetzt sehen wir wieder die Morgenröte.“

Edgar Moron, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
„Das ist ein respektables, realistisches Ergebnis in schwerer Zeit.“

Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU
„Das ist der Anfang vom Ende von Rot-Grün in NRW.“
Kommentar: Das haben wir schon x-Mal gehört. Gestimmt hat’s bisher nie…


Es dauert noch eine knappe halbe Stunde, dann schliessen in NRW die Wahllokale zur Kommunalwahl 2004. Es ist die letzte landesweite Wahl in 2004 – nach 13 anderen, die dieses Jahr schon stattgefunden haben.

Auch wenn die Wahlbeteiligung bist heute Mittag nicht so hoch war, wie bei der letzten Kommunalwahl, so hoffen wir doch auf rege Beteiligung! Wer jetzt also noch nicht sein Kreuzchen gemacht hat – auf auf zum Wahllokal!

Wir haben inzwischen in Düsseldorf und Köln unsere Büros bezogen, um von hier aus den Ausgang der Wahl zu verfolgen. Die Fernseher, Telefone, Handies und natürlich die Rechner mit Internetzugang stehen für die Berichterstattung bereit!

Unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die Zuhause, in den Rathäusern, Kreishäusern und im Landtag den Wahlabend verfolgen und nun gespannt die Ergebnisse abwarten wünschen wir das Ergebnis, welches sie sich nach einem anstrengenden Endspurt erhofft haben. Den vielen ehrenamtlichen Wahlhelfern, die in den Wahllokalen früh heute morgen ihren Dienst begonnen haben, möchten wir für ihr Engagement danken! Sie zählen nach der Schliessung der Wahllokale die Stimmzettel aus und berichten die Ergebnisse in ihrem Wahlbezirk. Sie sind eine wichtige Säule der Demokratie!

Einen spannenden (und hoffendlich fröhlichen!) Abend vom blog.nrwspd.de!


Da ahnt man nix böses und was passiert: Der Wind dreht einfach! ;-)

Laut neuestem Politbarometer steht inzwischen eine Mehrheit der Deutschen hinter den Reformen der Bundesregierung: 48 Prozent zu 45 Prozent. Die Zustimmung für die SPD steigt auch – um 4 Prozentpunkte. Die Union sackt im Vergleich zum Vormonat um 3 Prozentpunkte ab! Die Richtung stimmt!

Bei dieser Gelegenheit möchten wir vom blog.nrwspd.de alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der SPD in den Gemeinden, Städten und Kreisen in NRW herzlich grüßen! Legt zum Wochenende noch eine Schüppe drauf – die Zustimmung steigt.

Von hier aus wünschen wir den zahllosen sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort für die letzten Stunden vor dem Wahltag Mut, Kraft und Durchhaltevermögen! Es wird sich auszahlen!

Meldet uns Eure aktuellen Ereignisse, wir werden hier im Blog davon berichten!


Die SPD in Gelsenkirchen hats in Buer gefunden – das neue Plakat des CDU-Kandidaten Wittke…


Hüh – Jürgen Rüttgers, CDU-Landeschef in NRW:

[Laut Frankfurter Rundschau:] Einerseits betonte Rüttgers im Wirtschaftsmagazin „Focus-Money“, es gebe „keine Alternative zu Reformen“. Andererseits verlangte der Politiker, der als nordrhein-westfälischer CDU- Landeschef im Mai 2005 eine Landtagswahl zu bestehen hat, eine weitere Nachbesserung bei den Arbeitsmarktreformen. „Hartz IV kommt und muss kommen. Aber wer 30 Jahre lang eingezahlt hat, muss mehr bekommen als derjenige, der zehn Jahre eingezahlt hat, aber alles durchgebracht hat“, sagte er mit Blick auf die Diskussion um die Kürzung der Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I.

Hott – Philipp Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union, auch CDU in NRW:

[Laut Frankfurter Rundschau:] Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, trat dagegen für einen konsequenten Reformkurs ein. „Wir haben am Wochenende gesehen, derjenige, der wackelt, wird bestraft, und zwar gnadenlos“, sagte Mißfelder der „Netzeitung“. Er warf Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) vor, sich im Hinblick auf die Verteidigung des CDU-Programms aus der Verantwortung gestohlen zu haben. „Dafür erhielt er vom Wähler die Quittung.“

Die CDU in NRW: Keiner weiß, was Rütters macht…


Zur Kommunalwahl am nächsten Wochenende werden in fast allen 54 Kreisen und kreisfreien Städten die Landträte und Oberbürgemeister neu gewählt.

Eine Übersicht über die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD haben wir nach Regionen auf der nrwspd.de-Website zusammengestellt:

Mittelrhein
Regierungsbezirk Köln

Niederrhein
Regierungsbezirk Düsseldorf

Ostwestfalen-Lippe
Regierungsbezirk Detmold

Westliches Westfalen
Regierungsbezirk Arnsberg und Regierungsbezirk Münster


Ein Blick in die aktuelle Presselandschaft zeigt: Die Union gleitet von Ihrem Höhenflug auf Normal-Null zurück. Die SPD fasst neuen Mut und kommt wieder in Tritt. Peer Steinbrück überzeugt, Jürgen Rüttgers laviert.

Ein Blick durch den Blätterwald mit Meldungen, die lesenswert sind:

Westfälische Rundschau:
Von Matthias Platzeck kann Peer Steinbrück viel lernen

Berliner Zeitung:
CDU im Westen rechnet mit leichtem Verlust

taz – die tageszeitung:
SPD im Westen sieht Ende des Tiefs

Der Tagesspiegel:
Die Hartz-Infektion

DIE WELT:
Ratlosigkeit in der Union nach den Wahlen

DIE ZEIT:
Schartau sieht Stimmungswandel zu Gunsten der SPD


Wir sind ja schon viel gewohnt von unserem wechselwendischen Dauer-Oppositionsführer in NRW, Jürgen Rüttgers. Aber heute stürzt er selbst mich in tiefe Verwirrung. Da versuchte er doch in den letzten Wochen auf der Anti-Hartz-Welle zu surfen und forderte eine Generalrevision von Hartz IV. Und heute, einen Tag nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen?. Da heißt es in den Agenturen plötzlich: „Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Jürgen Rüttgers hat nach den Wahlschlappen seiner Partei in Sachsen und Brandenburg ein striktes Festhalten an den mit der Bundesregierung beschlossenen Reformen gefordert. „Es gibt keinen Grund, über einen Kurswechsel überhaupt nachzudenken“, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende am Montag vor einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin.“

Hallo? Was denn nun?
(Früher sagte man dazu: Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“).
Da das nicht das erste Mal ist, dass Rüttgers heute dies und morgen das fordert, drängt sich mir die Vermutung auf: es müssen wohl zwei Rüttgers da draußen rum laufen.
Oder gibt es noch andere Erklärungen?


Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.