wer_kennt

Wer kennt diese Personen? Und? Irgendeine Ahnung? Nein, es sind keine Politiker der SPD, sondern Landesminister aus NRW. Nach einer WDR-Umfrage vor ein paar Monaten kennt sie kaum jemand. Das gleiche Schicksal ereilte auch uns gestern. Nach einer Umfrage von forsa im Auftrag der Westfälischen Rundschau (Login erforderlich) kennen nur 15% in NRW einen Spitzenpolitiker der NRWSPD, bei den Arbeitern und Jugendlichen sind es sogar nur 5%. Ein Jahr nach der verlorenen Landtagswahl ist das die bitterere Realität des Oppositionsdaseins. Was sagt uns das? Zunächst einmal, dass gut die Hälfte aller Menschen in NRW die SPD wählen würden, obwohl sie niemand aus der politischen Führung kennen. Das nennt sich dann wohl politische Grundüberzeugung. Das lässt hoffen. Denn, wie viele werden erst SPD wählen, wenn die personelle Alternative zu Jürgen Rüttgers klar ist?
Und wir lernen: in der Wahrnehmung wird die Landespolitik sehr stark von der Bundespolitik überlagert. Müntefering, Steinbrück und Ulla Schmidt kennen nämlich erheblich mehr Menschen.

So viel zu den „positiven“ Aspekten. Aber natürlich kann das niemanden von uns freuen, dass keiner die SPD-Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführerin im Landtag, Hannelore Kraft kennt. Und dass niemand unseren Landesvorsitzenden Jochen Dieckmann kennt.

„Wir in NRW“ beschreibt noch immer sehr gut unser Selbstverständnis: aus dem Land, für das Land und die Menschen. Nach Johannes Rau, Wolfgang Clement und Peer Steinbrück müssen wir jetzt daran arbeiten, die personellen (und natürlich auch die inhaltlichen) Alternativen zu der vor sich hinwurstelnden CDU/FDP-Regierung deutlich zu machen.

Als vorgestern die Meldung über die Umfrage über die Agenturticker lief, war klar: morgen gibt es vie zu tun. Ein Interview nach dem anderen durfte Michael Groschek (unser Generalsekretär) geben. Entsprechend voll sind auch heute die Zeitungen mit Artikeln. Während ich gestern also eine Interviewanfrage nach der anderen entgegen nahm, kam ich ins Grübeln. Was kann man im Internet machen, um unsere Leute bekannter zu machen? Erste Überlegung: wir werden mal wieder die Videokamera auspacken und nach der Sommerpause Videocasten. Und vielleicht kann ich ja auch endlich den einen oder die andere davon überzeugen, hier zu bloggen. Und vielleicht habt ihr ja auch noch Vorschläge?
Es wird Zeit; das was passiert…


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13 Kommentare

  1. Paul Lahrmann 21. Juli 2006 · 18:38 Uhr

    Richtig !!!
    es wird zeit ;das unsere MdL‘ s sich langsamm bewegen und mitmachen z.b. bei Mehrheit 2009/10
    oder sich an der Pressearbeit „NRW wird schlecht regiert“ mit Beiträgen beteiligen
    sonst sagt dennen mal“Der Wahlkampf läuft schon“

  2. Jens 21. Juli 2006 · 18:55 Uhr

    Da müssen wir echt was tun! Aber da sind auch die UB´s/KV´s gefragt, denn sie müssen auch mal außerhalb des Wahlkampfes Aktionen auf die Beine stellen, damit man im Gespräch bleibt! Derzeit planen wir bei uns im Juso-UB eine Sommeraktion mit unseren MdL´s und MdB´s!

    Also raus auf die Straße und mit genialen Aktionen auf sich aufmerksam machen!

  3. Benno 21. Juli 2006 · 22:32 Uhr

    Ich finde es sehr gut, dass ihr die Problematik so offen ansprecht und die Konsequenzen daraus ziehen wollt. Es kann auch sicher nicht schaden, die aktuelle Partei- und Fraktionsführung einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Nur sage ich auch ganz offen: Bei einer verstärkten Publicity für Hannelore Kraft und Jochen Dieckmann darf es nicht bleiben. Schließlich wissen wir ja noch gar nicht, ob eine(r) von den beiden Jürgen Rüttgers nicht nur in der laufenden Wahlperiode, sondern auch bei der Landtagswahl 2010 herausfordern wird. Und die beiden wissen’s ja wahrscheinlich auch noch nicht — nicht anders kann ich mir erklären, dass im Herbst in den Medien bereits gemunkelt wurde, Bärbel Dieckmann könnte anstatt von Hannelore oder Jochen zur Spitzenkandidatin gekürt werden.

    Was ich sagen will: Vielleicht solltet ihr nicht nur die derzeitige Partei- und Fraktionsführung in der Öffentlichkeit „pushen“, sondern auch andere wichtige Köpfe der NRWSPD. Ich denke da nicht nur an Bärbel Dieckmann, sondern beispielsweise auch an den Gelsenkirchener OB Frank Baranowski oder den Hertener Bürgermeister Uli Paetzel.

    Ich finde es einfach wichtig, dass die NRWSPD nicht nur auf die Kompetenz ihrer ehemaligen Minister baut, sondern auch auf frische Gesichter von außerhalb des ehemaligen Regierungsbetriebs (wobei das mit den „frischen Gesichtern“ noch nicht einmal eine Altersfrage sein muss). Ich weiß nämlich nicht, ob es so gut in der Öffentlichkeit ankommt, wenn bei uns in der ersten Reihe vorrangig diejenigen auftreten, die bei der Landtagswahl vor einem Jahr noch abgewählt wurden. Wenn die NRWSPD einen wirklichen Neuanfang starten will, muss sie auch den Mut zu einer personellen Frischzellenkur haben. Das soll nicht heißen, dass ihr Hannelore Kraft oder Jochen Dieckmann den Stuhl vor die Tür stellen sollt — sondern lediglich, dass ihr signalisiert: „Wir bauen auf beides: Auf bewährte Kräfte UND auf neue Köpfe — und zeigen damit, dass wir wirklich nach vorne blicken.“

    Dementsprechend fände ich es super, wenn (z.B. im Rahmen des Videocasts) auch diese „neuen Köpfe“ zu Wort kämen.

  4. Anke 22. Juli 2006 · 18:48 Uhr

    Ich habe unsere MdLs erst einmal auf der Startseite mit Bild und Verlinkung untergebracht.
    http://www.en-spd.de

  5. Peter 23. Juli 2006 · 1:29 Uhr

    Ja, auch ich kenne die NRW-Politiker nicht beim Namen (egal von welcher Partei). Vielleicht geschieht zu viel in der Bundespolitik, vielleicht wird auch nur zuviel darüber berichtet. Zudem ist es sicher schwierig, sich aus der Opposition heraus bekannt zu machen. Und als Landespolitiker erst recht. Naja, irgendwann ist wieder mal Wahlkampf, und wenn die Bundes-SPD ihr Gesicht bis dahin nicht verloren hat, bzw. es wieder verheit ist, wird sich das Blatt wieder wenden. Zumindest für NRW. Viel Erfolg bis dahin.

    PS: Es wäre nett, wenn Ihr in Eurem Blog mehr Themen hättet, die den Bürger selbst was angehen. Partei-interne Angelegenheiten und Personal-Debatten über die Landes-Regierung sind nicht wirklich ein Publikumsmagnet…

  6. Benno 23. Juli 2006 · 9:50 Uhr

    @Peter:

    Da wären ein paar konkrete Themenvorschläge ganz nett. Und hast du den vorletzten Beitrag von Dirk gesehen? — Da hat er darum gebeten, Themenvorschläge oder sogar komplette (selbstverfasste) Blog-Einträge ans Blog-Team zu mailen. Schreib doch einfach mal was!

    Zu deinem ersten Absatz: Wenn wir mit dem „Politiker-bekannt-machen“ bis zum Wahlkampf 2010 warten, ist es doch schon wieder zu spät. Vorher müssen wenigstens schon die Grundlagen dafür gelegt werden, dass wir 2010 nicht mit einem Spitzenkandidaten bzw. einem Kompetenzteam antreten, den bzw. das nur ein Bruchteil der Nordrhein-Westfalen kennt. Und wir haben nun einmal jetzt noch volle drei Jahre bis zu den nächsten Wahlkämpfen zur Verfügung — diese Jahre sollten gewissermaßen durch intensive „Aufbauarbeit“ genutzt werden. Zum Hände-in-den-Schoß-legen gibt es jedenfalls derzeit überhaupt keinen Grund.

  7. Anke 23. Juli 2006 · 11:33 Uhr

    @Dirk: Ich finde auf der NRWSPD-Seite keine Verlinkung auf die Fraktionsseite.
    http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de

    Oder wo habt ihr sie plaziert?

  8. Oliver Fibus 23. Juli 2006 · 11:34 Uhr

    Noch vier Jahre, wie soll man das aushalten!?

  9. Dirk 24. Juli 2006 · 10:41 Uhr

    Ich finde es klasse, dass hier konstruktiv nach vorne gedacht wird. Und: vielen Dank für die ersten Anregungen. Mehr davon!

    Den Hinweis, bei einem Videocast auch „unbekanntere“ jüngere“ Leute zu präsentieren, finde ich sehr gut. Werde ich in die Planung mit Einbeziehen.

    Benno hat da schon drauf hingewiesen: Anregungen zu Themen sind immer Willkommen. Auch Autoren für den Blog. Ich habe halt durch meine Arbeit bei der NRWSPD einen etwas selektiven Blick. Da dreht sich alles um Landespolitik, die Landesregierung und die NRWSPD. Man wird eben schnell betriebsblind. Guter Hinweis. Vielfach fehlt aber auch einfach die Zeit.

    Die Landtagsfraktion fehlt tatsächlich. Warum auch immer. Ich bin über mich entsetzt. das werde ich schnell ändern.

    Um die Diskussion weiter gehen zu lassen, habe ich einen Beitrag von Axel Horstmann gepostet.
    Gruß
    Dirk

  10. TylerDurden 24. Juli 2006 · 16:10 Uhr

    Politiker habe es nicht leicht. Kennt sie jeder, dann heißt es: „Die halten ihre Nase in jede Kamera“ und sie seien aufmerksamkeitsgeil. (Beispiel Westerwelle, kennt jeder, aber keiner weiß, wofür er steht)
    Kennt sie keiner, heißt das gleich, dass sie nicht zu gebrauchen sind.
    Ich finde wir können bei der SPD froh sein, dass wir so viel Nachschub in Petto haben.

    Übrigens: Im Landtagswahlkampf mit Peer Steinbrück kannte den am ANfang auch fast keiner. Inzwischen ist er Finanzminister und bundesweit bekannt. Das geht manchmal ganz schnell. Wer auch immer 2009 gegen Rüttgers antreten wird, leicht wird es der gute Jürgen nicht haben.

  11. Herbert Grenzstein 24. Juli 2006 · 17:48 Uhr

    Und das sind die Gründe, dass niemand die SPD -Größen nicht mehr kennen will.

    Armut kommt über das Land, oder, wollt ihr uns verhungern lassen

    Wir sind eine Gruppe von 25 Rentner. Bei unserem Treffen stellen wir uns immer die „ Sonntagsfrage“.

    1998 wählten 14 Rentner die SPD, 9 Rentner die CDU, 2 Rentner waren Nichtwähler,

    2002 wählten 10 Rentner die SPD, 8 Rentner die CDU, 7 Rentner waren Nichtwähler,

    Bei der letzen „ Sonntagsfrage Mai 2006“ würden nur noch 5 Rentner die SPD wählen, 7 Rentner die CDU,

    2 Rentner die Linkspartei, 11 Rentner werden nicht mehr wählen gehen.

    Von den 25 Rentner waren 7 eingeschrieben SPD Mitglieder. Von 1998 bis 2005 sind 4 Mitglieder aus der SPD ausgetreten. Ich bin 2004 nach 34 Jahren Mitgliedschaft aus der SPD ausgetreten.

    Die SPD hat also von 1998 = 56% zu 2006 = 20%, 36% der potentiellen Wähler verloren.

    Was sind die Hauptgründe für diese Entwicklung : (Meinung aller Rentner)

    1. Die Umverteilung von Unten nach Oben, also,

    2. Die enorme Verteuerung der Lebenskosten ( Strom. Öl, Gas, Mieten, Betriebskosten, usw.)

    3. Die Politik steht immer mehr in der Abhängigkeit des Kapitals. ( Lobbyismus)

    Zu 1. Die Umverteilung von Unten nach Oben, also,

    Unter Rotgrün ist das Vermögen der Reichen noch stärker gestiegen als unter der Kohlregierung. Die SPD sorgt noch besser für die Reichen wie die CDU/CSU, wie ist so was möglich !! Die SPD ist doch die Partei der Arbeiter und der kleinen Leute.

    Dies alles soll keine Hetze gegen die Reichen sein, aber die Reformen von Rot/Grün, sowie in der großen Koalition, auch dank der SPD, machen die Armen ärmer und machen die Reichen unglaublich reicher

    „Die Einkommen der vom Armutsrisiko betroffenen Personen lagen zu Beginn der 90er Jahre noch knapp 20 Prozent unterhalb der Armutsrisikoschwelle. Im Jahr 2004 betrug der relative Einkommensabstand hingegen 25 Prozent“, laut DIW Berlin.

    Beispiel: Während die Armut im Land drastische Ausmaße annimmt, kassieren die 100 reichsten Deutschen 2005 eine Rekord-Dividende von 1,72 Milliarden Euro. Quandt-Clan, Großfamilie Haniel und Familie Merckle bilden das Spitzen-Trio. Acht der großen Stiftungen kassieren zusammen 355 Millionen Euro.

    Arme werden immer ärmer die Reichen immer reicher, alleine in Deutschland besitzen die Reichen ein Vermögen von 3,92.Billionen Euro, was bestimmt nicht immer gerecht verdient wurde.

    Auch für die Reichen wird das Leben nicht angenehmer, wenn sozialer Unfriede herrscht, durch ungerechte Verteilung. Nur wenn es den Armen gut geht, geht es den Reichen auch gut, nur so werden soziale Spannungen und die steigende Kriminalität weniger!! Weil das Vermögen nicht in den Umlauf kommt, bekommt auch die Wirtschaft keinen neuen Aufschwung.

    Das Geldvermögen der reichen privaten Haushalte in Deutschland wächst und wächst.

    1970: 524 Milliarden DM

    1980: 1.484 Milliarden DM

    1992: 3.716 Milliarden DM

    1994: 4.312 Milliarden DM

    1996: 4.955 Milliarden DM

    1998: 5.683 Milliarden DM

    2004: 7.667 Milliarden DM = 3.921 Milliarden €

    Auf die Millionäre bezogen:

    Das Geldgebirge hat sich von 1992 bis 2004 in seiner Höhe von 2 Billionen Euro auf 4,1 Billionen Euro mehr als verdoppelt. Nach dem „World Wealth Report“ der Investmentbank Merrill Lynch, besitzt in Deutschland weniger als 1 Prozent der Bevölkerung (756.000 „High Net Worth Individuals“) etwa 60 Prozent dieses Geldschatzes = 2, 460 Billionen Euro

    also von 1998 – 2004 in der Rot-Grünen Regierungszeit sind die Reichen um 1.984 Milliarden DM = 1.014 Milliarden € = 34,9% reicher geworden.

    Nettovermögen privater Haushalte in Euro ( Sparbuch, Wertpapiere, Bausparen, Lebensv.)

    West
    1993
    1998
    2004

    Reichstes Zehntel
    76 710 €
    86 980 €
    106 450 €

    1993 -1998 + 10 240 = 13,3%
    1998 -2004 + 19 470 = 22,3%

    Reichstes Viertel
    40 170 €
    42 450 €
    51 230 €

    1993 -1998 + 2 280 =13,3%
    1998 -2004 + 8 780 = 20,6%

    Ärmstes Viertel
    4 930 €
    3 090 €
    2 490 €

    1993 -1998 – 1 840 = 37%
    1998 – 2004 – 600 = 19%

    Ärmstes Zehntel
    400 €
    0 €
    0 €

    1993 -1998 – 400
    1998 – 2004 — 0

    Nettovermögen privater Haushalte in Euro ( Sparbuch, Wertpapiere, Bausparen, Lebensv.)

    Ost
    1993
    1998
    2004

    Reichstes Zehntel
    26 710 €
    38 300 €
    55 970 €

    1993 -1998 + 11 590 = 43,3%
    1998 – 2004 + 17 670 = 46%

    Reichstes Viertel
    15 360 €
    21 090 €
    28 540 €

    1993 -1998 + 5 730 = 37,3%
    1998 – 2004 + 7 450 = 35,3%

    Ärmstes Viertel
    2 570 €
    2 290 €
    2 030 €

    1993 – 1998 – 280 = 10,8%
    1998 – 2004 – 260 = 11,3%

    Ärmstes Zehntel
    91 €
    0 €
    0 €

    1993 -1998 – 91
    1998 – 2004 — 0

    Hier liegen die Ursachen, wenn der Staat praktisch pleite ist und die Sozialsysteme nicht mehr finanzierbar sind. Die Hauptursache ist und das seit Menschengedenken, wenn die Balance zwischen Reich und Arm total gestört ist. Nun sind unter der Schröder Regierung (siehe Statistik ) die Vermögen der Reichen noch stärker gestiegen wie unter der Kohl Regierung. Die Armen und die Arbeitnehmer müssen jetzt die Zeche zahlen.

    Nun fragen sich immer mehr Rentner, kann man überhaupt noch die SPD wählen?

    Zu 2. Die enorme Verteuerung der Lebenskosten ( Strom. Öl, Gas, Mieten, Betriebskosten, usw.)

    Hier noch einige starken Belastungen in den letzten Jahren, vielleicht ist es in der SPD noch nicht durchgedrungen, wie erbarmungslos der Kapitalismus und Unternehmen ihre Preise erhöht haben, denn hier holen sich die Kapitalisten ihren Reichtum.

    Entwicklung der der Energiekosten Strom, Wärme ( Öl, Gas, FW ) Wasser von Dezember 1998 – April 2005. Quelle BFE Institut für Energie und Umwelt.

    Wärmepreisentwicklung: ( + Ökosteuer + Abgabe für erneuerbare Energien )

    Seit Februar 1999 hat sich der Ölpreis nahezu verdoppelt. Aufgrund der Preiskopplung hat dies auch Einfluss auf den Gas-und Fernwärmepreis. Erhöhung 118%

    Strompreisentwicklung : die seit 1999 eingeführte Öko-Steuer sowie die neuen Gesetze zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung für den Vorrang erneuerbarer Energien so wie steigende Strompreise: Erhöhung 33%

    Wasser-/Abwasserkosten: die vergangenen Jahre wurden durch steigende Preise gekennzeichnet und haben zu weiteren starken Verteuerungen geführt: Erhöhung 36%

    ( So sind nur allein nur meine eigenen Betriebskosten von 1993 – 2004 um 67% gestiegen während die Renten gerade in 11 Jahren um 10,6% gestiegen sind )

    Die Abgaben für Heizung, Wasserversorgung, Kanalgebühren, Müllabfuhr, Grundsteuer, sind überdimensioniert gestiegen

    2001 – 2005 sind erhöht worden;

    die kWh Strom von 14,38 Ct. auf 19,24 Ct. gestiegen, also um 33,1% ( Gesamtkosten)

    Drehstromzähler von € 30,60 auf € 36,00 gestiegen, also um 17,5%

    RWE erhöht ab 01.01.2006 den Strompreis noch mal

    die Telefongrundgebühr von € 11,82 auf € 13,50, also um 14,2%.

    1999 – 2006 sind erhöht worden

    Fahrkarten der VRR Rheinbahn um 36,3% ( Neue Erhöhung sind Mitte 2006 angesagt )

    Auto – Haftpflicht und Teil – Kasko um 14%

    Mieten Durchschnitt um 11%

    Kontoführungsgebühren 24%

    Bildzeitung 25%

    Bücher allgem. 30%

    Benzin 37%

    Bäckereiprodukte bis 45%

    Die VRR-Rheinbahn hat somit im Durchschnitt jedes Jahr um 5,1% ihre Fahrpreise erhöht. Die Bedienstesten der VRR haben auf Gehaltserhöhungen versichtet, Einschnitte beim Urlaubs-und Weihnachtsgeld hinnehmen müssen und dennoch erhöht der VRR gewaltig. Wer kann das noch verstehen und die Politik schaut machtlos dazu.

    Und vom Euro der zum Teuro wurde wollen wir gar nicht reden

    Wie sind denn diese enormen Erhöhungen zu rechtfertigen, denn die Folge davon ist die enorme Schwächung der Kaufkraft. Viele Bürger geht das Geld schon am 20.- 25. des Monats aus.

    Bei den weniger preissensitiven Gebrauchsgütern (also die Dinge des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel, Friseur Gastronomie, geringfügige Investitionen) wird langsam aber stetig die Preisschraube so lange nach oben gedreht, bis der Euro den Gegenwert einer D-Mark erreicht hat. Nur sollte man noch hinzufügen das die Politik, hier kläglich versagt haben und die Unternehmen können ihre Preise ungestraft erhöhen.

    Als Rentner fragen wir uns, wer bereichert sich denn durch diese gewaltigen Erhöhungen?

    Die Rentner müssen die nächsten Jahre Nullrunden hinnehmen und werden verarmen. Die SPD versagt hier total und unterstützt das Kapital enorm. So ist es verständlich, dass sich die früheren SPD-Wähler von der SPD abwenden.

    Zu 3. Die Politik steht immer mehr in der Abhängigkeit des Kapitals. ( Lobbyismus)

    Als der damalige Ministerpräsident Wolfgang Clemens bei den letzen Kommunalwahlen 1999 in Mettmann war, machte ich den Ministerpräsident auf das extrem gestiegene Vermögen der Reichen unter der Kohlregierung, aufmerksam. Herr Clement versprach, dass das Vermögen der Reichen unter der jetzigen Rot-Grünen Regierung nicht mehr in dieser Form steigen wird. Das er sein Versprechen nicht gehalten hat, beweisen die oben beschriebenen Fakten.

    Nun kommt es aber dicke. Das Kapital belohnt nun Wolfgang Clement gewaltig.

    Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) berät künftig den Bankriesen Citigroup in Deutschland. So wählte die RWE-Kraftwerkstochter, RWE Power, den Sozialdemokraten für fünf Jahre als Mitglied in den Aufsichtsrat. Zudem gehört Clement seit Dezember dem Aufsichtsrat des Dienstleistungsunternehmens Dussmann an. Seit Ende Januar arbeitet er auch für das Kontrollgremium der Berliner Landau AG, einem Anbieter von Medienbeobachtung und Resonanz-Analysen.

    Das ein Sozialdemokrat diese Angebote annimmt, kann ein ehrlicher Sozialdemokrat nicht mehr verstehen. Man kann ja nur vermuten, dass Herr Clement die Früchte seiner Arbeit in die Scheuer einfährt. Und von Gerhard Schröder wollen wir gar nicht sprechen, denn er hat sich auch den Weg zum Kapitalisten geebnet.

    Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will Konzerne spürbar entlasten. Der Steuersatz für Kapitalgesellschaften – AGs und GmbHs – soll ab 2008 um mindestens 9 Prozent sinken. Statt heute 25 Prozent würde die Steuer künftig höchstens 16 Prozent betragen. Firmen sparen dadurch 8 Milliarden Euro Steuern.

    Wenn sie die vorhandenen (legalen) Steuersparvarianten nutzen, zahlen Konzerne in Deutschland inzwischen kaum noch Steuern. Die effektive Steuerbelastung für Unternehmensgewinne ist inzwischen auch in Irland, Litauen und Lettland höher als in Deutschland, wo die effektive Gesamtbelastung der Kapitalgesellschaften mit Körperschafts- und Gewerbesteuer knapp elf Prozent beträgt. Auch die Personengesellschaften sind zuletzt massiv entlastet worden – um mehr als 17 Milliarden Euro an „geschenkten“ Steuern. Während die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer ständig sanken, durfte der Fiskus Hunderte von Millionen Euro an Körperschaftssteuer erstatten, so dass deren Anteil am Gesamtsteueraufkommen weiter schrumpfte – auf knapp über zwei Prozent!

    Woher die 8 Milliarden ( 1% Mehrwertsteuer ) nehmen, also die Mehrwertsteuer erhöhen.

    Mit der größten Steuererhöhung in der Geschichte der BRD haben SPD und Union den Weg dafür frei gemacht, die Bevölkerung mittelfristig um rund 28 Milliarden Euro pro Jahr zu erleichtern. Die zusätzlichen Abgaben treffen vor allem die ärmeren Schichten sowie kleine und mittlere Unternehmen. Die zugleich beschlossene »Reichensteuer« bringt allerdings zunächst nur rund 126 Millionen Euro ein. Sie ist damit nicht mehr als ein kosmetischer Ausgleich.

    Einkommensteueraufkommen 2005

    74,5% aus nichtselbständiger Arbeit

    0,5% aus Land/Forstwirtschaft

    4,0% aus Kapitalvermögen

    7,9% aus selbständiger Arbeit

    1,5% aus Vermietung

    11,6% aus Gewerbebetrieb

    0,3% aus sonstige Einkünfte

    Das Einkommensteueraufkommen aus Kapitalvermögen beträgt somit gerade 4,0%. Die Arbeitnehmer und Rentner tragen 75% des Einkommensteueraufkommens. Nun kommt der Sozialdemokrat Steinbrück und verteilt 8 Milliarden Euro Wohltaten ans Kapital. Unglaublich.

    Norbert Blüm sagte in der SWR Talkrunde in Bezug auf die Frühverrentung. >

    Die SPD unter Schröder hat das Kapital so stark entlastet, wie nie eine andere Regierung vorher in Deutschland. Ist die Arbeitslosigkeit dadurch gefallen. Das Gegenteil ist eingetreten.

    Es gibt nur eine Erklärung für diese Geschenke an das Kapital, viele SPD Größen sind zum Handlanger des Kapitals aufgestiegen und haben ihr soziales Gewissen verloren.

    Herr Steinbrück hat von Herrn Clement gelernt, sorge für das Kapital und das Kapital wird später für dich sorgen.

    Würde Peer Steinbrück (SPD) diesen Superreichen nur 5 Prozent wegsteuern – in etwa der jährliche Vermögenszuwachs – könnte er 120 Milliarden Euro für zusätzliche Staatsnachfrage, für Infrastruktur-, Bildungs- und ökologische Investitionen erzielen. Aber nein, ein SPD Minister belastet lieber die Arbeiter, Rentner und die Armen. Oh, SPD wer hat dich dahin gebracht?

    Nun kann man verstehen, dass unser Rentnerclub singt

    Mit freundlichem Gruß

    Herbert Grenzstein

    In der Lust 7

    40822 Mettmann

    hergrenzstein@compuserve.de

    Ps. Sollte die neue Gesundheitsreform wieder zu einer neuen Belastung für die Rentner und Arbeiter werden, wollen die letzten 3 treuen SPD Wähler aus der Partei austreten.

  12. Weblog der NRWSPD » Blog Archive » Ein Herz von der taz nrw 25. Juli 2006 · 10:43 Uhr

    […] So schnell geht das: ein vergessener Link, ein augenzwinkerndes “Ich bin entsetzt” und schon fliegen einem die Herzen zu. […]

  13. Mathias 25. Juli 2006 · 11:12 Uhr

    Hallo Dirk,

    danke für die klare Stellungnahme! Ich habe mir die Freiheit genommen, diese zu übernehmen!

    Ich habe schon lange unseren MdB und MdL direkt verlinkt, ausserdem versuche ich Meldungen immer mit Foto der entsprechenden Person zu verbinden. – Vielleicht müsste ich noch mehr aus Land und Region bringen?? – Eure Aktionen und Videocasts werden auf alle Fälle unterstützt und verlinkt, wo Du das ankündigen kannst, weisst Du ja selber am Besten ;-)

    Offensiv und konstruktiv nach Vorne, dann klappts auch mit der Wahl!

    Grüsse
    Mathias

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.