Wo man gerade hinguckt, wird einem erzählt, was im vergangenen Jahr so passiert ist. Und ich finde, so zwei Tage vor Heiligabend wird es auch einmal Zeit, ein paar Rückblicke auf das Jahr in diesem Blog zu werfen. Fangen wir heute Mal mit Januar und Februar an.
Januar: Die taz hatte das Jahr des Blogs ausgerufen, was uns damals sehr gefreut hat, weil wir uns damals im Anfangsstadium des Landtagwahlkampfes in NRW befunden haben und in unserem Blog langsam wieder etwas mehr los war. Hartz IV war gerade frisch eingeführt und die Volksseele kochte.
Februar: Auch das Satiremagazin Titanic hatte die Blogger entdeckt. Auf dem Landesparteitag in Bochum wird Peer Steinbrück mit 96,6 % der Stimmen auf Platz eins der Landesliste für das NRW-Parlament gewählt. Exklusiv berichteten wir unter anderem live aus Bochum und haben euch mit brandheißen Hintergrundinfos versorgt. Heide Simonis gewinnt die Wahl in Schleswig-Holstein, wird aber in der Abstimmung im Landtag auch im vierten Wahlgang nicht gewählt, weil einer der eigenen Leute nicht für sie gestimmt hat. Was mich persönlich sehr mitnahm war der Tod von “Ben Wisch” Hans-Jürgen Wischnewski, den ich wenige Tage bevor er ins Krankenhaus eingeliefert wurde kennengelernt hatte.
Morgen folgt dann das Erscheinen eines gewissen “Super-Horsts”.
Ich habe echt lange überlegt, ob wir das Fass hier aufmachen, weil ich nicht wirklich den Sinn darin gesehen habe, hier einen Beitrag aufzumachen, in dem Ex-Kanzler Schröder eh nur beleidigt wird. Aber was ich da heute von Franz Müntefering gelesen habe, ist ein echter Mehrwert und somit das Risiko wert. Der hat nämlich für mich überraschend das umstrittene Engagement von Altkanzler Schröder für das deutsch-russische Pipeline-Konsortium Gasprom gegen die heftige Kritik auch in den eigenen Reihen im Stern verteidigt.
Er halte die Reaktionen für “überzogen, zum Teil für heuchlerisch,” sagte Müntefering in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. “Einige gönnen ihm schlichtweg das Geld nicht. Andere mögen (den russischen Präsidenten) Putin nicht und wollen sich da jetzt mal die Füße abputzen.” Bei der Ostsee-Pipeline handele es sich um “ein großes, strategisches, internationales Projekt. Das kann nicht jeder”, so Müntefering. “Alle, die sagen, sie hätten es nicht gemacht, die sind auch nicht gefragt worden, weil sie es nicht können. Bonsai reicht da nicht.”
Miaspheria hat mich darauf gebracht. Seit der Wahl ist in den Blogs von Politikern herzlich wenig passiert und das gilt parteiübergreifend. Schade eigentlich, denn mehr Möglichkeiten zur direkten Kommunikation mit dem Wähler gab es wohl nie.
Beispiel Katherina Reiche (CDU): Der letzte Eintrag ist mit dem 17. September datiert. Es ging um die angebliche Streichliste von Hans Eichel.
Beispiel Katrin Göring-Eckardt (Grüne): Letzter Eintrag 19. September (“Gutes grünes Wahlergebnis”)
Justizministerin Brigitte Zypries hielt immerhin bis zum 24. November durch, als sie von ihrer Vereidigung zur Ministerin berichtete.
Besonders schade fand ich es, dass Andrea Nahles (SPD) ihr Blog nicht genutzt hat, als sie wegen ihrer Kampfkandidatur gegen Franz Münteferings Kandidaten Kajo Wasserhövel zum Generalsekrtär in der Kritik stand. Sie hätte per Blog Stellung nehmen können zu den Vorwürfen ihr gegenüber. Schade, dass sie diese Chance ungenutzt liess.
Zwei leutende Gegenbeispiele in Form von aktuellen Blogs habe ich aber doch noch gefunden. Das eine Blog ist sogar von uns und auch noch aus NRW. Ulrich Kleber, Bundesabgeordneter für Bonn, bloggt immer noch. Und das gar nicht schlecht. Schaut mal rein.
Der SPD-Chef und brandenburgische Ministerpräsident war gestern zum Thema “Ist Deutschland besser als sein Ruf?” bei Sabine Christiansen und hat ein paar sehr interessante Dinge gesagt.
„Wenn man sich anguckt, daß ein großes Einzelhandelsunternehmen in Deutschland erhebliche Schwierigkeiten hat, das andere aber nicht, bei gleichen Verhältnissen. Wenn man sich anschaut, der eine Autokonzern hat Riesenprobleme, der andere aber nicht, dann liegt´s vielleicht nicht nur an den Verhältnissen, nicht nur an den Arbeitnehmern, sondern vielleicht mal auch am Management. ”
Für Platzeck tragen die Manager großer Unternehmen also wenigstens eine Teilschuld, falls es mal nicht so gut läuft.
Gute Worte hatte er für Gewerkschaften übrig:
Zum vierten Advent brennt es bei Schwarz-Gelb in Düsseldorf nicht nur auf dem Kranz, sondern auch gleich unterm Dach: Die Menschen in Nordrhein-Westfalen stellen der Landesregierung in einer neuen Umfrage im Auftrag des WDR-Politikmagazins “Westpol” ein miserables Zeugnis aus — und das nur ein halbes Jahr nach dem Amtsantritt der Koalition. So zeigen sich 52 % der von Infratest dimap Befragten mit der Regierung Rüttgers/Pinkwart unzufrieden, nur 33 % können von sich das Gegenteil behaupten.
Besonders mies fällt die Bewertung in einzelnen Politikbereichen aus, vor allem in der Arbeitsmarktpolitik. Nicht weniger als 75 % der Befragten sind von den Aktivitäten der Landesregierung auf diesem Gebiet enttäuscht — ein bezeichnendes Ergebnis für eine Koalition, die einst die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Land zu ihrem wichtigsten Vorhaben ausgerufen hatte. Auch zum Schuldenabbau, der Schulpolitik und der Entwicklung des Wirtschaftsstandorts NRW unter Schwarz-Gelb äußert sich die Mehrheit kritisch.
Die Wahl zum Wort des Jahres ist für mich immer unter den Top 5 der unsinnigsten Ehrungen des Jahres. Spaß macht das in diesem Jahr ausnahmsweise aber trotzdem. Warum? Weil “Bundeskanzlerin” das Wort des Jahres ist. (Muss man Angela Merkel dafür jetzt eigentlich gratulieren?) “Bundeskanzlerin” hat sich dabei gegen sehr starke Konkurrenz durchgesetzt. Merkel ließ sowohl “Gammelfleisch” als auch “Hoyzern” hinter sich. Respekt!
“Bundeskanzlerin” tritt damit die Nachfolge von wundervollen Worten wie „Teuro“ (2002), „Der 11. September“ (2001) und „Schwarzgeldaffäre“ (2000) an.
Mein persönliches Wort des Jahres wäre übrigens “Compuglobalhypermeganet” gewesen. Aber die wirklich guten Worte schaffen es ja eh nie.
Es geht mal wieder aufwärts in Deutschland. Kaum machen die beiden großen Parteien gemeinsame Sache und nur noch ein Guido Westerwelle redet alles schlecht, da steigt auch schon die Stimmung. Laut sueddeutsche.de erwarten fast alle Branchen bessere Geschäfte. Der Index stieg auf 99,6 Punkte. Das ifo Institut ermittelt den Geschäftsklimaindex einmal monatlich aus einer Umfrage unter 7.000 Unternehmen.
Eltern sollen zukünftig nicht mehr die letzte Entscheidung haben, auf welche Schule ihr Kind geht. So zumindest plant es die CDU-Landesregierung in NRW. Laut einer Vorlage zu einem neuen Gesetz sollen, wenn sich Lehrer und Eltern uneinig sind, ab Gesetzeseinführung Lehrer das letzte Wort haben, auf welche Schule Kinder nach der Grundschule gehen. Spiegel Online dazu:
Diese Regelung soll freilich nur dann greifen, wenn die Lehrer ein Kind für nicht gut genug befinden. Soll im Umkehrfall aber etwa die intelligente Tochter einer türkischen Putzfrau auf die Hauptschule geschickt werden, obwohl ihre Noten locker fürs Gymnasium reichen, dürfen die Eltern dies weiterhin nach eigenem Ermessen bestimmen.
Bei der diesjährigen Feier des Bergwerks Ost zu Ehren der Schutzheiligen der Bergleute, der heiligen Barbara, waren sowohl Bundesfinanzminister Peer Steinbrück als auch der Ministerpräsident des Landes Brandenburg und SPD-Parteivorsitzende Matthias Platzeck, der Einladung der Kumpel nach Kamen gefolgt.
Nach Grußworten von Kamens Bürgermeister Hermann Hupe und Belegschaftsvorstand Peter Schrimpf betrat Peer Steinbrück das Podium.
Er sprach zuerst darüber, wie es ist Finanzminister zu sein.
„Das schöne Gefühl , Geld zu haben, ist nicht zu vergleichen mit dem Gefühl, kein Geld zu haben.“
Der ehemalige Regierungssprecher und Journalist Uwe-Karsten Heye, 65, wird Mitte Januar die Chefredaktion der SPD-Mitgliederzeitung übernehmen. Er plant laut Spiegel Online “aus dem parteiinternen Mitteilungsblatt ein offenes Diskussionsforum machen, das auch externen Autoren und kontroversen Meinungen eine Plattform bietet. Um den Neuanfang optisch zu unterstreichen, bekommt der “Vorwärts” ein neues Layout, vielleicht sogar ein neues Format.”
Jedoch irrt sich Spiegel Online offenbar, was Pläne angeht, das Blatt zurück an die Kioske zu bringen, wo es seit 1989 nicht mehr zu bekommen ist. Laut Geschäftsführer des Vorwärts, Guido Schmitz, “ist kein Kiosk-Verkauf geplant.”
Als jemand, der schon mal am NRW-Teil des Vorwärts mitgearbeitet hat bin ich sehr gespannt,sehr gespannt, was die Kollegen aus Berlin mit dem 1876 von Wilhelm Liebknecht und Wilhelm Hasenclever gegründeten Vorwärts machen werden.
