Somit ist Angela Merkel die erste Kanzlerkandidatin in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Union hat die CDU-Chefin in der heuteigen Präsidiumssitzung nominiert. Merkel wird damit auch offiziell zur Herausforderin von Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der für Mitte September geplanten Neuwahl des Bundestags, was allerdings niemanden mehr ernsthaft überraschen sollte. Die 50-Jährige ist die erste Kanzlerkandidatin in der Geschichte der Bundesrepublik.

CSU-Landesgruppenchef Michael Glos hatte zuvor in der ARD gesagt, neben Merkel werde Stoiber eine „führende Rolle“ einnehmen. Es sei jedoch Stoibers persönliche Entscheidung, ob er seine Verantwortung von München aus wahrnehme oder einer Berufung ins Kabinett nach Berlin folge.

Ich persönlich finde es ein wenig schade, dass es nicht Stotter-Ede aus Bayern, oder Roland „Gollum“ Koch aus Hessen machen werden. Und das aus dem simplen Grund, dass jeder Witz über Angela Merkel einfach schon gemacht wurde. Somit habe ich die Befürchtung, dass der Wahlkampf eine etwas dröge Angelegenheit wird. Das Feld Angela Merkel ist humoristisch einfach schon beackert.

Die Kandidatur von Angela Merkel wirft auch ein kleines Gleichstellungsproblem auf. Stefan Raab hatte neulich in seiner Sendung die Frage aufgeworfen, ob es nicht richtigerweise Kanzlerinkandatin heißen müßte? Was meint ihr, wie wir die gute Angela demnächst anreden sollten?


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16 Kommentare

  1. politikinside@blogg.de 30. Mai 2005 · 16:21 Uhr

    Die Angi soll es machen!

    Die Union macht Merkel zu ihrer Kanzlerkandidatin Nun ist es auch offiziell, was eigentlich schon …

  2. Pottblogger 30. Mai 2005 · 17:18 Uhr

    Ein interessantes Portrait über Merkel findet sich in der taz vom vergangenen Samstag unter der Überschrift „Apokalypse Frau?“.

  3. Klaus 30. Mai 2005 · 18:15 Uhr

    Ist doch eigentlich egal wie man die Physikerin anredet, Hauptsache nicht als „Frau Bundeskanzlerin“. Merkel ist in meinen Augen schon jetzt unerträglich und verlogen. Spricht sie doch von Arbeitslosenschicksalen ohne Lobby, die in der CDU einen Platz haben müssten. Bei der Werbung um Stimmen müssen wir Arbeitslose wohl für alles herhalten, oder?

  4. Vierie 30. Mai 2005 · 20:08 Uhr

    Warum sollte man rot-grün wählen?
    Schröder will doch deshalb Neuwahlen, weil der Bundesrat praktisch komplett in schwarzer Hand ist und er sich deshalb als nicht mehr handlungsfähig sieht. (Was bestimmt auch nicht ganz falsch ist.)
    Daran ändert sich aber mit einer Neuwahl im September überhaupt nichts. Eine rot-grüne Regierung hätte immer noch einen Bundesrat, der nicht für sie agiert.

  5. Alex 30. Mai 2005 · 20:27 Uhr

    … sie sprach heute auch von der angeblich unter der SPD entstandenen 2-Klassen-Medizin. Dagegen ist die von schwarz-gelb geforderte Abschaffung der gesetzl. Krankenversicherung sicher das beste Mittel …

  6. Pottblogger 30. Mai 2005 · 21:36 Uhr

    @Vierie: Dann können aber CDU/CSU/FDP nicht mehr behaupten, dass der Kanzler gegen die Interessen der Bevölkerung handelt und mit dieser Ausrede (und angesichts des – bisherigen – nahen Wahltermins 2006) blockieren.

  7. Benno 30. Mai 2005 · 21:40 Uhr

    @Vierie:

    Erstens wäre der 43-Unions-Stimmen-Bundesrat von einer neuen rot-grünen Regierung notfalls auch noch zu handlen – solange es keine Zweitdrittel-Blockademehrheit im Bundesrat gibt, ist die Situation ja die Gleiche, wie wir sie in den vergangenen sechs Jahren hatten. Und da war die Republik trotz der unterschiedlichen Mehrheiten in den beiden Parlamentskammern ja auch nicht unregierbar.

    Zweitens ist so oder so nicht ernsthaft damit zu rechnen, dass Rot-Grün bis September noch einen Rückstand von 16 bis 20 Prozentpunkten aufholen kann. Dennoch heißt das doch nicht, dass man die beiden Parteien jetzt nicht mehr zu wählen braucht. Das gilt schon gar nicht für die SPD, denn die könnte durchaus auch nach dem 18. September noch Regierungspartei sein – nämlich wenn eine Große Koalition rechnerisch erforderlich werden sollte. Und die hätte im Übrigen nach derzeitigem Stand auch eine Mehrheit im Bundesrat.

    Drittens: Eigentlich dürfte man auch, rein mathematisch gesehen, auch die Union nicht wählen. Denn derzeit liefe man damit ja Gefahr, ihr auch noch zur absoluten Mehrheit zu verhelfen. Und wie schon die Damen und Herren gestern im „Presseclub“ festgestellt haben: Eine Unions-Alleinregierung hätte ebensowenig wie Rot-Grün eine Mehrheit im Bundesrat (denn auf die Stimmen der schwarz-gelb regierten Länder könnte sie dann auch nicht mehr sicher bauen).

    Und viertens: Sollten die Schwarz-Gelben im Herbst gewinnen, werden die auch nicht sehr lange was von ihrer Bundesratsmehrheit haben. Denn wenn eine solche Bundesregierung sich ganz schnell die Sympathien wieder verspielt, infolgedessen Sachsen-Anhalt im nächsten Jahr kippt (eine Große Koalition dort reicht ja schon, und die ist schon jetzt sehr realistisch) und 2008 zusätzlich Niedersachsen, Hessen und Hamburg (die allesamt noch immer keine sicheren CDU-Bastionen sind), ist die Mehrheit futsch.

    Egal also, was im Herbst letztendlich bei der Wahl herauskommt: Die jeweiligen Bundesratsmehrheiten stehen für jede Sieger-Konstellation auf der Kippe. So läuft unsere Demokratie nun einmal. Mehrheiten in beiden Parlamentskammern sind eher Zufall und in der Regel nicht von Dauer.

  8. Vierie 31. Mai 2005 · 17:24 Uhr

    @Pottblogger

    Im Endeffekt muss dann aber trotzdem jedes Gesetz mit der CDU/CSU abgesprochen werden. Denn auch wenn diese nicht einfach um des Blockierens willen blockieren, sie sind sicherlich nicht dazu verpflichtet, Gesetze zu verabschieden, die nicht mit ihren Ideen übereinstimmen.

    @Benno

    zu 1. Nein, denn die rot-grüne Regierung hat jetzt überhaupt keine Landesregierung mehr auf ihrer Seite. Alle Landesregierungen mit der SPD haben entweder PDS, CDU oder FDP als Koalitionspartner. Im Normalfall enthalten sich diese bei Konfliktfällen der Stimme.

    zu 2. richtig. Ich sprach ja auch konkret von einer Wahl für rot-grün. Die SPD hat Chancen an der Regierung beteiligt zu sein, das dürfte allerdings am Abschneiden der SPD hängen. Ein Bundeskanzler Schröder ist aber auch bei einer Regierungsbeteiligung der SPD unwahrscheinlich, denn diese wäre nur Juniorpartner.

    zu 3. Die Argumentation finde ich wenig sinnig. Schließlich hätte die Union ja dann die Möglichkeit, sich der FDP anzunähern, auch wenn es kein Koalitionspartner ist. Rot-grün hat ja das Problem, dass die SPD sich nicht der Union annähern kann, ohne gleichzeitig die Grünen, die Koalitionspartner sind, irgendwie zu beschneiden.

    zu 4. Die Union kann meines Wissens in den nächsten drei Jahren sämtliche Landtagswahlen verlieren bevor sie ihre Mehrheit im Bundesrat verliert, wobei das z.B. bei Baden-Württemberg eher unwahrscheinlich ist. Drei Jahre Regierungszeit, in denen der Bundesrat überhaupt nicht blockieren kann, sind sicherlich drei Jahre, in denen man einiges an Gesetzen durchbringen kann.

    Die Mehrheiten in beiden Kammern sind zwar gegenläufig, aber gleichzeitige Mehrheiten sind nicht ganz so unwahrscheinlich, wie du das jetzt darstellst. Z.B. waren von 1982-89 beide Häuser unionsdominiert.

  9. Benno 31. Mai 2005 · 17:53 Uhr

    @Vierie:

    Zu deiner letzten Bemerkung: Schon richtig. Aber das ist schon rund 20 Jahre her. In der Zwischenzeit haben die Parteibindungen bei vielen Wählern so stark abgenommen, dass jede Bundesregierung davon bedroht ist, im Laufe der Legislaturperiode massiv an Zustimmung zu verlieren. Also gilt das auch für die Union. Vor allem die Wahlen in Sachsen-Anhalt 1998 (-12,4 %), Berlin 2001 (-17,0 %) und Sachsen 2004 (-15,8 %) haben der CDU ja schon deutlich vor Augen geführt, dass auch ihre eigene Wählerschaft nicht unbegrenzt zu ihr steht.

    Und zu deiner Bemerkung zu Punkt 4:
    Eine schwarz-gelbe Bundesregierung hätte gerade mal gut zwei (nicht drei) Jahre, bis die Bundesratsmehrheit futsch wäre. Geht ihr Sachsen-Anhalt im nächsten Jahr verloren, hat sie nur noch 39 Stimmen im Bundesrat. Baden-Württemberg wird sicherlich nicht ernsthaft wackeln, da gebe ich dir Recht. Dann wird aber im Winter 2008 wieder gewählt, und dann kann’s richtig scheppern: Wenn zeitgleich Niedersachsen, Hessen und Hamburg für sie über den Jordan gehen, hat die Union nur noch 25 Stimmen. Es würde aber auch schon reichen, wenn nur Hessen fallen würde, denn da gäbe es nur noch 34 Unions-Stimmen im Bundesrat – eine zu wenig.

    Das Zeitfenster für Reformen wäre jedenfalls sehr eng – zwei Jahre gehen schnell rum!

  10. Roter Baron 1. Juni 2005 · 12:01 Uhr

    Ich frage mich bei der ganzen Geschichte ja nur: Welche Reformen will denn die Union bringen? Das Wahlprogramm soll möglichst unkonkret bleiben – heisst im Klartext: Man verspricht viel und hält sich an nichts. Und dann regiert man mal so in den Tag hinein, wie die Kohl-Regierung das 16 Jahre lang getan hat.
    Die einzigen „Reformen“, die angesprochen werden, bedeuten massiven Sozialabbau. Das ist ganz bestimmt nicht empfehlenswert.

  11. Fredson 1. Juni 2005 · 12:38 Uhr

    Soviel Möglichkeiten wird eine Regierung, egal welcher Partei, gar nicht haben. Der Etat ist aufgebraucht, an einer Erhöhung der Einnahmen kommt man daher nicht vorbei. Wenn man dann nicht nur so über die Runden kommen will, sondern auch wenigsten ein klein wenig den Unterschied zwischen Brutto- und Nettolohn verringern will muss man sich eine neue Einnahmequelle verschaffen. Bspw. die Mehrwertsteuer erhöhen (und zwar kräftig).
    Andere Politikfelder finden im Moment sowieso keine Beachtung.

  12. Sven 1. Juni 2005 · 15:22 Uhr

    Also so gefragt: „Kanzlerkandatin“ halte ich für falsch… ;-)

  13. Student 1. Juni 2005 · 17:16 Uhr

    Besser mit nix in den Tag hinein, wie bei Kohl, als mit Sozialabbau und Bürokratiewahn in die Nacht.

    Der Entsolidarisierung der Gesellschaft hat die Schöder/Clement-SPD in den letzten 7 Jahren Regierung jedenfalls einen Bärendienst geleistet.

    Vielleicht ist es eben mal an der Zeit eine Frau mit Ostbiografie. Wer weiß, vielleicht überrascht Sie uns doch noch. Ich traue Ihr die Umsetzung von Konzepten wie bspw. Ganztagsschule uvm jedenfalls eher zu als einer von Clements Eigentoren gehetzten SPD-MANNschaft.

  14. stefan kleine 4. Juni 2005 · 14:08 Uhr

    Mit der Kandidatur von Angi ist meine Entscheidung für die vorgezogenen Bundestagswahlen getroffen. Stoiber habe ich beim letzten Mal nur mit Bauchschmerzen gewählt, dieses Mal hätte er meine Stimme nicht noch einmal bekommen.

    Mein Wunsch: Angi wird Kanzlerin + Stoiber bleibt in Bayern.

  15. Klaus 4. Juni 2005 · 18:24 Uhr

    Wenn Angie Kanzlerin wird, soll Stoiber allen Gerüchten nach, Außenminister werden. Was Fakt ist, er bleibt jedenfalls nicht in Bayern.

  16. Akte X 11. Oktober 2005 · 14:56 Uhr

    Rentner Merkel so würde ich sie Anreden

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.