Heute Morgen habe ich gelesen, dass Oskar Lafontaine bereit sei, bei einer bevorstehenden Bundestagswahl in einem Bündnis von WASG und PDS mitzumachen. In einer Pressemitteilung drängte SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter daraufhin Oskar Lafontaine zu einem Austritt aus der Partei:

Oskar, hör auf mit dem eitlen Rumgerede!
Oskar, hör auf, der SPD zu schaden!
Oskar, sei ehrlich: Geh jetzt!

Und dieser nahm diese Aufforderung wörtlich und hat nun seinen Austritt aus der SPD erklärt:

Auf die Frage, ob er aus der Partei austrete oder es auf einen Rauswurf ankommen lasse, sagte Lafontaine der „Bild“-Zeitung: „Ich habe immer erklärt, meine formelle Mitgliedschaft ist beendet, wenn die SPD mit der Agenda 2010 und Hartz IV in die Bundestagswahl zieht.“

Die nächsten Tage werden also nicht einfach werden für die SPD, aber meiner Meinung nach war dieser Schritt nötig, da Oskar Lafontaine der Partei mit seinen Äußerungen und Rücktrittsdrohungen in den letzten Wochen der Partei nur geschadet hat.


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29 Kommentare

  1. H.Domke 24. Mai 2005 · 16:23 Uhr

    Ich finde es unverschämt, wie Ihr mit dem oskar um geht. Er vertritt meiner Meinung nach die Ideale der wirklichen sozailen Partei. Viele einschließlich der Bundeskanzler sind weit von der Basis entfernt. Ihr seit keine Arbeiterpartei mehr. Trennt euch entlich von den Grünen.
    Gruß, H.Domke

  2. Jens - politikinside.blogg.de 24. Mai 2005 · 16:43 Uhr

    @H. Domke Ich habe Oskar Lafontaine sehr geschätzt, aber er hat die SPD und deren linken Flügel, mit seinen Rücktritt im Stich gelassen und das habe ich ihm nie verziehen und ich glaube das sehen auch viele andere Linke in der Partei. Und das konnte man besonders in der Phase sehen, als es um die Umsetzung der Agenda 2010 ging. Das einzigste was Lafo konnte war Kritisieren und besonders dicke hat er es während der Saarland-Wahl getrieben, mit seinen Äußerungen in der Blöd ähm Bildzeitung. Letzendlich ist Oskar gegangen und er wurde nicht durch ein PAV aus der Partei geschmissen.

  3. michael 24. Mai 2005 · 16:46 Uhr

    Also so wie es sich entwickelt hat, setzt sich zumindest bei mir eine gewisse ernüchterung durch.
    Ich bezweifle zwar dass die WASG clever genug ist um mit oskar und der pds eine gemeinsame starke linke zu entwickeln, aber alleine lafontaine für den westen und die pds für den osten dürften der spd mehr als zusetzen.
    Aber vielleicht ist das sogar die Hilfe die man braucht um damit eine grosse Koalition zu erzwingen.

    Ansonsten ist das natürlich sehr bitter wenn sich die SPD-Linke von Schröder weiter erpressen lässt und sich wirklich etwas links von der spd etabliert, aber es wird auch Zeit.

  4. Sanníe 24. Mai 2005 · 17:07 Uhr

    > da Oskar Lafontaine der Partei mit seinen
    > Äußerungen und Rücktrittsdrohungen in den letzten
    > Wochen der Partei nur geschadet hat.

    Die SPD schadet sich ganz allein mit ihrem Kurs, dafür braucht sie keinen Oskar Lafontaine – weder in ihrer noch in einer anderen Partei.

  5. Jens - poltikinside.blogg.de 24. Mai 2005 · 17:53 Uhr

    @Sannie Da hast du nicht ganz unrecht. Der Kurs von Schröder hat sicherlich auch zu den aktuellen Problemen der SPD geführt. Aber wir werden sehen was die nächsten Wochen bringen werden. So weitermachen können wir auch keinen Fall. Es muss eine sachliche Diskussion über Kurskorrekturen in der Partei geführt werden. Ein „Basta“-Kurs wie ihn Schröder als PV geführt hat, können wir uns nicht mehr erlauben! Jetzt muss ein Kurs her der ein klares sozialdemokratisches Profil besitzt, das aber auch gleichzeitig reformorientiert ist!

  6. Frank Droste 24. Mai 2005 · 17:53 Uhr

    Es ist schon erstaunlich, wie die SPD-Anhänger sich die Welt zurechtrücken, wie sie ihnen paßt. Nicht Lafontaine hat der Partei geschadet, sondern Schröder, indem er aus der SPD eine billige CDU-Kopie machte. Lafontaine hatte zumindest die Größe, sich öffentlich gegen die SPD-Oligarchen Müntefering und Schröder zu wenden, die nicht davor zurückschreckten, selbst Abgeordnete zu erpressen, nur um sie auf neoliberale Linie zu bringen. SPD, was ist aus dir geworden?

  7. michael 24. Mai 2005 · 17:58 Uhr

    @jens: hast du irgendeine quelle dafür dass es ernsthafte überlegungen in die richtung gibt?
    es gab in den letzten tagen etwas zu viele artikel als das ich alle hätte lesen können, aber mir kommt es nicht so vor als ob eine ernsthafte diskussion über soziale kurskorrekturen im wahlkampf erwünscht wäre.

    und ich sehe lieber eine sozial ausgerichtete linke spd in der opposition als weiterhin diese „reformpartei“ in der regierung.

  8. Jens - politikinside.blogg.de 24. Mai 2005 · 18:09 Uhr

    @Michael Forderungen dazu gibt es auf jedenfall, als ein Beispiel will ich mal unseren Jusos-Bundevorsitzenden Björn Böhning zitieren

    „Für einen Richtungswahlkampf braucht die SPD klar unterscheidbare Vorstellungen über die künftige Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die SPD muss die Marktradikalen in CDU und FDP mit einem klaren sozialen Profil und einer fortschrittlichen Erneuerungsidee angreifen. Dies muss sich deutlich im SPD-Wahlprogramm widerspiegeln. Wir Jusos werden uns an dessen Erstellung selbstbewusst beteiligen.“

  9. Sanníe 24. Mai 2005 · 19:32 Uhr

    Jens, wer bitteschön fragt einen Juso-Vositzenden nach seiner Meinung? Der Kanzler vielleicht?

    „Forderungen“ nach einer Kursänderung gab es auch in den letzten Jahren, die SPD-Führung wollte sie aber nicht hören. Leider wird das auch jetzt der Fall sein, davon bin ich überzeugt. Als soziales Feigenblatt wird man im Wahlkampf die Mitbestimmung vor sich hertragen. Dabei hat niemand außer der zu Recht bedeutungslosen FDP diese je in Frage gestellt.

    Und so wird es kommen, wie unsere visionslose Regierung es nicht besser verdient: Sie wird abgewählt. Schade nur, daß wir keine Alternativen haben.

  10. Jens - politikinside.blogg.de 24. Mai 2005 · 19:41 Uhr

    @San Das war ein Beispiel für Forderungen. Jetzt werden die Linken in der Partei wieder aufwachen und der Sache wieder etwas Feuer geben. Die Seeheimer Leute sind schön auf die Nase gefallen und das sollten die langsam mal begreifen!

  11. Student aus NRW 24. Mai 2005 · 19:41 Uhr

    @Sannie: Naja, Alternativen gibt es schon, die Frage ist nur ob sie einem persönlich gefallen ;)

    Eins ist auf jeden Fall klar, der Gerd kümmert sich einen Scheiss um das „S“ in SPD, genauso wenig wie er sich um die Meinung seiner Genossen kümmert, und schon gar nicht um die eines Juso-Vorsitzenden.

  12. Jens - politikinside.blogg.de 24. Mai 2005 · 19:58 Uhr

    @Student Schröder möchte gerne Kanzlerkandidat werden, aber dazu muss er sich erstmal dem Votum der Partei stellen. Also hat es ihn schon zu interessieren, was die Genossen wollen.

    Alternativen schon, aber schlechte Alternativen!

  13. Student aus NRW 24. Mai 2005 · 20:03 Uhr

    @Jens: Schon klar, aber mal im Ernst … wer wird sich als „Schröder-Mörder“ erweisen? Wie oft ist die Linke dem Ruf von Schröder gegen ihre Überzeugung gefolgt? Wer sollte es sonst machen? Peer Steinbrück etwa? Clement, der noch beliebter bei den Linken ist?

  14. Torti 24. Mai 2005 · 22:36 Uhr

    Endlich ist dieses verkommene Subjekt weg, der der Partei seit mehr als 2 Jahren nur geschadet hat! Ich bin 1998 WEGEN Schröder in die SPD eingetreten, eben weil mir der „Neue Mitte“-Kurs zusagte.

    Das was Lafontaine gemacht hat war Partei schädigend und man hätte schon viel früher so konsequent sein sollen. Die Reaktionen zeigen, auch die Parteineueintritte, dass die SPD ohne Lafontaine und dem ultralinken Pack besser dran ist.

    Links von der Mitte steht künftig nur noch die Stasi-Partei PDS und die Weltverbesserer von der WASG, und ich hoffe sehr, dass solche Leute niemals eine politische Bedeutung erlangen werden.

  15. Sanníe 24. Mai 2005 · 22:49 Uhr

    > Ich bin 1998 WEGEN Schröder in die SPD eingetreten
    290 Leute sind eingetreten seit Sonntag. Wegen Lafontaine? Vielleicht. Fakt ist, daß die SPD seit 1998 fast 180.000 Mitglieder verloren hat. Irgendwann kann der Kanzler mit Clement allein Politik spielen.

    > Weltverbesserer von der WASG
    Weißt Du Torti, ich hoffe eigentlich, daß Politiker aller Parteien einen Weltverbesserer in sich haben, denn sonst haben sie ihren Beruf verfehlt.

  16. Torti 24. Mai 2005 · 23:19 Uhr

    Also Sannie, werd mal bitte nicht dramatisch. Mitgliederverluste, die direkt mit der Reformpolitik der Agenda 2010 zusammenhängen, bewegen sich nicht im 6-stelligen Bereich. Die SPD hat seit 2003 ca. 50.000 Mitglieder verloren. Und diese 50.000 sind sicher nicht nur wegen Schröder ausgetreten, sondern sind verstorben, konnten sich die Mitgliedsbeiträge nicht mehr leisten oder sind verzogen, so dass z. B. zu einem Ortsverein kein Bezug mehr bestand.

    Ferner hat in diesem Zeitraum nicht nur die SPD Mitglieder verloren, sondern alle großen Parteien, was man einfach mit Politik- und Parteimüdigkeit erklären kann. Also einfach den Mitgliederschwund mit der Politik von Schröder in Verbindung zu bringen ist ein wenig oberflächlich.

    Aber wenn man es von der anderen Seite sieht, wie ich es für mich sehe: Da sind ja zum Glück die meisten Nörgler schonmal weg :>

    Und Weltverbesserer gibt es viele. Die meisten bieten nur Populismus und Polemik. Es gehört halt mehr dazu als sich dumme Sprüche wie gewisse andere Parteien aus dem rechten Flügel aufs Plakat zu schreiben und zu hoffen, dass man über 5% bekommt.

  17. oliver 24. Mai 2005 · 23:48 Uhr

    Wer als Politiker nicht zumindest ein Stück Populist ist, hats auch nicht verstanden.

    Sicher sind viele in die SPD eingetreten wegen der „Neuen Mitte“ von Schröder und viele auch wegen Oskar Lafontaine und trotz Schröder. Sie sind aber alle SPD-Mitglieder und haben alle auch den berechtigten Wunsch, sich in der Organisation irgendwie wiederzufinden. Parteien haben ja die Eigenschaft, dass man sich diesen als Mitglied „anschließt“ und selten jemand innerhalb einer Partei sag: Nein, du kannst nicht mitmachen, weil du die und jene Position nicht teilst.

    Insofern sind Parteien auch immer „Bewegungen“, die eine Richtung haben. Mal fällt es leicht, sich mit der Richtung einverstanden zu erklären. Manchmal hat man den Eindruck, bestimmte Dinge gehen in die falsche Richtung. Dann versucht man dagegen zu steuern.

    Dabei kommt es auch vor, dass der ein oder andere – zum Beispiel wegen der Agenda 2010 – aus der Partei austritt. Es treten auch welche deswegen ein. Ja, der Saldo war in der letzten Zeit häufig negativ. Das liegt auch daran, dass die Alterstruktur der SPD für die Mitgliederentwicklung nicht grade förderlich ist…

    Beeindruckt hat mich die Zahl von knapp 300 Eintritten nach dem Wahlsonntag in NRW aber schon. Wie viele jetzt wegen Lafontaine austreten, muss sich zeigen. Noch hat sich Lafontaine nicht irgeneiner anderen Partei angeschlossen. Schauen wir mal, ob es dazu kommt.

    Übrigens Sanníe: Schicke Websites die du da für die CDU-Abgeordneten in Hamburg machst.

  18. michael 24. Mai 2005 · 23:57 Uhr

    Nunja, die PK nach der Sitzung des Parteivorstandes ist wohl eher ernüchternd. Ich glaube kaum dass man so den Wahlkampf bestreiten kann, vorallem hab ich das Gefühl dass das Ziel garnicht ist die nächste Regierung zu stellen.
    Sieht mir eher danach aus Schröder und seinem Kabinett einen würdevollen Abgang zu verschaffen und eine möglichst starke Oppositionsfraktion zu bilden.
    Dass man mit den Themen ohne Richtungsänderung und ohne Ministerwechsel das Umfragetief überwinden kann dürfte doch wohl keiner ernsthaft glauben.

    irgendwie ratlos…
    michael

  19. Torti 24. Mai 2005 · 23:59 Uhr

    Hihi :p

    Die CDU – oder zumindest die CSU – hatte auch schon eine Abspaltung unter Schönhuber damals, allerdings in die völlig andere Ecke… von daher.

    Aber oliver, ich spreche niemandem das Recht ab, auch innerhalb der eigenen Partei seine Meinung zu sagen oder Standpunkte auch gegen die Parteispitze zu vertreten, aber was Lafontaine gemacht hat und macht, ist und war Partei SCHÄDIGEND!

    Ich meine das ist doch nicht der erste populistische Geistesblitz, den er nur zu gerne immer mal wieder der Blöd-Zeitung erzählt, eben der Zeitung, mit der Schröder im Klinsch liegt.

    Erinnern wir uns mal an die Agenda-Demos, die Einladungen der WASG oder schon weit frühere Radikal-Entgleiser.

    So ein Mann gehörte schon lange aus der SPD ausgeschlossen, Märtyrer oder nicht.

  20. Sanníe 25. Mai 2005 · 11:10 Uhr

    > Die SPD hat seit 2003 ca. 50.000 Mitglieder verloren.

    Ich werfe nie mit Zahlen um mich, die ich nicht belegen kann: http://de.wikipedia.org/wiki/SPD#Mitglieder
    Die SPD hatte zu Willy-Zeiten etwa 1 Mio. Mitglieder und hat seitdem stetig verloren, am stärksten während ihrer jetzigen Regierung, nämlich 180.000 auf nunmehr knapp 600.000 Mitglieder. Die CDU hatte ihren höchsten Mitgliederstand 1991 mit ca. 750.000 Mitgliedern und hat ebenfalls verloren auf heute knapp 600.000: http://de.wikipedia.org/wiki/CDU#Mitglieder

    Wenn Du andere Zahlen hast, immer her damit. Sich selbst was vorzumachen – was soll das bringen? Wenn Eure Mitglieder alle wegsterben und nicht genügend jüngere nachkommen, wenn die sich die Mitgliedsbeiträge nicht leisten können, ja meine Fresse gibt Euch das nicht zu denken? Immer ein fröhliches „Vorwärts“ auf den Lippen?

    > Übrigens Sanníe: Schicke Websites die du da für > die CDU-Abgeordneten in Hamburg machst

    Haha, netter Outing-Versuch. Ja, ich mache Websites für einige CDU-Politiker, einer davon ist mein Vater (Schleswig-Holstein übrigens). Wenn Du Dich genauer umgesehen hättest, wäre Dir allerdings auch aufgefallen, daß ich selbst grün wähle. Ihr habt es hier also nicht mit dem politischen Gegner zu tun, sondern mit jemandem, der sich ärgert, daß die eigene Partei unter der miesen Performance der SPD leidet.

  21. Student aus NRW 25. Mai 2005 · 12:01 Uhr

    LOL …. das war wohl ein Schuss der nach hinten los ging, oliver!? ;)

  22. Fredson 25. Mai 2005 · 13:04 Uhr

    @Sannie

    Das würde der eine oder andere Genosse wohl ähnlich sehen, allerdings mit umgekehrten Vorzeichen. Die Performance der Grünen hat erstaunlicherweise gerade der SPD die Wähler weggetrieben.

    Unter Mitgliederschwund leiden alle Parteien. Bei der SPD ist das aber lange Zeit schlicht Normalisierung gewesen. Als Maßstab die Zahlen zu Willy Brandts Zeiten heranzuziehen ist deshalb krumm und schief, weil der eben auch eine selten gekannte Mobilisierungswelle ausgelöst hat.

  23. Sanníe 25. Mai 2005 · 13:42 Uhr

    Wieso nur war mir klar, daß man auf meinem letzten Halbsatz herumreiten würde? Vielleicht, weil man sich hier alles schönredet, wo man mal schön rechnen sollte?

    Bei der letzten Sonntagsfrage des Politbarometers lagen die Grünen über ihrem Bundestagswahlergebnis von 2002, nämlich bei 9%, während die SPD exakt 8,5% unter ihrer Vorgabe lag: http://www.zdf.de/ZDFde/mediathek/0,1903,SS-2293099,00.html

    An dieser Stelle möchte ich auch nochmal daran erinnern, wem Eure Partei die Regierungsmöglichkeit überhaupt verdankt: Einzig dem besseren Ergebnis der Grünen im Vergleich mit der FDP nämlich.

    Es tut mir Leid, Euch noch einmal wehtun zu müssen, aber während acht Jahren an der Regierung 22% seiner Mitglieder zu verlieren (CDU 8%), ist keinesfalls als „Normalisierung“ zu verstehen.

    Hört auf, Euch was vorzumachen! Nur, wenn man Probleme erkennt und benennt, kann man sie auch lösen. Die CDU jedenfalls wird ein riesiges Faß aufmachen, wenn sie erstmals die SPD als größte Volkspartei abgelöst hat. Euch wünsche ich mit dieser Haltung viel Glück.

  24. Fredson 25. Mai 2005 · 14:02 Uhr

    Erstaunlich, was politische Sekten für ein Selbstbewußtsein entwickeln. Solche Anwandlungen hat die andere liberale Partei in Deutschland ja auch…

    Diese Arroganz ist genau das, was viele Genossen so an den Grünen verbittert. Dabei gilt für die Flöhe: Je gesünder der Hund, desto mehr gibt sein Fell her. Erst muss man sich den ganzen Wahlkampf vorwerfen lassen mit den Grünen sei kein Staat zu machen und dann hacken’se auch noch auf einem rum (bspw. Priggens Kritik an Schartau, war doch Priggen oder?)

  25. Sanníe 25. Mai 2005 · 14:24 Uhr

    Arroganz? Ich sehe nur Ignoranz gegenüber Fakten auf Eurer Seite oder warum gehst Du auch jetzt wieder mit keinem Wort auf nachprüfbare Zahlen ein?

  26. Student aus NRW 25. Mai 2005 · 16:44 Uhr

    Mit Zahlen haben die Genossen es derzeit nicht so … die passen nicht in ihr Bild. Die Wahrheit ist konkret, Genossen!

  27. politikinside@blogg.de 25. Mai 2005 · 16:57 Uhr

    Bye bye Oskar!

    Oskar Lafontaine verlässt die SPDOskar Laf…

  28. Horst H 31. Mai 2005 · 16:18 Uhr

    @Sannie
    Du sprachst von der „Visionslosigkeit“ der Partei.

    Zitat Bundesgerd Schröder:
    „Wer Visionen hat, der sollte mal zum Psychiater gehen!“

    Das Zitat beweist, das Schröder keine Ahnung hat; ohne Vision keine Zielentwicklung, ohne Zieldefinierung keine strategische Planung. Das, genau das ist Gerd Schröder. Nota: Ich bin SPD- Mitglied, nur zu Info.

    Und Oskar Lafontaine? Man neidet ihm doch lediglich die Chuzpe, dem Gerd die Brocken vor die Füsse zu schmeissen. Lafontaines „Programm“ (siehe seine Publikationen) ist für echte Sozialdemokraten ein Alptraum, aber er hatte wenigstens eins, das muss man ihm bei aller Animosität lassen.

    Ich finde es gut, dass Du nicht blinden Kadavergehorsam übst, sondern offenbar aus eigenen Erwägungen heraus entscheidest, bei welcher Partei Du dein Kreuz machst. Nur: Die Grünen tragen einen erheblichen Teil Mitschuld an unserer Misere und machen sich jetzt fein as dem Staub, wo es um das Bezahlen – vorgezogene Bundestagswahlen – geht. Also wähl lieber wieder SPD als diese Partei für Arroganz und vorgetäuschte Umweltbefindlichkeit! Auch wenn wir es uns selbst versaut haben: Die CDU ist auf lange Sicht keine Alternative zu uns – sobald Münti und der Bundesgerd weg sind!

  29. Sozialdemokrat für Oskar 11. Juni 2005 · 21:55 Uhr

    Oskar hat recht — was soll er sich noch mit einem Haufen von Verrätern an der Sozialdemokratie abgeben. Die SPD ist schon lange nicht mehr die Partei des Volkes, sondern hat sich gegen das Volk gestellt.

    Wenn ich nur daran denke, wieviele SPD- und Reichsbannermitglieder qualvolle Jahre der Folter (oft für eine Dauer bis zu zwölf Jahren) in KZs des Nazi-Regimes erleiden mußten, um dann in der Mehrzahl erschlagen, erhängt oder vergast zu werden — da wird mir spei-übel.

    Die bestialisch gepeinigten und ermordeten Sozialdemokraten würden sich im GRABE UMDREHEN, wenn sie von dem feigen Verrat der heutigen sogenannten SPDler wüßten. . .

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.