Archiv: Mai 2005

Somit ist Angela Merkel die erste Kanzlerkandidatin in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Union hat die CDU-Chefin in der heuteigen Präsidiumssitzung nominiert. Merkel wird damit auch offiziell zur Herausforderin von Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der für Mitte September geplanten Neuwahl des Bundestags, was allerdings niemanden mehr ernsthaft überraschen sollte. Die 50-Jährige ist die erste Kanzlerkandidatin in der Geschichte der Bundesrepublik.

CSU-Landesgruppenchef Michael Glos hatte zuvor in der ARD gesagt, neben Merkel werde Stoiber eine „führende Rolle“ einnehmen. Es sei jedoch Stoibers persönliche Entscheidung, ob er seine Verantwortung von München aus wahrnehme oder einer Berufung ins Kabinett nach Berlin folge.

Ich persönlich finde es ein wenig schade, dass es nicht Stotter-Ede aus Bayern, oder Roland „Gollum“ Koch aus Hessen machen werden. Und das aus dem simplen Grund, dass jeder Witz über Angela Merkel einfach schon gemacht wurde. Somit habe ich die Befürchtung, dass der Wahlkampf eine etwas dröge Angelegenheit wird. Das Feld Angela Merkel ist humoristisch einfach schon beackert.

Die Kandidatur von Angela Merkel wirft auch ein kleines Gleichstellungsproblem auf. Stefan Raab hatte neulich in seiner Sendung die Frage aufgeworfen, ob es nicht richtigerweise Kanzlerinkandatin heißen müßte? Was meint ihr, wie wir die gute Angela demnächst anreden sollten?


Jetzt ist es klar. Die Franzosen lehnen die Verfassung der EU in ihrer derzeitigen Form ab. Rund 55 Prozent sagten laut Hochrechnungen Nein zu dem Vertragswerk, 45 Prozent stimmten dafür. Mit dieser Entscheidung kann die EU-Verfassung nicht in Kraft treten. Das Ergebnis wird auch als schwere Niederlage für Staatschef Chirac gewertet werden. Laut Spiegel Online sagte Chirac, das Scheitern der EU-Verfassung bringe das Land auf europäischer Ebene in eine „schwierige“ Lage. Das Nein schaffe „schwierige Rahmenbedingungen für die Verteidigung unserer Interessen in Europa“. Dies sagte Chirac in einer Fernsehansprache aus dem Pariser Elysée-Palast kurz nach Bekanntwerden des Ergebnisses.


dmaradonna1986.jpgIch war dabei am 22. Mai 2005. Wie viele habe ich gebannt auf die Übertragung der ersten Prognose um 18.00 Uhr auf dem WDR gestarrt und konnte es einfach nicht glauben. Unser Land ist nicht mehr unser Land. Das die CDU in Nordrhein-Westfalen eine Landtagswahl gewinnt ist ungefähr so unwirklich wie damals, als die deutsche Fußballnationalmannschaft 1986 das Finale gegen Argentinien verlor. (Da war ich 8 und habe zwei Tage mit niemandem gesprochen) Ich blickte um mich herum und starrte in die müden Gesichter der Wahlkämpfer der SPD, die wider besseres Wissen bis 17.59 Uhr daran geglaubt hatten, dass diese Wahl tatsächlich zu gewinnen war. Wie wenige hatte ich das Glück mit auf der Wahlparty im Apollo-Theater in Düsseldorf gewesen zu sein. Die SPD-Anhänger hatten die Partei für die Bundespolitik der letzten Monate mit Liebesentzug bzw. mit Zu-Hause-bleiben bestraft. Und als wäre das nicht genug, tritt Franz Müntefering vor die versammelte Bundespresse und verkündet Neuwahlen. Der Wahlkampf geht also weiter. Eine halbe Stunde später zeigt der WDR einen jungen Mann mit einen Juso-T-Shirt, der sagt, er wäre gerne vorher gefragt worden, ob er weiter wahlkämpfen will. In diesem Moment fallen mir Bravo-Rufe und tosender Applause auf, die vom Eingang des Apollo-Theaters kommen. Ich sehe hin und sehe Peer Steinbrück hereinkommen. Er geht zuerst an der Menge am Eingang, dann an mir und dem restlichen Online-Team vorbei, gibt einigen die Hand, für alle hat er leider keine Zeit, denn er muss auf die Bühne. Dann erreicht er die Bühne und die Besucher, die Gäste und sogar einige Journalisten klatschen Beifall für den scheidenden Ministerpräsidenten von NRW. Minutenlang.


Seit Sonntag sind vorgezogene Bundestagswahlen bereits im Herbst relativ wahrscheinlich – schon gibt es die ersten Internetangebote dazu: Die Initiative für interaktive Demokratie hat noch am Sonntagabend ein Weblog wahlblog05.de gestartet, dass das Ziel hat vom ersten Tag an alle Geschehnisse bis zur Bundestagswahl verfolgen.

via: metablocker


Heute hat der Landesvorstand der NRWSPD auf einer außerordentlichen Vorstandssitzung beschlossen, zum 9. Juli geschlossen zurückzutreten um den Weg für einen Neuanfang frei zu machen.

Die Nachfolge des Landesvorsitzenden Harald Schartau soll der bisherige Finanzminister Jochen Dieckmann antreten; Nachfolgerin von Fraktionschef Edgar Moron soll die bisherige Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft werden.

Damit sind klare personelle Konsequenzen aus der Wahlniederlage von Sonntag gezogen worden. Die neue Doppelspitze soll die NRWSPD in den Bundestagswahlkampf 2005 führen und den Neuaufbau im Hinblick auf die Landtagswahl 2010 in Angriff nehmen.


„Seit Sonntag verzeichnen wir 381 Eintritte, einen Austritt, macht einen Nettogewinn von 380“

SPD-Parteivositzender Franz Müntefering zu den aktuellen Neumitgliederzahlen und dem Partei-Austritt von Oskar Lafontaine.
Quelle: Spiegel Online


Der Austritt von Oskar Lafontaine aus der SPD hat offenbar geringere Folgen als erwartet. Der Plan, die PDS und die WASG noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl zu einer gemeinsamen Liste zusammenzuziehen scheint indes auch nicht aufzugehen. Ein Auszug aus der Berliner Zeitung:

Auch die Abgeordneten Horst Schmidbauer, Klaus Barthel und Fritz Schösser erklärten, weder würden sie selbst die SPD-Fraktion verlassen noch kennten sie Bundestagsabgeordnete, die das wollten. Auch der Saarländer Ottmar Schreiner, der eine Abkehr von der SPD bisher nicht ausgeschlossen hatte, wird nach Einschätzung seiner Kollegen in der Fraktion bleiben.


Gefunden bei bild.de: ein PR-Portrait von Angela Merkel. Mit der wunderbaren Passage:

Sie liebt Deutschland.

Wenn sie von Deutschland spricht, dann nicht so distanziert und geschäftsmäßig wie Kanzler Schröder. Sie schwärmt: „Ich denke an dichte Fenster! Kein anderes Land kann so dichte und so schöne Fenster bauen. „


Fraktionschef Edgar Moron kündigte am Dienstag an, nicht mehr für das Amt kandidieren zu wollen. Die SPD brauche nun einen Neuanfang, begründete er seinen Beschluss. Moron bedauerte ausdrücklich die Entscheidung des abgewählten Ministerpräsidenten Peer Steinbrück, keine Funktion in der Landespartei und der Fraktion übernehmen zu wollen. Steinbrück hatte mehrfach betont, er wolle weder Fraktionschef noch Landesvorsitzender werden.

Am Samstag wird der NRWSPD-Landesvorstand tagen um über das weitere Vorgehen zu beraten.


Gestern haben wir berichtet, dass Jaques Chirac aufgrund der möglichen Siegchancen der Union bei einer vorgezogenen Bundestagswahl bereits sorgenfoll gen Osten schaut.
Nun lese ich beim Deutschlandfunk, dass nun auch die Türkei Angst vor einem Regierungswechsel bekommt.
In den kommenden Tagen wird die aktuelle politische Situation in Deutschland sicherlich noch den Regierungen vieler anderer Staaten die Sorgenfalten ins Gesicht treiben – mit einer Ausnahme vermutlich: Die US-Regierung unter George W. Bush wird sich an Frau Merkel und Herrn Koch erinnern.


Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.