Im Blog Hyperpolis hab ich eine interessante Idee gelesen. In der Politik gibt es gerade Überlegungen, die Regierungszeiten elementar zu verändern. Die Ideen sind eine Verlängerung der Kanzlerschaft auf 5 Jahre und eine Beschränkung auf maximal zwei Amtsperioden.
Eine solche Regelung hätte den Vorteil, dass eine Regierung sich nicht nach einer Einarbeitungszeit schon wieder in Wahlkämpfen aufreiben muss.
Hyperpolis schreibt:

Der zweite Punkt – Begrenzung der Kanzlerschaft auf 10 Jahre – ist ebenfalls absolut angebracht, denn Charaktere wie Adenauer oder Kohl haben spätestens nach Ablauf dieser Frist letztendlich nur noch ihre Macht verwaltet. Im Nachhinein hätte das Land auf die letzten Jahre sowohl des einen wie auch des Anderen gut verzichen können.

Was haltet ihr von der Idee?


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8 Kommentare

  1. Benno 7. Dezember 2005 · 12:18 Uhr

    Was die Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags angeht: Ich bin dagegen.

    Denn erstens hätten die jeweils Regierenden dann nur noch mehr Gelegenheit, unbequeme Reformen auf die lange Bank zu schieben. Der Zeitdruck, der sich bislang aus den vier Jahren ergeben hat, ist schon ganz richtig so.

    Zweitens finde ich es falsch, wenn die Bürger jetzt noch seltener an die Wahlurnen gerufen werden sollen — schließlich ist das der einzige Weg, auf dem die Bürger aktiv in den politischen Prozess eingreifen können (sieht man mal von einem eigenen politischen Engagement oder den leider nur auf Landes- und Kommunalebene vorhandenen Volksbegehren und Volksabstimmungen ab). Es ist schon schlimm genug, dass die Landesregierung die Wahlzeiten der Bürgermeister und Landräte auf acht Jahre ausdehnen will.

    Drittens hätten wir in Nordrhein-Westfalen, wenn die Verlängerung der Wahlperiode schon 2009 käme, künftig andauernd einen solchen Marathon-Wahlkampf wie in diesem und dem letzten Jahr: Die Bundestagswahlen würden dann ins gleiche Jahr wie die Europa- und Kommunalwahlen fallen, die Landtagswahlen wären wie bisher schon im darauffolgenden Frühling. Vier Wahlen innerhalb von zwölf Monaten sollte man den Wahlbehörden und Wahlkämpfern nicht bis in alle Ewigkeit zumuten.

    Kurzum: Ich bin generell gegen fünfjährige Wahlperioden — auch hier in NRW. Ich finde es nämlich deprimierend, dass wir hierzulande noch geschlagene viereinhalb Jahre unter dieser schwarz-gelben Gurkentruppe leiden müssen.

    Was eine grundsätzliche Begrenzung der Kanzler-Amtszeit angeht: Darüber könnte man reden, auch wenn ich so eine Maßnahme nicht als zwingend erforderlich ansehe. So groß, wie die Gruppe der Wechselwähler mittlerweile geworden ist, wird es in Zukunft wahrscheinlich sowieso gar nicht mehr möglich sein, dass eine Partei länger als acht oder zwölf Jahre den Regierungschef stellen kann.

  2. FlukeKelso 7. Dezember 2005 · 13:13 Uhr

    Vielen Dank für Ihr TrackBack; Bitte beachten Sie jedoch das die Koalition im Augenblick nach meinem erkenntnisstand lediglich die verlängerung der Legislatur, leider jedoch nicht die Begrenzung der Kanzlerschaft ins Auge fasst!

  3. Jens 12. Dezember 2005 · 12:14 Uhr

    Also ich fände eine Begrenzung auf zwei Perioden bei dem Kanzleramt sehr gut. Dann macht sich nämlich der/die Kanzler/in beim zweiten Mal keine Gedanken über das Wiedergewählt werden sondern um die Geschichtsbücher. Gerne würde ich in Büchern meinen Enkeln nachweisen können das wir es geschafft haben im Jahre 200? den Haushalt saniert zu haben anstatt das wir einen tollen Wahlkampf hatten.

    nur meine 5 Eurocent

  4. Sozialdemokrat für Oskar 13. Dezember 2005 · 2:33 Uhr

    @ Jens

    Spar Dir Deine 5 Eurocent.

    Du glaubst: „Dann macht sich nämlich der/die Kanzler/in beim zweiten Mal keine Gedanken über das Wiedergewählt werden sondern um die Geschichtsbücher.“

    Genau solche geschichts-geilen Typen haben Deutschland immer wieder ins Verderben geführt,
    angefangen von Wilhelm über Hitler bis Schröder.
    Was wir stattdessen brauchen, sind Politiker, die sich für das Wohl der Bevölkerung einsetzen. . .

    Du merkst an: „Gerne würde ich in Büchern meinen Enkeln nachweisen können das wir es geschafft haben im Jahre 200? den Haushalt saniert zu haben anstatt das wir einen tollen Wahlkampf hatten.“

    Als Groß-Papi wirst Du Deinen Enkeln bald erklären müssen, warum ihre Schulen verroten und die Bildung zu nichts mehr taugt (sh. PISA-Studien).
    Falls Deine Lieben dann studieren wollen, mußt Du ihnen darüber Rechenschaft ablegen, warum sie Studiengebühren zahlen sollen. Oder alternativ, warum keine Ausbildungsplätze vorhanden sind und sie sich mit 1 Euro-Jobs zum Arbeitseinsatz verpflichten müssen, wenn sie nicht verhungern wollen.

    Vielleicht kommt es aber nicht mal soweit:
    Wenn Deine Boys mit 18 Jahren im Rahmen der „Wehrpflicht“ und „Vaterlandsliebe“ nach Afghanistan geschickt werden, wirst Du auf deren Frage eine plausible Antwort parat haben müssen:
    „Warum müssen wir die deutsche Heimat ausgerechnet am Hindukusch verteidigen? Hat uns das nicht Dein Genosse Struck eingebrockt?.“

  5. Sebastian aus Prerow 13. Dezember 2005 · 17:12 Uhr

    @Oskar

    Ich bin sicher kein Fan von Schröder, aber in einem solchen Zusammenhang Wilhelm, Hitler und Schröder in einem Satz zu nennen – So wie Du es tust – ist ja wohl total neben der Spur.

    Entschuldige, aber da bleibt mir nichts anderes übrig als dich zu fragen, in welcher Welt Du eigentlich lebst…

    Alles was Du in deinem Kommentar schreibst ist am Eingangsthema vorbei, sonst würde ich darauf eingehen. (ich weiss, mein Kommentar auch)

    Gruß

    Sebastian

  6. Sozialdemokrat für Oskar 14. Dezember 2005 · 6:28 Uhr

    @ Sebastian

    Du schreibst: „Ich bin sicher kein Fan von Schröder, aber in einem solchen Zusammenhang Wilhelm, Hitler und Schröder in einem Satz zu nennen – So wie Du es tust – ist ja wohl total neben der Spur.“

    Da stimme ich nicht mit Deiner Meinung überein. Viele Bürger unserer Republik realisieren nämlich bis heute nicht, daß Schröder und seine Erfüllungsgehilfen die deutsche Verfassung mißachtet und dem Volk ihre grundlegenden Rechte genommen haben. Die im Grundgesetz festgelegte Soziale Marktwirtschaft wurde ab 1999 abgeschafft, um die „freie“ Marktwirtschaft einzuführen.
    Von den Gegnern dieses Systems wird sie meist als Neoliberalismus bezeichnet.
    Definition und theoretische Erläuterungen bitte hier nachlesen:
    http://www.diskussionsforen.ch/WAP/Liberalismus_3.htm

    In der Praxis bedeutet diese von Schröder eingeführte freie Marktwirtschaft kurz zusammengefaßt den Abbau und letztendlich die Abschaffung sämtlicher Sozialversicherungen sowie der Tarifautonomie mit dem Ziel der Zerschlagung aller Gewerkschaften. Desweiteren wird die unbegrenzte Zuwanderung potentieller ausländischer
    Arbeitskräfte forciert.

    Der Zweck dieser Maßnahmen besteht einzig und allein darin, den Wünschen und Forderungen von Industrie und Wirtschaftsverbänden nachzukommen:
    Deutschland soll in ein Niedrigstlohnland vergleichbar mit dem Indiens oder Chinas umgewandelt werden, um deutschen Konzern-Managern, Vorständen, Aufsichtsräten, sowie den Konzern-Eignern maximale Gehälter bzw. Profite (in Form von Dividenden/Aktienoptionen) zukommen zu lassen.

    Parallel zur Schaffung eines Niedrigstlohnlandes sollen sämtliche Steuereinnahmen, die der Bevölkerung noch abgepreßt werden können, in Form von Subventionen an Großverdiener, Konzerne und Wohlhabende verteilt werden, was quasi einer Sozialhilfe für Reiche gleichkommt und heute bereits in großem Umfang üblich ist.
    Daß diese in Zukunft keinerlei Steuern mehr zahlen müssen, ist selbstverständlich, da system-imminent.

    Auch wenn Politiker in der freien Marktwirtschaft redundant sind, so wird zur Wahrung des Scheins einer Demokratie ein Pseudo-Parlament mit Pseudo-Politikern vorerst weitergeführt werden, jedenfalls solange bis entweder der „Zeitgeist“ nach Schließung des Parlaments ruft — oder aber eine Revolution durch das Volk die Demokratie und Soziale Marktwirtschaft zum Leben wiedererweckt.

    Schröder wird von Anti-Demokraten und Profitgeiern als Reformpolitiker hochgelobt in die Geschichtsbücher eingehen, die dann irgendwann einmal von Volksrevolutionären wieder umgeschrieben werden und Schröder als das verurteilen, was er de facto ist:
    Ein korrupter und skrupelloser Strichjunge für die oberen Zehntausend, der die Bundesrepublik in eine Bananenrepublik verwandelte. . .

  7. Status quo ante 21. Dezember 2005 · 12:20 Uhr

    10 Jahre einen Schröder statt „nur“ 7? Auf welche Prozentzahlen hat uns der Bundesgerd denn abgewirtschaftet – fangen wir doch mit den % der Wahlen an, von der Wirtschaft ganz zu schweigen!
    Sozialdemokratische Werte hat er mit Füssen getreten.
    Gegen seinen „Gas- & Kohle“- Job nimmt sich Kohls Bimbesgate aus wie der Griff in die Kasse eines Kleingartenvereines.
    Aber zum Wohle des Landes sollten Politiker nicht 2×5 Jahre im Amt verbleiben dürfen, schliesslich müssen manche auch rasch im Dunkel der Geschichte verschwinden, statt im Amt weiterhin Schaden anzurichten. Lasst dem ehemaligen Bundesgerd doch den Job, wenigstens kann er da nicht mehr soviel kaputtmachen wie seinerzeit als Kanzler der Insolvenzen, Arbeitslosen und der Plan(los)- Wirtschaft.
    Eines ist klar: Sozialdemokratische Werte werden auch diese siebenjährige Diktatur der Inkompetenz überstehen… und das auch trotz Laber- Münte im neuen Amt!
    Letztendlich: Warum dürfen wir Genossen nicht mehr sagen, dass der Kaiser (Kanzler oder wer auch immer) nackt ist, sondern müssen uns von anderen Genossen belehren lassen, dass er nur neue Kleider trägt? Ist eine eigene Meinung in der SPD nicht mehr gefragt? An die Regierung kommen wir nicht mit Positivismus und verlogenen verquasten Ansichten, einem quasi- Stasi – Redeverbot, sondern mit dem, was im Wahlkampf zum abgedroschenen Begriff demontiert wurde: Ehrlichkeit.

  8. Status quo ante 21. Dezember 2005 · 12:21 Uhr

    10 Jahre einen Schröder statt „nur“ 7? Auf welche Prozentzahlen hat uns der Bundesgerd denn abgewirtschaftet – fangen wir doch mit den % der Wahlen an, von der Wirtschaft ganz zu schweigen!
    Sozialdemokratische Werte hat er mit Füssen getreten.
    Gegen seinen „Gas- & Kohle“- Job nimmt sich Kohls Bimbesgate aus wie der Griff in die Kasse eines Kleingartenvereines.
    Aber zum Wohle des Landes sollten Politiker nicht 2×5 Jahre im Amt verbleiben dürfen, schliesslich müssen manche auch rasch im Dunkel der Geschichte verschwinden, statt im Amt weiterhin Schaden anzurichten. Lasst dem ehemaligen Bundesgerd doch den Job, wenigstens kann er da nicht mehr soviel kaputtmachen wie seinerzeit als Kanzler der Insolvenzen, Arbeitslosen und der Plan(los)- Wirtschaft.
    Eines ist klar: Sozialdemokratische Werte werden auch diese siebenjährige Diktatur der Inkompetenz überstehen… und das auch trotz Laber- Münte im neuen Amt!
    Letztendlich: Warum dürfen wir Genossen nicht mehr sagen, dass der Kaiser (Kanzler oder wer auch immer) nackt ist, sondern müssen uns von anderen Genossen belehren lassen, dass er nur neue Kleider trägt? Ist eine eigene Meinung in der SPD nicht mehr gefragt? An die Regierung kommen wir nicht mit Positivismus und verlogenen verquasten Ansichten, einem quasi- Stasi – Redeverbot, sondern mit dem, was im Wahlkampf zum abgedroschenen Begriff demontiert wurde: Ehrlichkeit. Und da ist beispielsweise für 2×5 Jahre Schröder kein Raum.

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.