Nachdem der FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle in den letzten Tagen die Gerüchteküche angeheizt hatte, was eine eventuelle Ampel-Koalition (SPD, FDP, Grüne) angeht, rudert er nun zurück. Zwar sehe er die aktuelle große Koalition mit CDU-Kanzlerin Merkel und SPD-Vizekanzler Müntefering als gescheitert an, dennoch sehe er Neuwahlen als Option für einen Politikwechsel an. Spekulationen über ein konstruktives Misstrauensvotum, mit dem SPD-Chef Kurt Beck im Bundestag an die Spitze einer Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen gewählt werden könnte, wies Brüderle im ZDF-„Morgenmagazin“ zurück: „Es gibt keine Basis für ein konstruktives Misstrauensvotum.“

Der Grund für dieses Zurückrudern liegt übrigens in einem Interview mit dem Spiegel begründet, in dem Brüderle gesagt hatte: „Die Große Koalition kann es nicht. Wir brauchen eine andere Konstellation.“

Mich persönlich nerven die Aussagen von Brüderle ein wenig. Die Große Koalition von SPD und der Union ist noch nicht einmal ein Jahr im Amt und es ist noch gar nicht absehbar, welche Auswirkungen sie haben wird, da wird sie schon als gescheitert angesehen. Und von wem? Natürlich von einem, der nicht mitspielen darf.


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6 Kommentare

  1. Jens - Jusos Minden-Lübbecke 25. September 2006 · 14:52 Uhr

    Naja die FDP witterte halt Morgenluft, nachdem Kurt unser PV wurde und er ja der Verfechter einer sozial-liberalen Koalition ist und da mussten die sich halt ans uns ranschmeißen. Ich persönlich lehne eine Koalition mit den Liberalen ab, der neoliberale Kurs unter Schröder hat uns geschadet und aus würde in einer Koalition mit denen noch verschärft.. Deren Freiheitsdefenition hat mit unserer so gut wie nichts zu tun..

    Naja und dass man sich auf die im Bund nicht verlassen kann, hat man ja vor einigen Jahrzehnten ja gesehen..

    @Thorsten Klasse mal wieder was von dir zu lesen ;-)

  2. Oliver F: 25. September 2006 · 20:11 Uhr

    Ich denke das die FDP nur mal wieder aus sich aufmerksam machen möchte, und den klaren Politik Trend nach Links ausnutzen möchte, um eine weitere Wähler-Maximierung aus zu nutzen, ohne wirklich ein Programm zu haben außer „Steuern runter“. Die SPD sollte sich hüten im Moment mit der FDP zu koalieren, denn im Moment scheint es so als hätten ein paar SPD Genossen den Politischen Kurs von Schröder immer noch nicht verstanden.

    Persönlich hätte ich nichts gegen eine Koalition mit der FDP, weil ich glaube das diese Partei weniger ideologisch ist als die CDU, und vielleicht auch etwas ruhiger und bedachter argumentiert wie die CDU Mdb’s. Jedoch ist einer ausgenommen von diesen Eigenschaften, und das wäre wohl WESTERWELLE , der wohl jetzt in seinem VW Käfer Kabrio Kichernd den Sonnenuntergang entgegen fährt. ( der Gido ;-) )

  3. Benno 26. September 2006 · 0:03 Uhr

    Na ja, Brüderle hat halt nur das Chaos komplett gemacht, das derzeit in Berlin herrscht. Da würde ich doch fast sagen: „Wer will’s ihm verdenken?“

    Angesichts dieses Gefetzes wegen der Gesundheitsreform, von der vor allem unser Lieblings-Deserteur Edmund Stoiber jetzt plötzlich nichts mehr wissen will (und das, obwohl er sie vor zwei Monaten noch höchstpersönlich abgesegnet hat), bin ich ohnehin nicht sehr gut auf diese Große Koalition zu sprechen. Ich finde es im Moment eher erschreckend, wie sich diese Koalition im Klein-Klein der eigenen Mutlosigkeit verheddert, anstatt endlich einmal den großen Wurf zu wagen und — sei’s drum — zwar unpopuläre, dafür aber auch WIRKLICH effektive Reformen anzupacken.

    Umgekehrt heißt das aber auch nicht, dass ich für einen Koalitionswechsel plädiere. Ich denke, keine Koalition würde derzeit den besagten Mut aufbringen. Die politische Lähmung, unter der Deutschland derzeit leidet, ist kein Problem bestimmter Parteien, sondern ein Problem ALLER Parteien. Und wenn sich da nicht noch einiges in der Mentalität der Verantwortlichen ändert, wird es auch müßig bleiben, darauf zu spekulieren, dass eine Ampel, Jamaika, Rot-Rot-Grün (oder was auch immer) ihren Job besser machen würde als die jetzt amtierende Koalition.

  4. Thorsten - blog.nrwspd.de 27. September 2006 · 13:11 Uhr

    @ Jens
    Danke sehr. Ich finde es auch super, dass ich mal wieder Zeit gefunden habe, etwas zu schreiben. Schön, dass du immer noch hier bist.

  5. Demokradikal 30. September 2006 · 11:51 Uhr

    Aktion !
    Mr. Pofalla von der Union hat gerade wieder versucht einseitige Islamschelte per PM zu verteilen um entsprechende Hardlinerpolitik seiner US-nahen Regierung zu legitimieren.
    In diesen Tagen (vor dem Hintergrund der Pabst-äusserungen und der diversen Bundeswehreinsätze in div. undemokratischen Regionen) möchte ich dazu aufrufen Herrn Pofalla von allen Seiten her zu verurteilen für seine gewissenlose, das Leben anderer riskierende Entäusserungen.
    Gibts hier n Juristen ? Ist sowas nicht schon strafwürdig ?

    Verdammt, was mache ich hier ? Die SPD steckt ja wieder mit drin. Ruft doch mal bei Gerd an der hat doch jetzt sogute Ostkontakte (Können die Jungs von Moskau-Inkasso den Pofalla nicht mal auffordern nicht solchen hochverräterischen quatsch zu stammeln ?).
    Wie lange gibt sich das die ehemalige Sozialdemokratie noch, wie leidensfähig seid ihr ?

  6. "Himbi" 14. Oktober 2006 · 18:42 Uhr

    „Vorspiel“

    Das Vorspiel zu HartzIV, es hat begonnen.

    Denn mit Hartz IV wird der Stolz von jeden jetzt genommen.
    Es zieht sich jeder nackig aus, sonst ist die Stütze für Ihn aus.

    Zum Amt geht keiner gerne hin, wozu auch hat ja eh kein Sinn.

    Könnt mir denken, keiner lässt sich gern was „schenken“.
    Doch was soll man tun.

    Die Wirtschaft schreit,

    „es muss ein jeder sein bereit, arbeit auch zu tun und sich nicht auf der faulen Haut ausruhn“

    Fünf Millionen fragen nun, oh Wirtschaft wo gibt es was zu tun?

    Du schreist hier rum, macht keinen Sinn, sag uns nur wo hat sie sich versteckt, die Arbeit nach der sich jeder reckt?

    Es gibt sie nicht, sieh das doch ein und deshalb darf HartzIV nicht sein.

    © Panik-Lyrik Oktober 04

    „Reform“

    Da steht er nun, der Arbeitslose, ganz wenig Geld in seiner Hose.

    Zusammenlegen wollet Ihr, das wenig Geld, das von Hartz IV.

    Doch was macht dann der Arbeitslose, der mit dem wenig Geld in seiner Hose?

    Er wird sich häng, sehr angenehm, für Hartz und ist es auch so bequem.

    Denn der Arbeitlose, der mit dem wenig Geld in seiner Hose,

    Statistisch ist er nicht mehr da, der Hartz freut sich, oh wunderbar.

    Die Reform hat schon gegriffen, das sollt Ihr alle draussen wissen.

    Wenn, ja wenn sich nur alle so verpissen.

    Die Arbeitslosen, die mit dem wenig Geld in Ihren Hosen.

    Im nu wär es vollbracht, die deutsche Wirtschaft flott gemacht.

    Der Hartz, er schläft ganz ruhig ein, er kann zufrieden damit sein.

    Denn sein Gesetz hat es geschafft, wovon der Clement träumt, die ganze Nacht

    © Panik-Lyrik Juli 2004

    „Erkenntnis“

    Hartz IV ist erst der erste Akt, hier ist noch lange keiner Nackt…….
    wer uns belügt wird festgenommen. Sein Geld wird Ihm dann weggenommen.
    Warum war er auch so dumm und drehte jeden Groschen zweimal um. Bevor er Ihn zur Bank getragen, jetzt geht es Ihm dafür an den Kragen.
    Bevor das Geld nicht alle ist bekommt er nichts der kleine Wicht!
    „Spare steht’s dann hast du in der Not“,
    das war ganz wichtig, denn die Wirtschaft ist jetzt Tod. Roboter stehen jetzt an deinem Platz, der für dich einst geschaffen war. Das ist doch sehr bequem, der meckert nicht und es ist schön anzusehn, wie er auch wackelt ohne essen mal zu geh´n. Im Kapitalismus kann man es sehn. Auch ohne echte Menschen ist arbeit schön.
    Doch welch ein graus, was beim Roboter kommt hinten raus, ER gar nicht kauft. Wozu auch den er kommt ja aus der Halle gar nicht raus, er ja sowieso kein Auto braucht.
    Für wen sind den nun all die schönen Sachen, die Roboter für uns machen?
    Den dank HartzIV hat ja niemand Geld dafür.
    © Panik-Lyrik Oktober 2004

    „Die Lösung“

    Abends lege ich mich still hernieder, möchte sterben, immer wieder.
    Doch was für ein Graus, schon wieder wach ich morgens auf.
    Hatte mir fest vorgenommen nie auf diese Welt zurückzukommen.
    Es ist kein Leben was ich hab, so ohne Arbeit Tag für Tag.
    Nur „überleben“ möcht ich nicht.
    Was soll ich hier auf dieser Welt? Überleben, statt ein bisschen leben.
    Was soll mir denn den Mut noch geben? Es wird nur dumm herumgequatscht, an statt sich mal ein Kopf gemacht wie man es wirklich richtig macht.
    Da kommt Hartz IV das soll es richten. Dabei wär es doch sinnvoll, wenn man Hartz V gleich jetzt beschließt.
    Hartz V beschließt, das jeder sich mal gleich erschießt, der hier noch ohne Arbeit ist.
    Ja so machen wird´s, es wird beschlossen, wer keine Arbeit hat, der wird erschossen.
    Hartz V, legale Sterbehilfe, werdet sehn der Wirtschaft wird´s bald besser geh´n
    Denn
    „Ich hab ja kein leben mehr, ich überlebe nur noch…..“

    © Panik-Lyrik Oktober 2004

    S©le Verlag ein Verbundunternehmen der AW Music Entertainment Group
    Hier was zum 9.11.89
    November 89, „Damals in der DDR“

    Dann ist die Mauer doch gefallen.
    Und wir gerieten in die Krallen.
    Ein großer Sieg so dachten wir. Wir schwebten auf den Einheitswogen.
    Dann wurden wir gleich wieder voll betrogen.
    „Begrüßungsgeld“ war schon gelogen, im KdW, Karstadt..usw wurde es gleich wieder eingezogen.

    Dann kam die Wahl die letzte Chance.

    Blühend Landschaft sollte uns gegeben, doch gab es keinen Grund dazu,
    wir hatten uns ja ergeben.

    So nahm das Schicksal seinen Lauf, und Helmut “Birne“ Kohl in kauf, das er jetzt weiter lügen muss. Denn nach der Wahl war längst nicht Schluss.

    Die Konkurrenz sie war nicht stark, hat nur das Geld und wir den Sarg. Den Sarg der nur für uns gemacht, wurd schnell gezimmert Tag und Nacht.

    Den was will dieses Einheitstier, mit starken Menschen so wie wir? So wurde schnell und über Nacht die Treuhand einmal angeschafft. Dort gab’s Betriebe noch und nöcher.

    Jeder Wessis stopfte „seine“ Haushaltslöscher. Man kaufte sich im Osten ein
    und
    schlug dann alles kurz und klein.

    Denn was wir alle noch nicht wussten, der Westen war genauso Pleite nur eben auf der anderen Seite.

    Da kam den trägen gerade recht, das sich das Volk hier gerade recht.

    Man schaute zu, was wird geschehen.

    Erst als die Wende unabwendbar, da war der Westen dem Volke dankbar.

    Das Volk jedoch hat nicht begriffen von dem Augenblick an war es voll beschissen.

    © Panik-Lyrik November 04

    S©le Verlag i.G.

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.