Eine Woche vor dem Bundesparteitag der SPD diskutiert die NRWSPD heute in Oberhausen Ziele ihrer künftigen Politik.

„Die Chancen nutzen. NRW 2010“ ist Arbeitstitel des Zukunftskonvent der NRWSPD, bei dem im Plenum und in vier großen Foren Thesen zur zukünftigen Politik der NRWSPD zur Diskussion gestellt werden.

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Wir sind live vor Ort und werden aktuell berichten.

Die alte Zinkfabrik in Oberhausen ist bis auf den letzten Platz gefüllt, das Interesse am Konvent ist riesig.

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Der Konvent beginnt mit zwei Impulsreferaten von Prof. Dr. Gerhard Bosch, Institut für Arbeit und Technik, Gelsenkirchen und Prof. Dr. Rolf G. Heinze, Ruhr-Universität Bochum zum Thema „Anforderungen an sozialdemokratische Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik“. Dannach folgt Jochen Dieckmann.

Jochen Dieckmann eröffnet seine Rede. Die Entscheidung von Franz Müntefering bedeute eine echte Zäsur für die SPD. Gerade deshalb ist es wichtig, dass Franz Müntefering Vizekanzler in einem künftigen Kabinett wird. Die NRWSPD stehe zu den Vorbereitungen der Großen Koalition und wolle deren Erfolg.

Er bedankt sich bei Gerhard Schröder: „Wir verdanken ihm viel, sehr viel. Wer immer ihm im Amt des Bundeskanzlers nachfolgt, wird es sehr schwer haben, an das Erreichte heranzukommen.“

„Wir begrüßen die Nominierung von Matthias Platzeck zum neuen Parteichef. Wir unterstützen ihn, weil er so ist wie die menschen in NRW: gradlinig, ehrlich und offen für Neues.“

Rückblick Landtagswahl: „Die Niederlage war kein Betriebsunfall. Wir müssen uns mit den Ursachen beschäftigen. es bdarf einer eingehenden Analyse der eigenen Stärken und Schwächen. Mit dem Konvent wollen wir in eine intensive Phase des gesellschaftlichen Dialogs über die Herausforderungen unseres Landes eintreten.“

„Wir sind davon überzeugt, dass Politik nur dann erfolgreich sein kann, wenn die Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse eingebunden werden.“

„Der Schlüssel für die Zukunft ist nicht der kurzfrisige Erfolg bei der Durchsetzung egoistischer Interessen, sondern die Gemeinsamkeit, die auch den eigenen Interessen besser dient. Für dieses Gelingen braucht es ein Klima des Vertrauens. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass Appelle an den Gemeinsinn nichts weiter sind, als die Aufforderung, neue Verzichte hinzunehmen. Dieses Vertrauen entsteht natürlich nur, wenn die erforderlichen Kompromisse und Einschränkungen, die jeder Einzelne und die Interessengruppen hinnehmen müssen, als gerecht empfunden zu werden.“

„Vertrauen ist verloren gegangen in den letzten Jahren, nicht immer zu Unrecht, wenn man an einzelne Vorfälle in allen Parteien denkt. Aber an der Stelle muss man deutlich sagen: Die Politik ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Einzelfälle dürfen nicht zur Verallgemeinerung missbraucht werden. Politik ist kein schmutziges Geschäft. Politik ist Organisation unserer Gesellschaft! Politik ist lebenswichtig!“

(Anmerkung 16.31 Uhr: Wir stecken bereits mitten in der Delegationsvorbesprechung für den Bundesparteitages. Deshalb gibt es den kompletten Bericht erst später.)


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11 Kommentare

  1. Karin 5. November 2005 · 18:49 Uhr

    Das war eine gute Veranstaltung in Oberhausen. Ich hoffe, die Aufforderung, mitzumachen und seine Meinung zu äußern war keine leere Floskel: Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Nur dann können wir sie zum mitmachen bewegen. Wie wäre es, in der Politik eine neue Bescheidenheit auszurufen. Bescheidenheit und Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit unseren Steuergeldern. Es muss sich jetzt endlich etwas ändern. Weitermachen wie bisher geht nicht.

  2. Jens - politikinside@blogg.de 5. November 2005 · 19:21 Uhr

    Muss ich zustimmen, war auf jedenfall ne gute Veranstaltung und gut finde ich es auch, dass der Zukunftskonvent jetzt jedes Jahr stattfinden soll.

    @Karin Hast recht, wir müssen sehen dass wir wieder bei den Menschen einen Platz finden, wir sind schließlich eine Volkspartei :-)

    P.S. @OnlineTime Cool, das man sich mal getroffen hat ;-)

  3. Dieter 7. November 2005 · 11:41 Uhr

    Nun war ich live dabei, mir hat die Veranstalltung auch einiges klar gemacht, wir müssen wieder zusmmen finden und die Nicht-Mitglieder die diese Veranstalltung besucht haben an uns binden.

    Wir sollten versuchen so etwas auf Regonale-Ebene fortzusetzen.

  4. Jens - politikinside@blogg.de 7. November 2005 · 14:10 Uhr

    @Dieter Ist ja auch angedacht, Zukunftskovente auf die Regional-Ebene zu übertragen. Jochen hatte das ja auch in seinem Schlußwort erwähnt…

  5. Thorsten 7. November 2005 · 17:13 Uhr

    @ Jens
    Na toll, wenn ich mal Magisterarbeit schreibe, dann läßt du dich blicken. Vielleicht beim nächsten Mal.

  6. Jens - politikinside@blogg.de 7. November 2005 · 22:02 Uhr

    @Thorsten Sorry.. hatte aber auch nach dir gefragen, kannst Oliver fragen :-)

  7. Thomas Nagel 7. November 2005 · 22:14 Uhr

    Hallo Kollegen,
    die Veranstaltung war schon prima. Zu verbessern wäre vielleicht die organisatorische Vorbereitung in den UBs, aber das müssen wir wohl vor Ort in Angriff nehmen.

    Gibt’s denn inwischen die Ergebnisse der Gruppen online? Und vielleicht eine kurze Zusammenfassung der Strategierunde?

  8. Verena 8. November 2005 · 9:22 Uhr

    Hallo,

    ist es möglich, dass jemand Protokolle über solche wichtigen Zusammenkünfte schreibt? Wer nicht ständig vor Ort sein kann, dem wäre neben den Meinungen eben auch eine sachliche Darstellung wichtig.

    Macht jemand sowas?

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.