Archiv: Juni 2006

Bilder der Demo bei tagesschau.deIn Gelsenkirchen haben gut 5.000 Demonstranten gegen die NPD-Demo protestiert. Allein zu der zentralen Kundgebung am Musiktheater kamen mehr als 3.000 Menschen. Zu der Kundgebung hatte Oberbürgermeister Frank Baranowski gemeinsam mit der Demokratischen Initiative aufgerufen. Als Redner sprachen Bundestagspräsident Norbert Lammert, Vizekanzler Franz Müntefering und der Botschafter Ecuadors. Vizekanzler Franz Müntefering warf den Rechtsextremisten vor, sie wollten die Fußball-WM missbrauchen, um Fremdenfeindlichkeit zu säen. „Diese braune Soße soll in Deutschland nie wieder eine Chance haben, nie mehr“, rief Müntefering den Gegendemonstranten zu. Bundestagspräsident Lammert forderte die Bürger auf, ein Zeichen gegen „den Auftritt dieses kleinen Häufleins verlotterter Rechtsextremisten“ zu setzen. Deutschland wolle sich bei der WM als freundliches und weltoffenes Land zeigen. „Das lassen wir uns von niemandem vermiesen“, sagte der Bundestagspräsident.

Von Gelsenkirchen ging ein deutliches Signal aus. Uli Wickert trifft das Anliegen der Demonstranten gut mit seinen einleitenden Worten zum Bericht in den Tagesthemen: „Die Deutschen haben heute in Gelsenkirchen gezeigt, welches Bild von Deutschland um die Welt gehen soll. Nämlich das von Freiheit und Toleranz.“


Das Bunderverfassungsgericht in Karlsruhe hat soeben das Verbot der NPD-Demo in Gelsenkirchen aufgehoben. Auf die Gründe bin ich ja mal gespannt, denn sowohl das Verbot selbst wie auch die Entscheidung des OVG waren sorgfältig begründet und haben insbesondere auf die WM abgezielt. Umso wichtiger also: Ab 11 Uhr am Musiktheater Flagge zeigen!

Meldung u.a. in der Rheinischen Post und bei Newsklick


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Angela Merkel ist seit heute auch noch Videopodcast-Queen. Und wenn sie mal nicht mehr Bundeskanzlerin sein will, dann könnte sie auch – wie in unserer kleinen Fotomontage zu sehen – amtliche Nachfolgerin von Dagmar Berghoff werden…


Von der für den 10.06.2006 geplanten NPD-Versammlung geht eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus.

So begründet der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) NRW in Münster seine Entscheidung, entgegen der Auffassung der Vorinstanz das Verbot der NPD-Demonstration durch die Gelsenkirchener Polizei zu bestätigen. Das hat das OVG heute morgen in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Polizeipräsident von Schönfeldt zeigte sich „erleichtert, dass das OVG unserer Argumentation gefolgt ist, den Aufmarsch der NPD am 10.06.2006 zu verbieten.“ Mit Spannung darf erwartet werden, ob die NPD nun das Bundesverfassungsgericht anrufen wird. Für die Veranstaltung der Demokratischen Initiative in Gelsenkirchen steht auf jeden Fall fest, dass sie wie geplant durchgeführt wird. Die Bühne wird gerade vor dem Musiktheater aufgebaut.


Kein Platz für Nazis!Nach dem Spiel ist vor der Demo! Für Samstag hat sich in Gelsenkirchen die NPD mit einer Demonstration angemeldet. Am Freitag findet auch in Gelsenkirchen ein Eröffnungsspiel der Fußball-WM statt. Polen gegen Ecuador. Und weil ja die Welt zu Gast bei Freunden ist und die versammelte Schar der Journalisten in der Stadt, hat sich die NPD wohl gedacht, das wäre ein prima Termin für eine Demonstration ihrer eignen Engstirnigkeit. Dagegen wird Gelsenkirchen ein deutliches und vor allem friedliches Zeichen setzen.


Die NRWSPD hat es im letzten Landtagswahlkampf erfolgreich vorgemacht: Peer Steinbrück war der erste Spitzenkandidat in Deutschland, der sich wöchentlich per Internet-Videobotschaft an die Bürger wandte.

Jetzt ist man offenbar auch im Kanzleramt auf dieses Konzept aufmerksam geworden: SPIEGEL Online meldet, dass Bundeskanzlerin Merkel künftig unter dem Titel „Angela Merkel – die Kanzlerin direkt“ jede Woche per Video-Podcast Stellung zur Politik der Bundesregierung beziehen wird. Rechtzeitig zum Beginn der Fußball-WM feiert das Angebot morgen ab 16.00 Uhr auf der Website der Bundeskanzlerin Premiere. Thema der ersten Ausgabe des Podcasts: Dreimal darf man raten. Aber es sei der Kanzlerin ausnahmsweise verziehen, dass sie erstmal nichts zum Knatsch mit den CDU-Ministerpräsidenten über die Hartz-IV-Neuregelungen sagen möchte. Wir freuen uns ja schließlich alle auf die WM.

Spätestens ab kommender Woche darf man aber wirklich auf den Inhalt des Kanzlerinnen-Podcasts gespannt sein.


Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.