Wahl-O-MatIn Mecklenburg-Vorpommern wird es keinen Wahl-O-Mat zur anstehenden Landtagswahl am 17.September 2006 geben. SPD und CDU sind sich einig, dass wegen der besonderen Situation im Land (drohender Einzug der NPD in den Landtag) viele Fragen aus dem Katalog des Wahl-O-Mat nicht nur mit Ja/Nein beantwortet werden dürften, sondern inhaltlich weiter ausdifferenziert werden müssten.

„Bei allen bisherigen Wahlen haben die Parteien den Wahl-O-Mat als wertvollen Beitrag politischer Bildung gelobt, gerade für junge Menschen,“ sagt der Präsident der bpb, Thomas Krüger. Deshalb sei es sehr zu bedauern, dass die Zusammenarbeit mit den Parteien in Mecklenburg-Vorpommern nicht zustande gekommen sei.

In NRW zumindest, haben wir nicht nur positive Erfahrungen mit dem Wahl-O-Mat gemacht. Bei der Version zur Landtagswahl in NRW 2005 führte ein neutrales Urteil zu allen Positionen zu dem Ergebnis, die SPD wäre die passendste Partei. Als so neutral sahen wir aber unser Programm nicht an! Auch kamen zwischenzeitlich Manipulationsgerüchte auf, was zu einer zeitweiligen Einstellung des Angebots der Bundeszentrale für politische Bildung führte. Bei der Bundestagswahl 2005 kritisierten auch Bündnis90/Die Grünen und FDP die undifferenzierten Formulierungen.

So schön und z.T. auch sinnvoll der Wahl-O-Mat ist, gibt er natürlich die aus den einzelnen Programmen der Parteien extrahierten Aussagen nur äußerst knapp und prägnant zusammengefasst wieder. Ich kann verstehen, dass dies bei den Parteien angesichts der schwierigen Situation in Mecklenburg-Vorpommern eher zu Unbehagen führt. Den populistischen Äußerungen der NPD kann man schlecht nur mit kurzen Schlagwörtern entgegentreten.


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3 Kommentare

  1. Benno 16. August 2006 · 17:39 Uhr

    Ich finde es nur erstaunlich, warum es bei allen vorangegangenen Wahlkämpfen kein Problem für die Parteien war, sich am Wahl-O-Mat zu beteiligen — und jetzt plötzlich soll das nicht mehr möglich sein.

    Und man sollte gerade für ein ostdeutsches Land wie Mecklenburg-Vorpommern bedenken, dass für die dort besonders zahlreich vertretenen unentschlossenen und nicht parteigebundenen Wähler der Wahl-O-Mat eine wichtige Entscheidungshilfe ist. Ich habe die konkreten Zahlen nicht im Kopf, aber z.B. im letzten Bundestagswahlkampf wurde der Wahl-O-Mat sehr rege genutzt und war eines der erfolgreichsten Web-Konzepte dieses Wahlkampfs.

    Insofern finde ich die Weigerung der SPD und CDU in MeckPomm kleinlich — und ich möchte nicht wissen, wie viele unentschlossene Wähler den beiden Parteien deshalb durch die Lappen gehen, die sich nach Benutzung des Wahl-O-Mats vielleicht für sie entschieden hätten.

  2. JensausEssen 18. August 2006 · 11:30 Uhr

    Tja Demokratie ist eben so eine Sache….

    Wenn man nicht aufpasst kann man da sogar abgewählt werden…

    Ich persönlich sah den Wahlomat immer nur als Gimmick denn als echte Wahlhilfe, denn wenn wir mal ehrlich sind teilweise sind politische Aussagen, auch auf Grund von verständlichen Sachzwängen, immer eine Tagesaussage. Die Richtung in die sich eine Partei bewegt halte ich für wichtiger als die Frage ob man für oder gegen z.B. Schrebergärten ist.

  3. Stephan Götze 28. August 2006 · 2:33 Uhr

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