Heute erreichte mich eine E-Mail von der SPD Oberberg, bei der NRW-Finanzminister Jochen Dieckmann zu Besuch hatte. Gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Ursula Mahler liess sich Dieckmann über interessante Projekte aus der Gegend informieren und sprach über die Themen Finanzen und Bürokratieabbau.
Aus der E-Mail:

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Finanzminister Jochen Dieckmann besuchte das Projekt der WIR Wipperfürther Stiftung Halle 8

„Großes Lob und Anerkennung für das bürgerschaftliche Engagement zollten NRW-Finanzminister Jochen Dieckmann und SPD-Landtagskandidatin Ursula Mahler der Bürgerstiftung „WIR Wipperfürther “ für das Projekt „ Halle 8“. Der Umbau der ehe-maligen Fabrikhalle in ein Kultur- und Veranstaltungszentrum wird vom Land NRW mit 1,866 Millionen Euro gefördert. Dieckmann und Mahler, die sich von Mitgliedern der Bürgerstiftung, Bürgermeister Forsting und SPD-Fraktionschef Frank Mederlet das Projekt erläutern ließen, meinten:“ Das Projekt von Bürgern für Bürger zeigt wie wichtig und wertvoll der Einsatz der Menschen für unser Gemeinwesen ist. Wir wün-schen dem Vorhaben weiterhin gutes Gelingen und die Unterstützung aus der Bevöl-kerung“. Im Dialog mit den Stiftungsmitgliedern konnte der Minister schließlich noch Anregungen für die politische Arbeit mitnehmen.“

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Jochen Dieckmann trägt sich in das goldene Buch von Wipperfürth ein

Zweiter Besuchspunkt war die Gemeinde Marienheide. Im Rathaus standen vor allem die Themen Finanzen und Bürokratieabbau im Mittelpunkt des Gesprächs mit Bürgermeister Uwe Töpfer und dem Ältestenrat der Gemeinde. Der Gast aus Düsseldorf konnte darauf verweisen, dass trotz schwieriger Finanzprobelme der öffentlichen Hand, dass Land Nordrhein-Westfalen, neben Baden-Württemberg, wie kein anders Bundesland die Kommunen an den Steuereinnahmen beteiligt. „ In Sachen Bürokratieabbau sind wir schon ein großes Stück vorangekommen, in dem wir Ministerpräsident Peer Steinbrück rund 50 Prozent an unnötigen Verwaltungsvorschriften abgebaut haben. Auf diesem Weg werden wir fortfahren. Aber es ist eben nicht nur die Politik die Bürokratie schafft, sondern vor allem auch die vielen Interessenver-bände, die ihrerseits dafür sorgen, dass alles und jedes geregelt werden soll“. Stolz konnte der Minister darauf verweisen, dass zum Beispiel in seinem Zuständigkeitsbereich der Formularwust für rund 60 Prozent der Steuererklärungspflichtigen Bürger, die Formulare auf ein Minimum von ein bis zwei Seiten reduziert worden seien.

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SPD-Landtagskandidatin Ursula Mahler – Finanzminister Jochen Dieckmann und Marienheides Bürgermeister Uwe Töpfer

Zum Abschluss des Besuchs stellten sich NRW-Finanzminister Jochen Dieckmann und SPD-Landtagskandidatin Ursula Mahler noch in Hückeswagen einem Pressegespräch und einem Informationsaustausch mit Hückeswagens Bürgermeister Uwe Ufer und örtlichen SPD-Kommunalpolitikern.“


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