Heute um 20.15 wird Bundespräsident Horst Köhler seine Entscheidung über Neuwahlen nach der gescheiterten Vertrauensfrage des Bundeskanzlers in einer Fernsehansprache bekanntgeben.

Die Ansprache wird bei der ARD übertragen.

Anschliessend gibt der Bundeskanzler eine Erklärung zur Entscheidung des Bundespräsidenten ab: 20.35 Uhr im Bundeskanzleramt

Wir gehen davon aus, dass die Erklärung bei den entsprechenden TV-Programmen live übertragen wird.

Für die Filmliebhaber bedauerlich: Der ursprünglich geplante Film „Scheidung mit Hindernissen“ (Spielfilm Deutschland 2001) wird dann wohl später folgen, oder komplett entfallen – das war bisher noch nicht herauszufinden…


Du kannst die Kommentare zu diesen Artikel durch den Kommentar-Feed verfolgen. Kommentare und Pings sind derzeit nicht erlaubt.

23 Kommentare

  1. Jens - politikinside-Team 21. Juli 2005 · 17:35 Uhr

    Der Film folgt dann gegen 20:45 Uhr ;-)

  2. Maik 21. Juli 2005 · 19:10 Uhr

    Nunja, es sieht alles danach aus, als würde Horst Köhler das Parlament auflösen.

    Allerdings würde ich persönlich mich darüber freuen, wenn er dies nicht täte.

    Die Verfassung wird doch hier gedehnt und gedreht bis zum geht nicht mehr. Die Vertrauensfrage eine einzige Farce. Also sind doch die Vorraussetzungen mehr als Fragwürdig.

    Aber ich versteh schon. Die hohen Herren Politiker, die (wir erinnern uns kurz) Vertreter des Volkes sind und eh schon genügend Privilegien besitzen, können dies natürlich ohne Folgen machen.

    Würde ich ein Gesetz auf meine Art und Weise interpretieren um Vorteile zu bekommen, würde mir das kein Richter durchgehen lassen…

  3. Klaus 21. Juli 2005 · 20:46 Uhr

    Jetzt, wo der Weg für Neuwahlen fast frei ist (die Karlsruher Richter müssen noch die Klagen abweisen), fühlt sich Merkel wie die neue Kanzlerin. Die hat gerade im ZDF gegrinst, als wäre die Wahl schon entschieden. Auch Stoiber musste seinen Senf loswerden. Deutschland brauche einen Richtungswechsel, usw. Das übliche halt. Ich frage mich allerdings, wie er es meinte, das es eine Sache der Demokratie wäre, das mehr Kinder geboren werden.

  4. Bürger 21. Juli 2005 · 20:52 Uhr

    Dann frag Dich mal warum. Deutschland hat es nicht verdient, weiter von solchen Deppen regiert zu werden. Das Ergebnis von zwischen 1998 und 2005 sieht man ja.

  5. Bürger 21. Juli 2005 · 20:53 Uhr

    Und Maik: Du hast von Recht und Gesetz keine Ahnung.

  6. Jens - politikinside-Team 21. Juli 2005 · 20:58 Uhr

    Na Deutschland hat es aber auch nicht verdient wieder von Schwarz-Gelb schlecht regiert zu werden. 16 Jahre Kohl hat gereicht. Okay Rot-Grün hat nicht alles richtig gemacht, aber vieles besser als Kohl. Und die Union hat nicht für die notwendigen Reformen gesorgt, die von uns angepackt wurden und uns leider geschadet haben.

    Und Maik hat Recht mit seiner Einschätzung. Ich persönlich halte das ganze Verfahren für falsch,. Fakt ist Rot-Grün hatte noch immer ne eigene Mehrheit im Bundestag und das Mißtrauensvotum ist nur ein Fake gewesen. Leider hat dies Köhler anders gesehen.

  7. Bürger 21. Juli 2005 · 21:21 Uhr

    Bundespräsident, Bundeskanzler, Bundestagspräsident, Mehrheit des Bundestages, Mehrheit des Bundesrates, eine Vielzahl von Rechtsexperten sowie (jetzt kommt das Wichtigste) eine überwältigende Mehrheit der Bürger, Jens.

    Fakt ist: Deutschland will bzw. wollte Neuwahlen.
    2. Fakt ist: eine große Mehrheit der Deutschen will den Wechsel. Deutschland will schwarz/gelb.

  8. Jens - politikinside-Team 21. Juli 2005 · 21:34 Uhr

    1. Die Abtimmung ist künstlich erreicht worden! Am Abstimmungsergebnis der Grünen sieht man, dass Schröder das Vertrauen hat. Hätten die Abgeordneten mit NEIN gestimmt, wäre in meinen Augen ein wirkliches Mißtrauen ausgesprochen worden! So kann man dies als Fake bezeichnen.

    Viele Rechtsexperten halten das Mißtrauensvotum immer noch für rechtlich bedenklich! Da hat sich nix geändert.

    Soso Schwarz-Gelb… Also Schwarz-Gelb ist auf dem absteigenden Ast und das schon seit Wochen! Seitdem das Wahlprogramm auf dem Tisch liegt, wird sich der Abwärtstrend der Union forsetzen und der Aufwärtstrend der „Linkspartei“ wird sich fortsetzen. Derzeit gibt es einen leicht positiven bis stabilen Trend für die SPD.

    Am Ende kommt es zu Schwarz-Rot! :-)

  9. bazinho 21. Juli 2005 · 21:54 Uhr

    Ahja 51% Prozent ist also die große Mehrheit. Ja das ist überzeugend. Man könnte auch sagen die Hälfte aller Deutschen will scharz-gelb nicht.

    Anders aber auch nicht schlecht: Fast 90% aller Deutschen hält nichts von der WASG/PDS/SED.

  10. bazinho 21. Juli 2005 · 22:16 Uhr

    Gerade in der ARD. Bürgers Deutschland das schwarz gelb will, kommt nur noch auf 49% Prozent. Eine wirklich überzeugende Mehrheit.

  11. Jens - politikinside-Team 21. Juli 2005 · 22:18 Uhr

    Sag ich doch Schwarz-Gelb ist auf dem absteigenden Ast..

  12. Stefan 22. Juli 2005 · 0:58 Uhr

    Schwarz-Gelb auf dem absteigenden Ast? Sicher nicht! Die Roten-Grünen-WASG-PDS-Nieten werden sich noch wundern.

  13. renn 22. Juli 2005 · 9:25 Uhr

    Ich bin mal gespannt, die wahl ist auf jedenfall noch nicht gelaufen, denke wasg-pds werden einige stimmen holen, denke die wähler sind langsam spd und cdu/csu satt ….

    mal schauen, wir auf jedenfall spannende :)

  14. Manfred Zasser 22. Juli 2005 · 10:55 Uhr

    Also dat sieht doch jeder – die spd wird nicht gut abschneiden, aber die cdu wird auch noch verlieren – am ende werden es rot-schwarze sein, die deutschland regieren. alles andere ist doch jetzt schon kaum noch möglich (bei der jetzigen umfrage läge die mehrheit bei vielleicht einem mandat – und wir wissen seit schleswig-holstein, dass das nicht reicht…)
    leider eine große koalition – aber wenigstens schadet das der union und nützt der spd

  15. Bürger 22. Juli 2005 · 11:35 Uhr

    Ich halte eine große Koalition für falsch. Meiner Meinung nach darf sie es nicht geben.

    Bazinho und Jens, guckt Euch die Umfragewerte an. Schwarz-gelb liegt ganz klar vorne. So war es auch in NRW, schwarz-gelb hat zwar im Laufe des Wahlkampfes in den Umfragen verloren, letztendlich hat es trotzdem mehr als gereicht.
    Die SPD hat in der letzten Zeit 11 Landtagswahlen verloren (?), so wird es Euch auch bei der Bundestagswahl ergehen.

  16. Bürger 22. Juli 2005 · 11:39 Uhr

    Dass schwarz-gelb die Werte nicht halten könnte, war klar.

  17. Bürger 22. Juli 2005 · 11:45 Uhr

    Bild (http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2005/07/22/koehler__entscheidung/koehler__entscheidung__neuwahlen,templateId=renderKomplett.html):

    „Im ARD-Brennpunkt wird eine aktuelle Infratest dimap-Umfrage veröffentlicht: 74 Prozent der Deutschen glauben, daß Angela Merkel die Wahl gewinnt – nur 19 Prozent trauen Schröder den Wahlsieg zu.“

  18. bazinho 22. Juli 2005 · 12:39 Uhr

    Fleißig fleißig unser Netzkämpfer von der Union.

    Dsa mit dem gewinnen und verlieren ist so ne Sache. Sicherlich werden wir voraussichtlich nicht so viele Stimmen wie bei den letzten Bundesrtagswahlen erhalten. Ob das jedoch automatisch zu einem Wahlsieg von schwarz-gelb führt, da wär ich mir jedoch nicht so sicher.

    Über schwarz-rot wird man reden müssen, wenn es soweit ist.

    Und was das Glauben angeht, der mag vielleicht Berge versetzen, bei den Wahlen kommts aber weniger darauf an was die Wähler/innen glauben, sondern wo sie ihr Kreuzchen machen. Und das sind für schwarz-gelb nunmal nur weniger als die Hälfte, mit Tendenz nach unten.

  19. Daniel 22. Juli 2005 · 14:44 Uhr

    ich bin erschüttert darüber, mit welchem fussballstadion-kampfgeschrei hier manche über politik „diskutieren“…

  20. Oliver Zeisberger 22. Juli 2005 · 14:53 Uhr

    Erschütterung hin oder her – man lernt hier schnell die Pappenheimer kennen. Wie ernst man das ein oder andere dann nimmt, darf ja jeder Leser selber entscheiden – das hast du ja schon getan. So ist es übrigens auch in jedem normalen Gespäch: Werde ich von wildfremden Leuten angebrüllt, höre ich irgendwann nicht mehr zu. Egal, wie lang der Beitrag ist. Und ein normales Gespräch führe ich auch nur so lange, bis ich merke, dass nur noch Dünnpfiff kommt.

    Aber es gibt hier auch ernsthafte Beiträge. Das du ernsthaft an der Diskussion teilnehmen willst, kannst man übrigens deutlich damit unterstreichen, dass man sich hier zu erkennen gibt. Eine echte E-Mail-Adress gehört schon mal dazu – das steigert jedenfalls die eigene Glaubwürdigkeit der Beiträge enorm. Und die NRWSPD hat nicht die Absicht, die E-Mail-Adressen zum Spammen zu benutzen!

  21. Jens - politikinside-Team 22. Juli 2005 · 14:59 Uhr

    @Bürger noch liegt Schwarz-Gelb vorne, aber bei allen Umfragen hat Schwarz-Gelb verloren und das wird sich fortsetzen. Das war bei der letzten Bundestagswahl genauso, wo Schwarz-Gelb vor Rot-Grün war.

    Die PDS/WASG wird der Union und der FDP die Suppe versalzen und das ist gut so! Die Lnkspartei schadet derzeit mehr Schwarz-Gelb, als Rot-Grün *g*

  22. Daniel 22. Juli 2005 · 19:01 Uhr

    @oliver: ich habe momentan nur eine einzige emailadresse und die möchte ich – so gut es noch geht – frei von noch mehr spam halten. wer diese emailadresse zum spammen benutzt, ist ganz egal. aber ich denke, ich werde mir eine weitere adresse für weitere beiträge zulegen ;o)

  23. Klaus 22. Juli 2005 · 21:31 Uhr

    Daniel, ich kann dich beruhigen. Ich bin jetzt schon seit einigen Monaten mit einer gültigen E-Mail-Adresse dabei und bisher von Spam jeglicher Art verschont geblieben.

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.