Da spricht mir der gute mario.muenster aus der Seele. In einem Kommentar auf Wahlblog05.de nimmt er Stellung zu aktuellen Umfrageergebnissen, Stoiber und der politischen Stimmung in Deutschland:

Nein, man kann das nicht mehr rational erklären, was einem die politische Stimmung in diesem Land flüstert. Wenn man sich die Ergebnisse der Meinungsforschung genauer betrachtet, kommt man stark ins Grübeln. Eine Mehrheit der Deutschen lehnt weitere soziale Einschnitte ab. Gleichzeitig geht eine große Mehrheit der Deutschen davon aus, dass eine schwarz-gelbe Regierung weitere Einschnitte vornehmen wird. Und das Ergebnis? Eine Mehrheit der Deutschen gibt an, CDU/CSU und FDP wählen zu wollen. Wenigstens momentan. Die Union leistet sich eine Wahlkampfpanne nach der anderen, Stoiber fällt über die Ostdeutschen her… das Resultat? Die Umfragewerte für schwarz-gelb stabilisieren sich. Es ist ein Wahlkampf der großen Rätsel.

Was soll ich sagen? Der Mann hat einfach recht.


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10 Kommentare

  1. Bürger 18. August 2005 · 22:04 Uhr

    Da brauchen sich die Regierungsanhänger gar nicht zu wundern. Rot-grün ist ein Auslaufmodell, das ab dem Herbst von der Ladentheke verschwinden wird.

    Allerdings mehren sich bei mir die Zweifel, ob ich als (noch)Nicht-Mitglied bei der CDU gut aufgehoben bin. Vielleicht wäre die SPD doch besser.

    Mal sehen, der Wahlkampf läuft…

    Die Parteien machen es einem bei der diesjährigen Bundestagswahl so schwer wie schon lange nicht mehr.

  2. Roter Baron 19. August 2005 · 10:27 Uhr

    Mh.. in dem Punkt muss ich Dir, Bürger, ja Recht geben: Viele Deutsche sehen hinter Rot-Grün keine Zukunft mehr. Merkwürdigerweise haben aber die Leute vor Schwarz-Gelb noch mehr „Angst“.
    Ich glaube einfach, es sind mittlerweile die rationalen Faktoren bei der politischen Stimmung verlorengegangen – was aber auch gleichzeitig bedeutet, dass man die Stimmungen, die in den Umfragen dargestellt werden, nicht überbewerten sollte…

  3. Axel 19. August 2005 · 12:44 Uhr

    Es ist wirklich nicht nachzuvollziehen.

    Na gut, die Menschen sind nicht sehr begeistert von den Reformen die die SPD angestoßen hat, aber alle sind sich damals und auch heute darüber klar gewesen, das es so, wie unter Kohl und der CDU nicht weitergehen konnte.
    Die Angst der CDU vor den Reformen und dem daraus resultierenden Wahlverlusten, hat Kohl doch erst die Karre so richtig tief in den Dreck fahren lassen.
    Eigentlich müssten die Menschen der SPD dankbar sein dafür, das sie den Mut hatte, diese richtigen und wichtigen Reformen umzusetzen und damit unsere solidarischen Sozialsysteme zu retten.
    Aber wer sich nur aus den von der CDU beherschten Medien informiert oder besser berieseln lässt, der wird niemals erfahren, was die SPD und Gerhard Schröder für die Menschen in unserem Land getan haben.
    Wenn sie (die Menschen) zuhören und sich informieren würden, dann sähen die Umfrageergebnisse ganz schnell anders aus, denn ich kann mir nicht mal ansatzweise vorstellen, das die Menschen lieber die Kopfpauschale anstatt der Bürgerversicherung haben möchten.
    Wie der Rote Baron schon geschrieben hat, die rationalen Faktoren sind verloren gegangen und durch vordergründige Stimmungen ersetzt worden.

    In diesem Sinne, am 18.09. die SPD wählen!

  4. Benno 19. August 2005 · 13:57 Uhr

    @Axel:

    „Eigentlich müssten die Menschen der SPD dankbar sein dafür, das sie den Mut hatte, diese richtigen und wichtigen Reformen umzusetzen und damit unsere solidarischen Sozialsysteme zu retten.“

    Na ja, aber mir war schon von Beginn der Agenda 2010 an klar, dass die Menschen dieses historische Verdienst Schröders und der gesamten Regierung erst sehr viel später anerkennen werden – wenn Rot-Grün schon längst nicht mehr im Amt ist, die Reformen ihre ersten deutlichen Früchte tragen und eine schwarz-gelbe Nachfolgeregierung bewiesen hat, dass sie solche Reformen nur noch brutaler angeht. Im Moment ist es einfach noch viel zu früh, ein endgültiges Urteil über die Reformen zu fällen – und außerdem haben viele Menschen wahrscheinlich immer noch zu viel Wut im Bauch, als dass sie Rot-Grün noch einmal „vergeben“ würden.

    Lasst mal die kommenden vier Jahre ins Land gehen, wenn die (im Moment wieder ziemlich wahrscheinliche) schwarz-gelbe Regierung herumwurschtelt – da werden die Deutschen wesentlich gnädiger auf die rot-grüne Ära zurückblicken.

    Im Übrigen: Dass die Wähler im Moment mal hü und mal hott wollen – also zum einen gegen weitere Einschnitte sind, dann aber genau die Parteien wählen, die diese weiteren Einschnitte planen – ist für mich eher ein Zeichen dafür, dass viele Menschen derzeit ziemlich orientierungslos sind. Das kann man denen sicherlich auch nicht ganz verdenken: Schließlich haben bereits Schwarz-Gelb wie auch Rot-Grün bewiesen, dass sie (zumindest kurzfristig) auch kein Mittel gegen die hohe Arbeitslosigkeit kennen. Das bedeutet dann aber auch, dass es natürlich ziemlicher Irrsinn ist, jetzt ausgerechnet wieder die Koalition zu wählen, die schon einmal bewiesen hat, dass sie es nicht kann.

    Deshalb hoffe ich nach wie vor, dass es am 18.9. doch noch ein Wahlergebnis gibt, das keine andere Koalition zulässt als die große. Es wird endlich mal Zeit, dass beide großen Lager gemeinsam versuchen, Deutschland aus dem Dreck zu ziehen. Mit Schwarz-Gelb geht doch dieselbe Scheiße wieder von vorne los.

  5. Student 19. August 2005 · 14:29 Uhr

    Komischer Diskurs hier.

    Die Rot-Grüne Regierung hat mit ihren sogenannten Reformen folgendes erreicht:
    – Die Arbeitslosigkeit ist nicht gesenkt worden und die Kosten dafür ebensowenig.
    – Der Moloch Arbeitsamt ist zu einer noch größeren Bürokratie geworden und zur Spitzelagentur verkommen (Stichwort: Telefonaktion, u. a.).
    – 1 Euro ist heute nicht mehr wert als ne Mark.
    – Unter anderem werden Schmerzpatienten seit April diesen Jahres nicht mehr Adäquat behandelt, um nur eine dramatische Folge der (Un-)Gesundheitsreform zu nennen.

    Dazu kommt das die angeblich in Verantwortung zu ihren sogenannten Reformen stehenden Minister/Kanzler, zu dieser Verantwortung und ihrem Wort eben nicht mehr stehen.

    Oder weshalb ist (der SPD-Unterwanderer) Clement noch im Amt ?

    Die Kohl-Regierung mag zwar groß im Aussitzen gewesenb sein, aber sie hat nicht in dem Maße wie es die SPD Regierung tat, sozialen Kahlschlag zu Lasten der Sozial Schwächsten (die seit Hartz IV und Co. immmer mehr werden) betrieben.

    Das haben die Leute schon verstanden und deshalb wählt man heutzutage halt Linkspartei aus Protest oder CDU weil man es auch nicht besser weiß.

    Eine große Koalition wäre, bei dem Stand der Dinge, leider auch nur die Fortsetzung nicht erfolgreicher Konzepte und deshalb wenig effektiv.

    Erfolgreich wäre, könnte ich mir vorstellen eine Politikform, die darauf verzichtet Arbeitslose für die Misere verantwortlich zu machen und zu kriminalisieren.
    Man könnte ja mal überlegen woie man über Förderung und Aktivierung die Leute sogar produktiv werden lassen kann.

    Nur zu Fordern, wie bisher, bringts halt nicht.

  6. Exbazy 19. August 2005 · 15:07 Uhr

    @student: Naja, wenn es nach der Union gegangen wäre, würden jetzt nicht nur die Schmerzpatienten nicht mehr adäquat behandelt. Ich will nur daran erinnern, dass schon unter Kohl der Zahnersatz für Leute abgeschafft wurde, die später als 1978 geboren waren. Das hat die SPD nach 1998 wieder rückgängig gemacht, heute gibt es für alle wenigstens einen Zuschuss. Das zeigt doch wie es erst bei einer CDU-Reform abgegangen wäre. Da wären die sozial schwachen auch nicht besser dran als jetzt.

  7. Klaus 19. August 2005 · 18:10 Uhr

    Kopfpauschale, Abschaffung von Steuerfreiheit der Nacht- und Feiertagszuschläge zur Gegenfinanzierung der Absenkung der Spitzensteuersätze und Abschaffung des Kündiungsschutzes für alle Neueinstellungen und somit für alle, die irgendwann mal den Arbeitgeber wechseln sind nur einige Programmpunkte, wenn Angie Kanzlerin und Guido Vizekanzler werden. Ist das wirklich die Politik die sich eine Mehrheit der Deutschen wünscht? Dann zähle ich wohl zu einer Minderheit.

  8. Bürger 19. August 2005 · 23:57 Uhr

    Klaus, wenn ich nur darauf schauen würde, was für mich gut wäre, müsste ich die Linkspartei wählen.

    Die Union ist mit ihrem Wahlprogramm sehr ehrlich und sagt den Menschen ganz klar, was sie machen will – und wie das finanziert wird.

    Nur eine schwarz-gelben Regierung kann Deutschland zurück in die Königsklasse führen.

    Rot-grün nutzt Deutschlands Chancen nicht.

    Und Klaus, Du lügst. Der Kündigungsschutz soll nicht abgeschafft werden.

    Und übrigens: Das Krankenkassenmodel der Union ist nicht unsolidarisch. „Der Chefarzt zahlt in dem Modell wesentlich mehr für die Krankenversicherung als die
    Krankenschwester.“

    2. Sowohl der Eingangsteuersatz (sinkt auf 12 %) als auch der Spitzensteuersatz (sinkt auf 39 %) werden sinken, es werden nicht nur Reiche entlastet, sondern auch ärmere Menschen. „Im Gegensatz zur SPD, die auf eine populistische Reichensteuer setzt, werden wir im Bereich der Spitzeneinkommen tatsächlich zu mehr Steuereinnahmen kommen.“

    „Rot-Grün behauptet:
    Die Union belaste Normalverdiener und entlaste hohe Einkommen
    Wahr ist:
    Unsere Steuerpolitik entlastet vor allem Normalverdiener und Familien.Wir senken bei der
    Einkommenssteuer sowohl den Eingangs- als auch den Spitzensteuersatz um 3%-Punkte.
    Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass Spitzenverdiener auch tatsächlich den Steuersatz
    zahlen, der im Gesetz steht. Durch das Schliessen von Steuerschlupflöchern und die
    Abschaffung von Steuer-Sparmodellen erwarten Experten allein 3Milliarden Euro
    Mehreinnahmen. Die „Reichensteuer“ der SPD bringt höchstens 1,3 Milliarden Euro.
    Der einheitliche Grundfreibetrag von 8 000 € pro Person, den wir einführen, wird zur Folge
    haben, dass eine Familie mit zwei Kindern bis zu einem Einkommen von rund 38 200 € im
    Jahr keinen Cent Einkommensteuer mehr zahlen wird.
    Unsere Steuerpolitik ist klar. Rot-Grün dagegen macht es heute so, morgen so und
    übermorgen wieder anders. Erst hat Rot-Grün den Spitzensteuersatz um sage und schreibe
    11% gesenkt, jetzt soll eine „Reichensteuer“ als Feigenblatt herhalten. Rot-Grün will die
    Körperschaftsteuer, die vor allem Kapitalgesellschaften betrifft, von 25% auf 19% senken,
    gleichzeitig ist die Rede von „Heuschrecken“. Nichts passt zusammen, auf nichts ist Verlaß
    Wir senken die Körperschaftsteuer auf 22%, weil mehr angesichts leerer Kassen nicht drin
    ist, und bringen Investitionen ins Land statt sie abzuschrecken.“

    3. „Rot-Grün behauptet:
    Die Union wolle die Steuervergünstigungen für Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschläge
    schlagartig streichen.
    Wahr ist:
    Wir werden diese Steuervergünstigungen schrittweise innerhalb von 6 Jahren abbauen.
    Gleichzeitig werden aber in einem Schritt die Steuersätze gesenkt. Das bringt
    Entlastungen für alle, vereinfacht das Steuersystem und ist damit gerechter. Die
    Tarifpartner haben außerdem 6 Jahre Zeit, um auf die sinkende Steuervergünstigung im
    Rahmen der Lohnfindung zu reagieren.“

  9. David 20. August 2005 · 3:55 Uhr

    @Student:

    Ich kann diese jammerei über hartz IV nicht mehr hören.
    Was gerne unter den Tisch gekehrt wird:
    dieser „sozialen Kahlschlag zu Lasten der Sozial Schwächsten (die seit Hartz IV und Co. immmer mehr werden)“
    gab es vorher schon.
    Hartz IV ist nichts anderes, als dieselben Bedingungen, unter denen Sozialhilfe-Empfänger VORHER schon „gelitten“ haben.
    Seltsamerweise hat man sich da aber keine Gedanken gemacht über die Sozial Schwachen und die Kinder.
    Im ggegenteil: Was wurde doch geschimpft wie GUT es den Leuten doch geht!
    Dieselben Leute schimpfen jetzt unter Hartz IV (dieselben Bedingungen!), plötzlich geht es den Leuten nicht so gut – klar, es kann jetzt einen eher treffen.

    Nur hat man es damals nicht an die grosse Glocke gehängt – da hat man sich nicht für die leute eingesetzt.
    Beispiele?
    Als Kind in einer Sozi-Familie hatte man vor 10 jahren (ich glaube heute genauso) von 130 DM.
    Das heisst, soviel durfte man sich als taschengeld, bzw. in einem Ferienjob verdienen, bzw. behalten.
    Meiner Mutter wurden 70 DM abgezogen, weil ich fleissig war und im Sommer für 200 DM Zeitungen verteilt habe. (Waren schonmal 10 Stunden an einem Samstag! als 15-jähriger!) Klasse!
    Als 18-Jähriger musste ich den Grossteil meines erstes Azubi-Gehalts abgeben – das wurde ja meiner Mutter von der Stütze gestrichen.
    Vom Rest durfte ich meine Fahrkarte bezahlen.
    Was blieb übrig? 30 – 50 DM!! Taschengeld! Als 18-Jähriger Azubi!!! Und warum? Weil ich mich schlecht für eine weiterführende Schule entscheiden konnte – ich wäre sonst später noch vom Staat abhängig gewesen.
    Das war Mitte der 90er, zu schwarz/gelben zeiten.

    Angesichts der Tatsache das sich damals NIEMAND an der Situation Familien wie meiner gestört hat, bekomme ich jetzt das grosse Kotzen, wenn ich die Jammerei über Hartz IV höre! Es ist exakt der selbe „soziale Kahlschlag“ wie bei Sozi-Empfängern zuvor, und nein, der wird nicht mehr, der war VORHER schon da (also auch schon bei schwarz/gelb)

    Was sich geändert hat, ist das es eben mehr Leute treffen kann,um sie eher zum Arbeiten zu bringen (ich will ja nicht bestreiten, das die Rechnung, damit mehr Arbeitsplätze zu schaffen, gescheitert ist)
    Das war bei mir auch nicht anders, um vom Staat wegzukommen – aber dafür konnte ich auf die besser Schulbildung pfeifen.

    Ach noch was: Neulich hat die Regierung beschlossen, die Freibeträge (was bei mit 130DM waren) für Ferienjobs, etc. anzuheben!

    PS:
    Was ich bei den Aussagen „rot-grün ist gescheitert“ nicht verstehen kann:
    Wo bleiben die Querdenker? Warum redet keiner mal z.B. über rot/gelb? Unter rot-grün hat doch vor allem grün als kleiner Koalitionspartner einiges auf dem Weg gebracht, was die FDP wiederum bei der CDU überhaupt nicht kann, bzw. sie bei der SPD doch besser könnte.
    Aber nein, sie biedert sich ja unbedingt der Union an, wenn sie denn im Boot drin ist.

  10. Sozialdemokrat für Oskar 21. August 2005 · 5:46 Uhr

    @ David

    Verständlich ist zwar, daß Dich das „Jammern“ stört, weil Du es mal selber nicht einfach hattest im Leben. Aber es gilt nunmal, was Herr Lafontaine — Spitzenkandidat der Linkspartei — in seinem Buch „POLITIK FÜR ALLE“ anschaulich beschrieben hat:

    http://www.dr-wo.de/themen/lafontaine/12.htm

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.