Das Bundesverfassungsgericht wird am 09. August über die Klage der SPD-Bundestagsabgeordneten Jelena Hoffmann verhandeln. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hoffmann hatte gegen die Auflösung des Bundestages und der damit verbundenen Neuwahl im September Klage vor dem Verfassungsgericht eingereicht.

Laut politikinside wird der Erfolg dieser Klagen unterschiedlich bewertetet. Allerdings geht man davon aus, dass das Bundeverfassungsgericht die Entscheidung des Bundespräsidenten bestätigen wird und auch den Weg zu Neuwahlen freimachen wird.


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3 Kommentare

  1. Sozialdemokrat für Oskar 30. Juli 2005 · 20:01 Uhr

    Naja, über die Sesselkleberin Jelena braucht man sich nicht zu wundern, denn sie stammt aus Rußland, einem Land, in dem Demokratie schon immer ein Fremdwort gewesen ist. Insofern ist die Dewuschka auch nicht in der Lage, Bedeutung und Praxis der Demokratie zu erfassen.

    Jelena hätte vor ihrer Einbürgerung zumindest mal unsere Verfassung durchlesen sollen. Daß Hoffmann mit einem solchen Defizit auch noch Bundestagsabgeordnete werden konnte, ist ein Skandal.
    Andererseits: Seit Schröders Herrschaftsantritt spielt die Demokratie eh kaum noch eine Rolle in unserem Lande. . .

  2. Karl 31. Juli 2005 · 22:15 Uhr

    Die Tussi kann nichtmal richtig deutsch sprechen, ist wahrscheinlich von Helmut Kohl oder dem KGB eingeschleusst worden.

  3. Henny 10. August 2005 · 11:26 Uhr

    bei soviel ausländerfeindlichen müll vergeht es einen schon-ist ese so schwer objektiv zu bleiben-oder haben sie traurigerweise wirklich m´nicht mehr zu sagen?

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.