Wenn man es wie Franz Müntefering hält, dann sind CDU und CSU eh zwei Parteien und auch als diese zu behandeln. Deshalb sei die SPD ja auch die stärkste Fraktion im Bundestag. Gerade die CSU hat in der Vergangenheit immer wieder ihre Eigenständigkeit betont und diese auch nach außen vertreten. Doch dass dies Thema im Konflikt um die mißglückte Wahl in der „Union“ wird und jetzt zu eskalieren droht, ist auch ein Fehler der CSU. Nicht nur, dass Stoiber laut Spiegel jetzt Merkel für einen schlechten Wahlkampf verantwortlich macht, er droht sogar mit Abspaltung der CSU, sollte Merkel wirklich ernst damit machen, mit den Grünen eine Koalition bilden zu wollen.

Falls es zu einer sogenannten Jamaika-Koalition zwischen Union, FDP und Grünen kommt, „dann ohne die CSU“. Zunächst hatte Stoiber eine solche Variante nicht ausgeschlossen. Die jetzige Kehrtwende habe nach Darstellung des Blattes offensichtlich mit dem wachsenden Unmut der CSU-Basis zu tun.

Damit ist klar: Die „Schwampel“ taugt zu nichts, außer zum Unwort des Jahres.


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21 Kommentare

  1. Magerfettstufe 22. September 2005 · 0:15 Uhr

    Rechenspiel

    Ede will also aus Eins Zwei machen? Dann hätte Herr Müntefering somit Recht behalten, wenn er meint, dass CDU und CSU getrennt zu betrachten seien? Eine Aussage, die ich übrigens ziemlich hahnebüchen finde. Wenn Merkel “schwampeln” wil…

  2. Peter 22. September 2005 · 2:01 Uhr

    Sag ich doch! Ich würde ja an Eurer Stelle eine Rot-Grüne Regierung bilden, und der CDU (ohne CSU) eine previligierte Partnerschaft anbieten :-)

  3. Andreas B. 22. September 2005 · 9:23 Uhr

    Für das Unwort des Jahres bekommt „Schwampel“ definitiv meine Stimme. Wer läßt sich denn so einen Müll einfallen??

    Andreas

  4. Carsten 22. September 2005 · 10:52 Uhr

    Kleiner Fehler: Der Franz hat nie behauptet, daß die SPD die größte Fraktion sondern nur die größte Partei stellt. Damit hat er völlig recht – aber draußen bei den Bürgern kommen solche Diskussionen wohl eher negativ an…

  5. peti 22. September 2005 · 14:28 Uhr

    Also das zeigt ja mal wieder jetzt hat nicht nur der noch Kanzler und die Führungskräfte der SPD (Wenn man die so bezeichnen kann) einen Realitätsverlust sondern auch die Sympatisanten.

    Anstatt mal ihrem noch-Kanzler das Wahlergebnis mitzuteilen, wird versucht die Konkurrenz zu spalten.

  6. Jens - politikinside@blogg.de 22. September 2005 · 14:50 Uhr

    @Peti Fakt ist, dass die Union nicht die stärkste Partei im Bundestag ist, sondern die SPD.

    1983: Schäuble erklärt, dass die CDU & CSU eigentstädige Parteien sind (nachzulesen im Protokoll der damaligen Bundestagssitzung)

    1994: Koalitionsvertrag der letzten schwarz-gelben Bundesregierung wurde von 3 Personen unterzeichnet:

    Helmut Kohl (Parteivorsitzender der CDU)
    Theo Weigek (Parteivorsitzender der CSU)
    Klaus Kinkel (Parteivorsitzender der FDP)

    Das lässt sich noch fortführen….

    Wo ist da bitte Realitätsverlust?!?

  7. Ra 22. September 2005 · 15:08 Uhr

    @Jens
    Aber sie sind nicht ihm dem sinne 2Parteien, alsdass sie sich in dem selben Bundesland zu wahl stellen d.h nur die CSU un Bayern der Rest ist CDU.
    Dies bedeutet das inprinzip es sich nicht um 2Parteien handelt da sie sich nicht im selben Bundesland zu wahl stellen somit also auch nicht 2mal Stimmen in einem Bundesland bekommen könnten,ich finde das das nicht so wichtig ist!

  8. Peter 22. September 2005 · 15:11 Uhr

    Ist doch egal. Die SPD unter Helmut Schmidt hatte auch weniger Stimmen bekommen als die CDU, und dann trotzdem mit der FDP regiert. Es kommt also nur auf die kommenden Verhandlungen an. Vielleicht auch auf diese hier….

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,376011,00.html

  9. Jens - politikinside-Team 22. September 2005 · 15:42 Uhr

    @Ra Im Bundestag bilden CSU & CDU eine Fraktionsgemeinschaft und diese wurde beim 15ten Bundestag verlängert. Und ich hab schon öfters von CDU & CSU-Politkern gehört, dass es sich um 2 Parteien handelt. Allein aus der Tatsache, dass die CDU in Bayern nicht kandidiert und nur die CSU, dann wird einem klar dass es sich um 2 Parteien handelt.

  10. Ra 22. September 2005 · 15:53 Uhr

    @Jens
    Ihr kommt immer mir dieser Sache wenn ihr gerade eine Bundestagswahl verloren habt, ist es nicht so?!? Könnt ihr euch nicht eingestehen das es welche gibt die besser als ihr seid??? Ihr habt die Wahl verloren ihr seid nicht mehr die stärkste Partei im Bundestag gesteht euch das Endlich!

  11. Jens - politikinside-Team 22. September 2005 · 15:59 Uhr

    @Ra Die CDU allerdings auch nicht..

    Übriegens bereits 1983 gab es bereits Theater wegen dem Status CDU/CSU…

  12. Ra 22. September 2005 · 16:11 Uhr

    @Jens
    Gespäche zwischen Rot und Schwarz:
    typisch SPD, sie versucht alles um an der Macht zu bleiben und will in der Reierung mit der Union, den Konservativen, zusammenarbeiten, kann das gut ausgehen?!?! Ich sage Nein, denn die Unterschiede sind zu groß man denke doch nur mal an die Außen- oder Eniergiepolitik, oder die verschiedenen Reformmodelle, dass kann nicht gut gehen! Deswegen wäre die einzig logisch Regierungsbeteidigung, wenn die FDP weiterhin so bleibt, eine mit der Linkspartei und den Grünen, sonst hätte die SPD keine Regierungsmehrheit und mit den anderen wird das sowieso nicht gut Enden, das haben die beiden Parteien schonmal bewiesen!

  13. bazinho 22. September 2005 · 18:04 Uhr

    Das CDU und CSU zwei Parteien sind, die eine Fraktionsgemeinschaft bilden, daran lässt doch nichts rütteln. Genauso wenig wie daran, dass die SPD die stärkste Partei ist.
    Wohl aber nicht die stärkste Fraktion bildet. Ebensowenig leitet sich aber aus der stärke einer Fraktion ein Vorrecht auf die Benennung des Kanzlers ab.
    Daher ist die jeweilige Begründung eines Anspruchs auf die Benennung des Kanzlers aus der strärke im Parlament beiderseitig auf Kindergartenniveau. Es kommt letztlich auf die Verhandlungen an.

    Es gibt allerdings auch einen Punkt an dem die Debatte interessant wird. Nämlich beim Vorteil der Union bei relevanten Talkshows etc. immer zu zweit auf zu laufen. Das ist ein Problem. Die Linkspartei dürfte doch auch nicht mit Lafontaine und Gysie auflaufen, weil sie formal gesehen noch in zwei verschiedenen Parteien sind. Nicht dass dies wünschenswert wäre, aber es verdeutlicht, wie abstrus die scheinbar normale Situation ist, dass die Union immer mit zwei Mann aufläuft.

    In diesem Wahlkampf hatte das zur Folge, dass in solchen TV-Shows immer 4 Leute (CDU,CSU,FDP,LP) gemeinsam gegen 2 Leute (SPD, Grüne) polemisiert haben.

    Andererseits wenn Stoiber und Merkel irgendwo Auftreten könnten sie auch noch Söder, Kauder und noch drei andere mitbringen und würden dennoch keine Suppenschale gewinnen.

  14. Jörn 22. September 2005 · 20:22 Uhr

    Es nützt alles nichts, die Labertante KANN nicht den Job eines Kanzlers besetzen, sie schafft das nicht und ich bin mir sicher, sie weiß das ganz genau.
    Man muß sich doch nur mal ihr Super-Kompetenzteam anschauen!
    Man kann doch keine Frau Schawan als Bildungsministerin einsetzen! Ich glaube, sie hat dort GANZ WENIG Ahnung.
    Noch schlimmer finde ich die Tochter von dem ehemaligen Ministerpräsident in Niedersachsen Albrecht.
    Die Art und Weise, wie sich diese Frau als Oberexperte darstellt, ist meiner Meinung nicht überzeugend und vor allen Dingen nur überheblich und das kann die Gesundheits-Politik NICHT gebrauchen.

    MfG

    JCL

  15. peti 22. September 2005 · 20:41 Uhr

    Schön, dass der Realitätsverlust auf die Frage bezogen wird welche Partei ist stärker? Aber es zählen die Fraktionen. Basta! Der Realitätsverlust liegt darin, dass der Noch Kanzler in der Berliner Runde dachte er würde noch stärkste Fraktion. (Zitat von ihm war übrigens: Warten wir mal ab vielleicht werden wir noch stärkste Partei, wenn man die Begründung die jetzt nachgeschoben wird nimmt Frage ich mich warum er in der Runde bezweifelt hat das er stärkste Partei wird)

    Außerdem wenn jetzt die Leute aus der SPD maulen dann können die ja die Bayern SPD zur BSPD machen und dann viel Spaß beim Versuch in Bayern allein die 5 % Hürde zu überspringen.

    Der eigentliche Realitätsverlust liegt darin das er in der Berliner Runde noch gedacht hat er könnte es schaffen und er und seine Partei sich jetzt total verannt haben und nicht mehr wissen wie es weiter gehen soll.

  16. Student 23. September 2005 · 16:01 Uhr

    Fragwürdige Diskussion mit demokratiefeindlichen Reflexen hier.

    Fakt ist doch, die Wähler haben mit über 51 % eine linke Mehrheit gewählt.
    Eine Kanzlerin Merkel hieße also, ganz klar, den Wählerwillen zu missachten !

    Schröder hat eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen, weshalb er wohl auch keine Kanzlermerheit zusammen kriegen wird.

    Ich denke, man hat sich schon längst unterhalb der Konfrontationsebene auf Bildzeitungsniveau auf baldige Neuwahlen eingerichtet um die Wähler hierzulande so lange abstimmen zu lassen bis es für das eine oder das andere Neoliberale Konzept halt ne Merheit gibt.

    Schade eigentlich für die demokratische Kultur, aber es ist halt wie immer wenn es um Macht und Pöstchen geht verblasst der here Anspruch an die Demokratie.

  17. jo 23. September 2005 · 23:51 Uhr

    Fakt ist erstmal, dass die These von der linken Mehrheit so keinen Sinn macht, da die 51% erst durch den Drift der SPD zur Mitte entstanden sind.

    Damit ist es keine „linke Mehrheit“ mehr, sondern ein Potential von 51% der Stimmen, bei dem es zu differenzieren gilt.

    Im Grunde ist nur eines sicher: 51% wollten offenbar keine Tigerenten in der Regierung und keine Kanzlerin Merkel.

  18. David 24. September 2005 · 19:53 Uhr

    So, jenseits von ätschi-bätschi mal eine Frage:

    Treten CDU und CSU bei den Europawahlen nicht als getrennte Parteien an, d.h auch die CSU muss die 5% Hürde überschreiten?

  19. Michael Vinzens 2. Oktober 2005 · 10:53 Uhr

    Also, ich bin es leid. zum x-ten mal behauptet die SPD oder die Grünen, daß dem Kanzler in der Bonner Runde ein Fehler unterlaufen ist, weil er noch in Erwartung auf andere Ergebnisse, dann doch noch Kanzler bleiben könne.

    Diese Einschätzung ist einfach eine Desinformation und gehört ins alte Sowjet-Reicht.
    Tatsache ist, dass seit dem Auftritt Schröders im Fernsehen und seinen seitdem ständig wiederholtem Anspruch weiterhin den Kanzler zu stellen, ist eben kein zufälliger Fehler von Schröder. Er nimmt bewusst in Kauf dass die Wähler, die Menschen, das Land und die Politik sich weiterhin spaltet, nur damit er weiterhin regieren kann. Das ganze war kein zufälliges „sub-optimales“ Ergebnis, sondern klares Kalkül.

    Wenn die SPD von 51% „linker Mehrheit“ spricht,
    dann ist das blanker Hohn.
    Die SPD wird zu Recht von Laontaine und weiteren Linken kritisiert. Die SPD hat selbst einen Neo-Liberalen Kurs mit Schröder gefahren. Und das ganze 7 Jahre ohne Kritik, ohne Murren innerhalb der SPD hingenommen. Selbst eine Spaltung der SPD durch eine weitere Erosion durch Schröder nimmt Sie in Kauf. Und wegen dieser Erosion der SPD ist auch menschlich verständlich warum die SPD weiterregieren will. Denn schliesslich sei sie ja „Risiken bei der Einfühurung von Reformen“ eingegangen. Das ist wieder so ein Blödsinn. Aber wenn die SPD nicht weiter regieren kann, dann wird sie sich von der bereits eingesetzten Erosion schwerlich erholen.

  20. Oliver B. 3. Oktober 2005 · 10:48 Uhr

    Ich finde das Gebahren von Schröder und Müntefering in den letzten Wochen und auch gestern nach der klar verlorenenen Dresden-Wahl peinlich und im Falle Schröder in jedem Fall eines Bundeskanzlers unseres Landes unangemessen.

    Bei seiner Argumentation wird von Herrn Müntefering bewußt vergessen, dass die CSU nun einmal in Bayern als einzige Partei für das christlich-konservative Lager zur Wahl steht. Sie tut dies insoweit an der Stelle (!) der CDU, die wiederum in dem bevölkerungsreichen Bundesland Bayern selbst eben gerade keine Stimmen vom Wähler erhalten kann. Aus diesem Grund gibt es ja seit so vielen Jahrzehnten die Union. Sonst vergleicht man Äpfel mit Birnen, denn die SPD hat die Wählerstimmen aus 16 Bundesländern erhalten, die CDU nur aus 15. Man könnte ja andernfalls auch der SPD einmal ihr im stärksten Bundesland ezieltes Wahlergebnis vom Gesamtergebnis abziehen und die Parteien dann gegenüber stellen.

    Und noch etwas: Ist es nicht durchschaubar, dass die SPD erstmals jetzt, wo sie die von ihr selbstinitiierte Neuwahl denkbar knapp hinter der Union verloren hat, erstmals behauptet, die CDU müsse als eigenständige Partei betrachtet werden?

    Unglaublich finde ich auch (und ich bin übrigens kein Unionsmitglied), wie Schröder mit Frau Merkel öffentlich umgeht. Das Verhalten kann m.E. nur als chauvinistisch-arrogant und in hohem Maße diskriminierend bezeichnet werden. Noch nie wurde ein Spitzenkandidat einer Partei in der Bundesrepublik Deutschland aufgrund seiner Person und – wie ich meine – auch seines Geschlechts derart offensichtlich angegangen. Schröder, der mich bei Amtsantritt 1998 mit seiner Politik der neuen Mitte überzeugt hatte, disqualifiziert sich mit diesem Verhalten als Person und auch historisch als ehemaliger Bundeskanzler. Es ist bedauerlich, dass viele SPD-Anhänger aus falsch verstandener Parteitreue diesem m.E. offensichtlichen Umstand gegenüber die Augen verschließen und lieber in die Durchhalteparolen vom doch noch erzielten Wahlsieg einstimmen.

    Oliver B.

  21. Sozialdemokrat für Oskar 5. Oktober 2005 · 4:18 Uhr

    @ Michael & Oliver

    I agree. Mit seinem sexistischen Habitus wäre Schröder beispielsweise in den USA schon längst von der politischen Bildfläche verschwunden (worden).

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.