Zum Verhalten der CDU in Schleswig-Holstein schreibt Ralf Wiegand in der Süddeutschen Zeitung heute:

„Die CDU fühlt sich ja schon seit dreieinhalb Wochen als Wahlsieger, findet aber niemanden, der sich von ihr regieren lassen will.“


Du kannst die Kommentare zu diesen Artikel durch den Kommentar-Feed verfolgen. Kommentare und Pings sind derzeit nicht erlaubt.

8 Kommentare

  1. Piranhase 19. März 2005 · 14:37 Uhr

    Ist das nicht Kokolores?

  2. oliver 19. März 2005 · 16:06 Uhr

    Also aus unserer nordrhein-westfälischen Sicht ist es das sicher nicht. Irgendwie spricht sich hier rum, dass Jürgen Rüttgers bei vielen Wählerinnen und Wählern eher unsympathisch rüberkommt. Aber ob das am Ende Auswirkungen auf den Wahlausgang haben wird, ist halt noch alles offen…

  3. Thomas 20. März 2005 · 11:44 Uhr

    naja, immerhin gibt es in SH mehr Wähler, die sich von der CDU regieren lassen wollten als von der SPD

  4. oliver 20. März 2005 · 11:50 Uhr

    Da magst du Recht haben. Klar ist ja auch, dass man um Ministerpräsidentin oder Ministerpräsident zu werden, irgendwie eine Koalitionsmehrheit braucht. Im Grunde genommen braucht man die nicht wirklich, sondern man braucht eine Mehrheit unter den Abgeordneten. Und die gabs bisher nicht. Ob der Abweichler am Ende tatsächlich die Entscheidung alleine treffen kann, wer sich in Kiel von wem regieren lassen soll, finde ich zumindest diskussionswürdig, meinste nicht auch?

  5. Thomas 20. März 2005 · 13:41 Uhr

    Auch wenn ich es lieber gesehen hätte, wenn die rot-gruene Regierung in SH weiter Bestand gehabt hätte, bin ich der festen Überzeugung, daß eine Diskussion, ob ein „Abweichler am Ende tatsächlich die Entscheidung alleine treffen kann“, wer in Kiel regiert, müßig ist. Die Entscheidungsfreiheit bzw. die Gewissensverantwortung eines Abgeordneten ist eines der Grundprinzipien der deutschen Demokratie.

    Die mißlungene Wahl von Simonis sagt mehr über den Zustand der SH-SPD aus, als über den Zustand der parlamentarischen Demokratie in Deutschland.

  6. Klaus 21. März 2005 · 8:23 Uhr

    Leichter wird die Situation für Carstensen aber auch nicht. Vorausgesetzt, die Genossen im Kieler Landtag sind sich ihrer Macht bewusst. Auch als „kleiner“ Koalitionspartner kann und muss man die Ansprüche seiner Wähler durchsetzen.

  7. Gerhard Schoolmann 21. März 2005 · 14:38 Uhr

    Wenn ich die Situation richtig einschätze, hat die SPD nur die Wahl, allen Bedingungen, die Carstensen diktiert, zuzustimmen oder ihr Glück in Neuwahlen zu versuchen. Und wer soll dann Spitzenkandiat werden? Ist Dr. Ralf Stegner wirklich parteiintern noch durchsetzungsfähig?

    Was macht die SPD eigentlich, wenn Carstensen darauf besteht, daß Schleswig-Holstein sich im Bundesrat nicht der Stimme enthält, sondern er als Ministerpräsident entscheidet, wie Schleswig-Holstein im Bundesrat abstimmt?

  8. Ziegelbrennerei 21. März 2005 · 16:39 Uhr

    Merkwürdige Form der Schadenfreude beim Verlierer.
    Wegen einer wie Heide Simonis kanns einem ja Leid tun.
    Dennoch, der Vorgang in SH offenbart meiner Meinung nach den seit den 70er Jahren herrschenden Stillstand innerhalb der SPD.
    Zu zentralen Thema Gleichberechtigung, wie auch anderen (Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik), gibt es im Alltagsgeschäft der SPD keine entscheidenden Unterschiede mehr zur CDU.
    Wobei man hier, die CDU ein Stück weit in Schutz nehmen muss, die haben es ja zumindest temporär zu einer weiblichen Vorsitzenden gebracht.
    Insofern, „so what?“ Ex-Genossin Simonis:
    Hast Du wirklich geglaubt Dein Glück als Frau in dieser Gesellschaft würde ewig dauern ?

    Der Seeheimer Kreis und die Genossen Bosse haben die Macht in diesem kalten Land.
    Die Linke lässt sich halt nicht ewig mit einer Frau Nahles in 4ter Reihe abspeisen.
    In diesem Sinne, viel Spaß beim Wahlgang !

    Gruß vom Ex-Genosse

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.