Wie die dpa berichtet kündigte Franz Müntefering für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl an. Am Dienstag werde der Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden der SPD zusammenkommen. Dort solle über die Neuwahl offiziell beraten werden. Über eine Neuwahl kann nur der Bundestag entscheiden.

Müntefering sagte: «Wir suchen die Entscheidung. Es ist Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden.» Und weiter: «Die Menschen sollen sagen, von wem sie regiert werden wollen. » Bundeskanzler Gerhard Schröder und Müntefering hatten seit 15.00 Uhr im Kanzleramt beraten. Sie waren offenbar dann zu dem Entschluss gekommen, ein Jahr vor der im Herbst 2006 regulär anstehenden Bundestagswahl ein Votum der Bürger herbeizuführen.


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16 Kommentare

  1. Klaus 22. Mai 2005 · 18:50 Uhr

    Schon lustig, der Heuschrecken Münte,

    ich kann nur hoffen das CDU und FDP die Konfrontation annehmen.

    Moron ist nicht begeistert – lol

  2. roland 22. Mai 2005 · 19:01 Uhr

    hoffentlich erst nach dem 23. oktober, eine sozialdemokratische totengräberstimmung vor dem 23. oktober können wir in österreich wirklich nicht brauchen. wir haben in wien, burgenland und steiermark die landtagswahlen zu gewinnen und es ist eigentlich sicher, dass wir gewinnen. nur wenn die konservativen hier uns wieder mal deutschland vorführen können, dann kann’s in österreich immer knapp werden…

  3. Timo 22. Mai 2005 · 19:08 Uhr

    Nach den ersten Reaktionen von Frau Merkel zu deuten, hat die Union nicht wirklich mit einer Neuwahl gerechnet. Dies sehe ich als einzigen Vorteil der SPD.

    Wenn wir ehrlich sind ist mit diesen Mehrheitsverhätlnissen im Bundesrat auch nicht mehr viel zu riegieren.

  4. Jens - politikinside.blogg.de 22. Mai 2005 · 19:12 Uhr

    Ein gefährliches Spiel was Schröder und Münte dort machen. Die Bundestagwahl geht doch klar verloren.
    Obwohl mit so einen schwarzen Bundesrat mit vielen neutralen Ländern, wäre es schwer mit dem regieren!

  5. Klaus 22. Mai 2005 · 19:13 Uhr

    @Timo

    wenn das mal kein weiteres Argument für die CDU ist

  6. Klaus 22. Mai 2005 · 19:17 Uhr

    LOL – ich höre grad den Grund für Neuwahlen

    Münte konnte Schröder nicht mehr die Gefolgschaft der Fraktion versichern

    SPD voll im Eimer

  7. Chris 22. Mai 2005 · 19:17 Uhr

    Wieso Totengräberstimmung?

    Jetzt können intern mal ein paar Dinge gekärt werden, die bisher aus dem Grund des Machterhalts ausgesessen wurden. Fänd ich gut und könnte mir vorstellen, dass dieser Bereinigungsprozess neue Motivationen auslöst

  8. roland 22. Mai 2005 · 19:27 Uhr

    darum totengräberstimmung: weil das immer so war, wenn ihr in deutschland schlechte wirtschaftsdaten habt. dann nämlich kann die konservative övp, die in österreich den kanzler stellt, die wahlen trotz schlechter arbeit gewinnen.

    darum können wir kein „schaut, die deutschen haben rot-grün erlebt und wissen jetzt, dass sie es anders wollen“ brauchen, wenn wir gleichzeitig ein schwarzes land in ein rotes land (steiermark) verwandeln wollen und zwei weitere länder halten und ausbauen wollen.

  9. SPD-Horn 22. Mai 2005 · 19:27 Uhr

    Neuwahlen im Herbst

    Als Konsequenz aus der verlorenen Landtagswahl in NRW kündigt unser Parteivorsitzender Franz Müntefering Neuwahlen auf Bundesebene noch in diesem Jahr an. Müntefering sagte: «Es ist Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden.» Und weiter…

  10. politikinside@blogg.de 22. Mai 2005 · 19:37 Uhr

    Neuwahlen im Herbst?

    Müntefering kündigt Neuwahlen in diesem Herbst an!Müntefering sagte nach den ersten Ergebnissen: "Wir suchen die Entscheidung. Es ist Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden." [..] "Die Mensch…

  11. Horst 22. Mai 2005 · 19:51 Uhr

    NEUWAHLEN!

    Klasse, und am Montag geht der DAX erstmal durch die Decke! Zufälligerweise bin ich zu 100% investiert. Hahahaha…

    Danke Münte, Danke Gerd… *juchu*

    Heuschrecken aller Länder, findet euch ein. *lol*

  12. wevo 22. Mai 2005 · 20:07 Uhr

    Ich denke, dass es die einzigst richtige Entscheidung ist, die Wahlen vorzuziehen! Wie soll die Regierung denn noch arbeiten, wenn der Bundesrat fast nur noch aus CDU-FDP besteht? Diese Kriese kriegen wir Solzialdemokraten auch noch bewältigt. Es wird nicht lange dauern, bis die Menschen in Deutschland begriffen haben, dass die CDU schlecht für unser Land ist.

  13. wevo 22. Mai 2005 · 20:07 Uhr

    Ich denke, dass es die einzigst richtige Entscheidung ist, die Wahlen vorzuziehen! Wie soll die Regierung denn noch arbeiten, wenn der Bundesrat fast nur noch aus CDU-FDP besteht? Diese Kriese kriegen wir Solzialdemokraten auch noch bewältigt. Es wird nicht lange dauern, bis die Menschen in Deutschland begriffen haben, dass die CDU schlecht für unser Land ist.

  14. michael 22. Mai 2005 · 20:15 Uhr

    Absolut richtige Entscheidung.
    Entweder bekommt man im Herbst dieses Jahres das Vertrauen der Bürger oder man versammelt sich gestärkt in der Opposition.
    Ich gehe zwar davon aus dass rot/grün die Wahl verliert, aber dann kann die Zeit wenigstens für eine gesamtgesellschaftliche vereinigte Linke genutzt werden. So kann es sicherlich nicht weitergehen.

    Nur so am Rande, dass über 50% in NRW ernsthaft eine neoliberale/konservative Regierung haben wollen…darüber komme ich immernoch nicht hinweg.

  15. Horst 22. Mai 2005 · 20:30 Uhr

    @Michael

    Die haben keine neoliberale/konservative Regierung gewählt, die haben schlicht und einfach Rot/Grün weggewählt, weil sie diesem Projekt nicht mehr vertrauen.

    Die SPD hat vor allem bei den Arbeitslosen und den Arbeitern stark verloren. Daran sieht man, daß die Menschen der Regierung gerade bei der Schaffung/Sicherung von Arbeitsplätzen nix mehr zutraut. Müntes Heuschreckendebatte war ja auch ein Armutszeugnis, was dieses Thema angeht.

    Ich finde das Ergebnis OK, Demokratie lebt vom Wandel. Rot/Grün ist zu eng mit dem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und zerrütteten Staatsfinanzen verknüpft.

    Es ist an der Zeit für eine andere Politik.

  16. Malik 22. Mai 2005 · 21:14 Uhr

    Von dieser Courage (später vom Bundesgerd) war ich schon ziemlich überrascht. Alles andere wäre aber auch nonsens.

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.