Heute ist es denn auch endlich soweit. Weil eine NPD-Kandidatin verstorben war, wählt ein Teil Dresdens erst heute ihren Bundestagskandidaten. Viel ändern wird es freilich nicht, aber dennoch wird sehr viel reininterpretiert in diese Wahl in Dresden. Wie dem auch sei, das positivste Ergebnis dieser Nachwahl wird sein, dass endlich klare Verhältnisse herrschen und man endlich eine Koalition fix machen kann. Wir dürfen also weniger gespannt auf heute Abend sein, als vielmehr auf morgen früh oder mittag, wenn hoffentlich endlich klare Verhältnisse geschaffen werden.

Derweil demontiert die Union munter ihre Kanzlerkandidatin Merkel. Besonders aus Bayern wird gerade scharf geschossen. Bayerns Innenminister Beckstein nannte sie eine „Kandidatin, die viele von uns nicht wollten“. CSU-Sozialpolitiker Matthäus Strebl äußerte sich ähnlich: „Die Union hat sich ohne soziale Seele, mit vielen handwerklichen Fehlern und mit einer Kandidatin gezeigt, die viele von uns nicht wollten“. Was geht denn gerade bei denen ab? Einigkeit sieht anders aus.

Wie Einigkeit aussehen kann, zeigt in diesen Tagen Franz Münefering, der einen Rücktritt von Gerhard Schröder wiederholt ausschloß, sage ich jetzt mal völlig subjektiv mit aufgezogener Parteibrille. Die SPD sei „der Meinung, es wäre das Optimalste, das Beste, wenn eine solche Regierung von Gerhard Schröder geführt würde“, sagte Müntefering laut Spiegel Online. Was soll ich sagen? Der Mann hat einfach Recht.


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15 Kommentare

  1. Jens - politikinside@blogg.de 3. Oktober 2005 · 1:01 Uhr

    Dat war wohl nix – Das war ein Satz mit X!

    Naja ich hab irgendwie geahnt, dass die Zweitstimmenkampagne der Gelben zum Erfolg wird, auch wenn wir ein relativ gutes Ergebnis in Dresden erreicht haben. Naja mal schauen was die aus dem WBH nun daraus machen. Wenn man alleine die Äußerungen von Gerd anschaut, dann ist doch schon irgendwie klar, dass er keinen Führungsanspruch mehr stellt und es nur noch darum geht die SPD in eine gute Position inner halb der gK zu bringen und Merkel als Kanzlerin zu verhindern.

    Aber muss man sich nicht auch die Frage stellen, ob die Union uns mit Merkel nicht ein Geschenk macht?

    Ich gehe davon aus dass Merkel ein schwaches Glied als Kanzlerin in einer großen Koalition bilden wird und andere Unionspappnasen Merkel kräftig unter Druck setzen werden und wir brauchen nur das machen was wir am besten können – Sozialdemokraten mit einer klaren sozialen Position. Unser soziales Profil muss wieder geschärft werden. Und ich glaube dass die Union mehr von ihrem Programm über Bord werfen muss, als wir und da können wir die sozialdemokratische Karte wieder ausspielen.

  2. Dieter Mergelkuhl 4. Oktober 2005 · 12:22 Uhr

    Die Wahl in Dresden wäre am 02.10.2005 nicht so ausgefallen wenn der Wahlbezirk 160 am 18.09. 2005 gewählt hätte.
    Es ist schon eine Unverschämtheit von CDU/CSU und der FDP keine Mehrheit aber so tun als wären sie die großen Gewinner?
    SPD 222 Sitze, CDU 180 Sitze, FDP 61 Sitze, Linke.PDS 54 Sitze, Grüne 51 Sitze, CSU 46 Sitze.
    Wär ist denn jetzt die stärkste Partei? Ich sehe da die SPD mit den meisten Sitzen 222 und CDU 180 Sitzen, wenn hier Frau Merkel Kanzlerin werden will, dann fehlt da wohl was.
    Wenn ich richtig rechnen kann haben wir die stärkste Fraktion und Partei, also stellen wir die Regierung auf und nicht Stasi-Angie.

  3. Carsten [NRWSPD Blog] 4. Oktober 2005 · 14:00 Uhr

    @Dieter: Die SPD stellt die stärkste Partei – aber die Union die stärkste Fraktion. Die CSU ist schließlich auch nicht mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gegangen. Trotzdem sind wir ein Partner auf Augenhöhe: Ohne uns wird niemand Kanzler. Ohne die Union aber auch nicht ;-)

    Achja: Stasi-Angie? Hä?

  4. Jens - politikinside.blogg.de 4. Oktober 2005 · 14:32 Uhr

    @Dieter Und unser PV Münte hat es in der Pressekonferenz nach der Präsidiumssitzung auch gesagt: Wir sind die stärkste Partei, die Union stellt die stärkste Fraktion und damit bewegen wir uns auf Augenhöhe.

    100%-Zustimmung@Carsten

  5. Ra 4. Oktober 2005 · 14:53 Uhr

    @Dieter

    Letztens kam auf ZDF eine Biografie von Merkel, ihr Vater war Pastor und als solcher hatte er es wahrlich schwer denn in der DDR war dieser Beruf nicht gerade geachtet, deswegen denke ich das sie nicht gerade also Stasi-Angie bezeichnet werden kann obwohl sie wahrscheinlich nie etwas mit der zu tun hatte!

  6. Benno 4. Oktober 2005 · 15:30 Uhr

    Eigentlich hatte ich gedacht, dass die ganzen taktischen Spielchen nach der Dresden-Wahl ein Ende nehmen und endlich konstruktiv verhandelt wird. Insofern fand ich es gestern schon ziemlich enttäuschend, dass sich der Parteivorstand nicht Gerds Statement angeschlossen hat, er wolle als Person den Verhandlungen nicht im Wege stehen.

    In den vergangenen zwei Wochen konnte ich es ja noch verstehen, dass man der Union die Folterinstrumente vorführen wollte. Aber irgendwann nutzt sich dieser Abschreckungseffekt ab. Deswegen sollte die Parteiführung jetzt auch mal wieder auf den Boden der Tatsachen zurückkommen und der Union Entgegenkommen in der Kanzlerfrage zeigen.

    Es hilft doch alles nichts: Die SPD ist nur zweitstärkste Kraft hinter der Union — und damit kann sie nun einmal keinen Anspruch auf den Kanzlerposten erheben. Und ich habe wirklich keine Lust, nach dem Debakel in Kiel schon wieder so dumme Sprüche wie „Pattex-Gerd“ oder „Pattex-SPD“ hören und lesen zu müssen.

    Und ich kann auch nur Jens zustimmen: Eigentlich wäre die SPD als Juniorpartner unter einer Kanzlerin Merkel strategisch bestmöglich aufgestellt. Käme jetzt ein Edmund Stoiber oder ein Roland Koch an Merkels Stelle ins Kanzleramt, müsste die SPD nur noch viel größere Kröten schlucken. Außerdem wird sich eine mit dem Makel einer schweren persönlichen Wahlniederlage behaftete Kanzlerin Merkel in so einer Koalition wohl nicht gerade hochnäsig aufführen und sich jeden Schritt gut überlegen. Und weil der Regierungschef ja ohnehin immer der größte Blitzableiter in einer Regierung ist, sollte sich die SPD gut überlegen, ob dieser Posten wirklich so begehrenswert ist.

  7. Jens - politikinside@blogg.de 4. Oktober 2005 · 16:10 Uhr

    @Benno Man muss nur zwischen den Zeilen lesen, hält der Parteivorstand an Schröder fest oder ist es nicht Taktik? Ich tippe mal auf das zweite, denn eins ist klar Schröder ist nicht zu halten und hat seine politische Zukunft in „unsere“ Hände gelegt und Franz kann in den Verhandlungen mit der Union jederzeit die Gerd-Karte ziehen und sagen „Wir haben das erreicht, was wir wollten und wir nehmen Schröder aus dem Spiel“. Deshalb sehe ich den „Patex-Gerd“-Faktor seit 2 Wochen und genauer seit gestern nicht mehr. Das ist nur noch Taktik und nicht mehr und dies müsste den Unions-Schnarchnasen im KAH auch langsam klarwerden und könnten sich eigentlich auch von diesem Kindergartenverhalten verabschieden!

  8. Sozialdemokrat für Oskar 5. Oktober 2005 · 2:29 Uhr

    @ Jens

    Du stellst fest: „. . .denn eins ist klar Schröder ist nicht zu halten und hat seine politische Zukunft in „unsere“ Hände gelegt.“

    Das könnte ja noch spannend werden: Gerd in den Händen des gemeinen Partei-Pöbels. . .

    Hier ein paar Anregungen für geile Spielchen:
    http://www.bdsm-moebel.com/folterkammer/home.html
    http://www.bdsm-moebel.com/sm-moebel/sm-moebel.html

    Viel Spaß ;)

  9. Student 5. Oktober 2005 · 15:26 Uhr

    Weder SPD noch CDU hat einen Wählerauftrag bekommen.

    Der einzig klare Auftrag beim derzeitigen Wahlergebniss ist, die Menschen wollen eine vernünftige linke Politik (51% haben links gewählt) ohne die neoliberalen Reflexe von SPD und CDU.

    Was die Politiker nämlich immer noch nicht gerafft haben ist, das nur FORDERN statt Fördern nix bringt.

    Die Ausgrenzung von Alten, Kranken und Arbeitslosen hat sich gerächt und zwar für SPD wie CDU (deshalb kommt ja keiner mehr über 35 %).

    Alle anderen Argumentationsketten sind der blosen Machtgeilheit der verkommenen Parteiorganisationen und Standesvertretern von SPD/CDU geschuldet

  10. Jens - politikinside.blogg.de 5. Oktober 2005 · 16:12 Uhr

    Komisch, dass SfO und der Student am gleichen Tag auftauchen ;-)

    Du hast vollkommen recht, die Menschen haben klar Links gewählt und dem Neoliberalismus (den es leider auch zum Teil in der SPD gab) die rote Karte gezeigt. Nur leider kann es zum derzeitigen Zeitpunkt zu keiner Koalition mit der Linkspartei kommen (Oskar-Faktor bei der Linken und Gerd-Faktor bei der SPD).

  11. Sozialdemokrat für Oskar 6. Oktober 2005 · 9:34 Uhr

    @ Jens

    Du schreibst: „Du hast vollkommen recht, die Menschen haben klar Links gewählt und dem Neoliberalismus (den es leider auch zum Teil in der SPD gab) die rote Karte gezeigt.“

    Den 1999 eingeführten Neoliberalismus gibt es noch immer in der SPD — von ihren Abgeordneten gefördert, von der Mehrheit der Parteimitglieder geduldet und von Schröder nach wie vor explizit gefordert (Agenda 2010).

    Egal, ob Ampel, Jamaika, Rotz (Rot-Schwarz) oder Schrott (Schwarz-Rot):
    Die Reformen (Arbeitsplatzabbau, Kürzungen von Löhnen, Arbeitslosengeldern, Renten) werden munter weitergeführt werden.

    Desweiteren glaubst Du: „Nur leider kann es zum derzeitigen Zeitpunkt zu keiner Koalition mit der Linkspartei kommen (Oskar-Faktor bei der Linken und Gerd-Faktor bei der SPD).“

    Was nicht ist, kann noch werden. . .
    In diesem Thread hast Du nämlich bereits erkannt:
    „. . .denn eins ist klar Schröder ist nicht zu halten.“
    Mit einem Parallel-Abgang Münteferings wäre der Weg frei für eine links-rot-grüne Koalition, denn Kriegstreiber Fischer hat bereits abgedankt.

    Wenn alle Stricke reißen sollten, dann wäre die Linkspartei auch bereit, als Minderheitsregierung die Ordnung in unserem Lande wiederherzustellen.
    Nicht ohne Grund wird die Nummer Eins der Linken von seinen Gegnern ehrfurchtsvoll als „Napoleon von der Saar“ tituliert.

  12. Student 7. Oktober 2005 · 17:18 Uhr

    @Jens
    Habe nix zum tun mit SfO.
    Ich schwöre.
    Ich wiederhole. Ich schwöre !

    Ausser vielleicht mit der auf der Hand liegenden Analyse.
    Die SPD verkauft jetzt nach einem verlogenen Wahlkampf noch den letzten Rest (welchen eigentlich ?) an Glaubwürdigkeit.
    Verarscht fleissig weiter ihre leichtgläubigen Wähler und kann höchstwahrscheinlich auch in der nächsten Legislaturperiode weiter Pöstchen und Lobbyspeichel einstreichen.
    Ekelhaft und entwürdigend für Menschen die ehrlich etwas mit sozialdemokratischen Zielen verbunden haben und nicht nur auf ihre eigene Karriere bedacht waren.

  13. Nobbi 7. Oktober 2005 · 19:30 Uhr

    Ich habe es mir doch gedacht. „Student“ war mal wieder auf Spam-Tour durch SPD-Blogs:
    http://blog.websozis.de/index.php/2005/10/03/196/#comments

    Müll abladen, keine Belege liefern und dann wieder abtauchen.

  14. Student 20. Oktober 2005 · 18:35 Uhr

    @Nobbi

    Wenn Du Kritik aus dem ehemals eigenen Lager nicht verträgst (oder Spam nennst). Warum dann überhaupt ein Kommentarfunktion ???

    Das ich „abtauchen“ würde, halte ich für eine infame wie auch typische Unterstellung wie sie seitens neoliberaler Sozialdemokraten im ebenso schlechten wie autoritären Stil seit einiger Zeit vorgebracht wird um unliebsame Diskussionen abzuwürgen (siehe: Die letzten drei Parteitage).

    Vielleicht kannst Du es Dir in deiner Position nicht vorstellen, dass es hierzulande Menschen gibt denen das Privileg, ständig online zu sein nicht vergönnt ist, da das FRESSEN leider immer noch vor der MORAL kommt, in einem Haushalt wie dem Meinen.

    Trotzdem Danke für den ebenso offenen wie enttarnenden Kommentar.

  15. Nobbi 20. Oktober 2005 · 19:10 Uhr

    @Student:
    Ich habe Deinen Kommentar hier nicht vorher gesehen und schon im WebSozis-Blog geantwortet. Vielleicht guckst Du da mal?
    Hier: http://blog.websozis.de/index.php/2005/10/03/196/

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.