Unser Plakat zum einjährigen „Regierungsjubiläum“ von Jürgen Rüttgers:

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14 Kommentare

  1. Marcel 20. Mai 2006 · 0:31 Uhr

    ich finde das plakat gelungen, aber ich bin selber aktives SPD Mitglied un dich muss ehrlich sagen, das die NRW SPD besser daran tun würde, eine echte alternative zur Regierung zu bilden. Das ist für mich im Moment nicht der Fall.

  2. Benno 20. Mai 2006 · 9:04 Uhr

    @Marcel:

    Da gebe ich dir absolut Recht. Die Forsa-Umfrage hat ja mehr als deutlich gezeigt, dass die Landesregierung in der Sonntagsfrage offenbar nur noch gerettet wird, weil wir noch nicht wieder geschafft haben, die Menschen von unserem Programm zu überzeugen. Vielleicht müsste man da wirklich die „publizistischen Anstrengungen“ noch steigern, um den Menschen zu vermitteln, was wir machen würden, wenn wir wieder an der Regierung wären.
    Und ich fände es auch gar nicht mal schlecht, wenn wir jetzt schon eine klare personelle Alternative zu Rüttgers aufbauen würden. Man muss ja den Spitzenkandidaten noch nicht hochoffiziell küren (obwohl es bei den britischen Oppositionsparteien ja durchaus üblich ist, von Anfang an einen „Schatten-Premierminister“ aufzustellen), aber man könnte es ja schon mal auf eine Person eingrenzen, die sozusagen das „Haupt-Sprachrohr“ gegenüber der Regierung wäre und sich dadurch rechtzeitig bis 2010 einen gewissen Bekanntheitsgrad in der Bevölkerung aufbauen würde. Dadurch, dass wir eine Doppelspitze haben, ist die Zuordnung leider nicht immer ganz klar.

  3. Jens 20. Mai 2006 · 19:16 Uhr

    @Benno Da hast du vollkommen recht, wir haben es einfach nicht geschafft uns als wirkliche Alternative zu präsentieren und dies erreicht man nicht alleine damit, dass wir Schwarz-Gelb kritisieren..

    Ich sage ganz klar, wir müssen und programmatisch neu aufstellen, das Personal spielt in meinen Augen erstmal eine untergeordnete Rolle..

  4. Benno 21. Mai 2006 · 1:29 Uhr

    @Jens:

    Wenn die Menschen mittlerweile nicht so schrecklich unpolitisch geworden wären, würde ich dir sicherlich Recht geben. Aber ich denke, dass es heutzutage nicht mehr ausreicht, sich nur programmatisch abzurackern und das Personal (zumindest vorübergehend) dabei auszuklammern. Es ist doch extrem schwer, gerade die eher Politik-Desinteressierten dafür zu begeistern, sich (zumal vier Jahre vor der Wahl) mit den inhaltlichen Positionen der Parteien auseinanderzusetzen. Mit einem Gesicht, das diese Positionen glaubwürdig und nachdrücklich nach außen vertreten würde, wäre es aber sicherlich ein ganzes Stück einfacher. Heutzutage wird eben auch bei der Wahlentscheidung mehr auf Personen geachtet (die „Kurt-Beck-Wahl“ in Rheinland-Pfalz war wieder so ein Beispiel), weil es eben komfortabler ist, nach bestimmten Gesichtern zu urteilen anstatt ganze Wahlprogramme zu wälzen.

    Das soll nicht heißen, dass die programmatische Erneuerung unter den Teppich fallen soll — ganz im Gegenteil. Die erachte ich nach wie vor als am wichtigsten. Nur ich wäre auch dagegen, die personelle Komponente jetzt völlig unbearbeitet zu lassen.

  5. Benno 21. Mai 2006 · 13:57 Uhr

    Die aktuelle Infratest dimap-Umfrage für den WDR bestätigt noch einmal die Forsa-Daten: Die Unzufriedenheit mit der Landesregierung ist hoch, in der Finanz- und Arbeitsmarktpolitik ist sie sogar auf einem ohnehin schon sehr hohen Niveau noch weiter gewachsen. Gleichzeitig hat Schwarz-Gelb in der Sonntagsfrage die eindeutige Mehrheit, während Rot-Grün insgesamt vier Punkte einbüßt.

    Also: Diese Umfrage ist, denke ich, ein Denkzettel sowohl für die Regierung als auch für die Opposition.

    Siehe http://www.wdr.de/themen/politik/nrw02/jahresbilanz_ruettgers/060521.jhtml?rubrikenstyle=politik

  6. Jens 21. Mai 2006 · 14:35 Uhr

    @Benno Aber jetzt über Personal zu reden, bringt unsere Partei auch nicht nach vorne! Was bringen gute Stimmwerte für den Kandidaten wenn die Partei z.B. bei 34% rumdümpelt! Es müssen Gegenkonzepte zur aktuellen Regierungskonzepten entwickelt und dem Wahler vor seine Augen geführt werden.

    Momentan meckern wir mehr, als ne gute Alternativen zu den Regierungskonzepten aufzustellen…

  7. Benno 21. Mai 2006 · 16:26 Uhr

    Ich habe doch geschrieben, dass ich die programmatische Arbeit immer noch für am wichtigsten erachte. Dennoch muss man, um diese programmatische Perspektive auch wirklich an den Mann (bzw. die Frau) zu bringen, sie mit einer personellen Perspektive verknüpfen. Es ist nun einmal so, dass es eine Partei schwer hat, überhaupt wahrgenommen zu werden, wenn man mit ihr nicht auch bestimmte Personen verbindet, die die Programmatik nach außen tragen.

    Der Knackpunkt ist eben, dass Hannelore Kraft und Jochen Dieckmann in der Bevölkerung immer noch viel zu unbekannt sind. Und man sieht ja an der hessischen SPD, dass es schwer ist, überhaupt wahrgenommen zu werden, wenn das Spitzenpersonal nur einem kleinen Kreis politisch interessierter Bürger bekannt ist.

  8. Benno 21. Mai 2006 · 16:33 Uhr

    @Jens, Ergänzung:

    Nur um es noch einmal zu verdeutlichen: Mir geht es doch nicht darum, dass wir jetzt schon einen offiziellen Spitzenkandidaten küren. Ich würde mir nur wünschen, dass sich unsere derzeitigen Spitzenköpfe stärker öffentlich zeigen und damit einem größeren Kreis bekannt machen würden — sozusagen als Vorlauf für eine mögliche Spitzenkandidatur. Wenn wir nämlich 2010 zwar mit einem ausgefeilten Programm, aber mit einem eher unbekannten Spitzenkandidaten antreten, machen wir uns das Leben unnötig schwer.

  9. Jens 22. Mai 2006 · 13:48 Uhr

    Naja unser Spitzenpersonal zeigt sich schon ziemlich oft in der Öffentlichkeit, sei es im Fernsehen oder in den Printmedien und kritisieren die Politik der Landesregierung – Das ist auch gut so, aber ich wiederhole meine Forderung nach dem Aufzeigen von Alternativen und dies vermisse ich derzeit einfach!

  10. Benno 22. Mai 2006 · 16:19 Uhr

    @Jens:

    Kein Zweifel. Die vermisse ich genauso.

  11. Jens 22. Mai 2006 · 18:47 Uhr

    Na dann sind wir uns ja einig ;-)

    Also liebe Genosse in Düsseldorf nehmt das euch zu Herzen ;-)

  12. Sebastian 22. Mai 2006 · 20:42 Uhr

    Nun sehen wir was uns 1 Jahr cdu Fdp das sogenannte Burgerliche Lager uns gebracht haben. Mit dieser Regierung wird es noch kälter in NRW Siehe Studiengebühren und die Beabsichtigung die Versorgungsämter schließen zu wollen. Da sieht man doch worauf das abzielt die kleinen Leuet immer mehr ins Abseitz nichts anderes. Ich bin und bleibe Sozialdemokrat und habe mit dem sogenannten bürgerlichen Lager nicht das Geringste im Sinn. Und wenn die Parteispitze der Sozialdemokratischen Partei Deutschlandszur Nächsten Wahl in NRW Antritt Möchte ich um einen Harten Wahlkampf Bitten wo die Mobilisierung nicht zu Kurz Kommt ich Drücke euch auf jeden Fall die Daumen. Meine Stimme habt ihr.

  13. JUSOS Düsseldorf 24. Mai 2006 · 13:17 Uhr

    Wer so oft lügt, dem glaubt man nicht! Und wählt ihn auch hoffentlich nie mehr!…

    Dies ist das offizielle Plakat der NRWSPD zur Jahresbilanz von Rüttgers Diletantentruppe. Nähere Informationen finden sich in der Dokumentation der erschreckend schlechten Bilanz von schwarz-gelb. Erschreckend, weil es unser Land ist, welches dort v…

  14. Rolf 19. Juni 2006 · 16:53 Uhr

    Der Hinweis, Jürgen Rüttgers sei in der Frage der Mehrwertsteuererhöhung umgefallen, wird allerdings übertroffen von der Umfall-Position von Kurt Beck, der wochenlang gegen die Kürzung der Regionalisierungsmittel für die Bahn gewettert hat und dann plötzlich zum Befürworter dieser Kürzungen geworden ist. Das ist unredlich und unsozial, denn es trifft nicht die Herren Parteifunktionäre in ihren Dienstwagen, sondern lediglich die Ärmsten unserer Gesellschaft, die sich kein Auto leisten können. Und von umweltpolitischem Sachverstand zeugt es auch nicht gerade, wenn die Mittel für den Straßenbau massiv ausgeweitet und die Gelder für den umweltfreundlichen Nahverkehr drastisch zusammengestrichen werden. Solange diese Partei mit den Herren Tiefensee, Steinbrück und Beck sich derart unfähiges Personal an ihrer Spitze leistet, ist zu hoffen, dass sie schnellstens aus jeder Regierungsverantwortung ausscheidet.

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.