Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil war letzte Woche zu Gast im Unterbezirk Herne. Eine ideale Gelegenheit (für mich- ich wohne nämlich in Herne), Hubertus Heil für unseren Video-Podcast zu interviewen. Im ersten Interview geht es um die Forderungen der Union nach Kürzungen bei Hartz IV und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns.
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Hier der direkte Link zum Video bei youtube.com

Das zweite Interview zur Grundsatzprogrammdebatte der SPD liefern wir im Laufe dieser Woche nach.


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10 Kommentare

  1. Klaus-Dieter 16. Oktober 2006 · 21:47 Uhr

    Die Aussagen von Hubertus Heil überzeugen mich nicht. Er wirft der Union vor, daß diese den Druck auf Arbeitslose erhöhen will, obwohl es nicht genug freie Arbeitsplätze gibt. Doch damit beschreibt er genau die Politik der SPD seit 1998, also seine eigene Politik. Politik der SPD seit 1998 war und ist es, durch die von der SPD durchgesetzten Hartz-Gesetze enormen Druck auf Arbeitslose auszuüben, obwohl es keine freien Arbeitsplätze gibt. Mir scheint das ein Zustand der politischen Schizophrenie zu sein, in dem sich die SPD befindet. Sie kritisieren bei anderen das, was sie selbst machen. Die verschärfte Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich ist ja wohl das Ergebnis der Politik der SPD seit 1998.

    Bezüglich der Mindestlöhne bleibt Hubertus Heil windelweich und ausweichend: Wenn, dann, aber, falls. So redet einer, der nicht wirklich das will, was er öffentlich verlautbart. Er verläßt sich darauf, daß man den Schwarzen Peter für die Nichteinführung eines Mindestlohnes schon der Union zuschieben kann, man als Sozialdemokrat selbst sich aber als Kämpfer für einen Mindestlohn im Wahlkampf hinstellen kann. Seit 1998 hat die SPD Gelegenheit, einen Mindestlohn einzuführen. Daß das unterblieben ist, spricht für sich. Das ist wirkliche Heuchelei.

  2. Demokradikal 17. Oktober 2006 · 17:18 Uhr

    [Der Beitrag wurde wegen Verstoss gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht. Dirk]

  3. Dirk 17. Oktober 2006 · 17:37 Uhr

    Noch mal ganz klar: Hubertus Heil hat davor gewarnt, zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben, sondern diese vielmehr stärker zu fördern.

    Und auch zum Mindestlohn ist die Position eindeutig:
    SPD und Gewerkschaften befürworten die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes. Tarifliche Lösungen sollen dabei aber Vorrang haben.

    Ich finde das sehr deutlich.

  4. Klaus-Dieter 17. Oktober 2006 · 22:45 Uhr

    @ Dirk:

    Langzeitarbeitslose brauchen nach meiner Auffassung nicht Hubertus Heils Förderung oder Sympathie, sondern einen ordentlichen Arbeitsplatz. Ich stelle einfach fest, daß es der SPD seit 1998 nicht gelungen ist, für mehr und zukünftige Arbeitsplätze zu sorgen, wie anfangs versprochen. Druck auf Arbeitslose auszuüben ist das eine, aber wenn es keine Jobs gibt, geht der Druck ins Leere und ist nur eine unzumutbare Schikane auf dem Rücken der Schwachen. Also wo will Hubertus Heil die fehlenden Arbeitsplätze für die Millionen Un- und Unterbeschäftigten denn hernehmen?

    Auch zum Thema Mindestlohn kann man viel befürworten. Am Ende zählen Fakten: Gibt es wie in fast allen anderen Industrieländern auch in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn? Ja oder Nein? Die von den Interessengruppen gegen einen Mindestlohn vorgebrachten Argumente sind abwegig. Warum wird er dann nicht eingeführt?

    Auch der Verweis auf die vorangigen tariflichen Lösungen haben mit der Realität nichts gemein. In den Bereichen, in denen es zu Lohndumping kommt, etwa bei den Zeitarbeitsfirmen, gibt es weder Gewerkschaften, noch Tarife, noch Betriebsräte. Die Gewerkschaften existieren hier nicht oder sie sind viel zu schwach. Der Staat hat in diesem Falle die Pflicht, die Schwächsten auf dem Arbeitsmarkt vor Ausbeutung zu schützen, zumal Arbeitslose „jeden zumutbaren Job“ annehmen müssen. Der Verweis auf vorangige Tarife ist also überhaupt nicht überzeugend, so wenig wie Hubertus Heil überzeugen kann.

  5. "Himbi" 18. Oktober 2006 · 18:53 Uhr

    „Vorspiel“

    Das Vorspiel zu HartzIV, es hat begonnen.

    Den mit Hartz IV wird der Stolz von jeden jetzt genommen.
    Es zieht sich jeder nackig aus, sonst ist die Stütze für Ihn aus.

    Zum Amt geht keiner gerne hin, wozu auch hat ja eh kein Sinn.

    Könnt mir denken, keiner lässt sich gern was „schenken“.
    Doch was soll man tun.

    Die Wirtschaft schreit,

    „es muss ein jeder sein bereit, arbeit auch zu tun und sich nicht auf der faulen Haut ausruhn“

    Fünf Millionen fragen nun, oh Wirtschaft wo gibt es was zu tun?

    Du schreist hier rum, macht keinen Sinn, sag uns nur wo hat sie sich versteckt, die Arbeit nach der sich jeder reckt?

    Es gibt sie nicht, sieh das doch ein und deshalb darf HartzIV nicht sein.

    © Panik-Lyrik Oktober 04
    dann weiter

    „Reform“

    Da steht er nun, der Arbeitslose, ganz wenig Geld in seiner Hose.

    Zusammenlegen wollet Ihr, das wenig Geld, das von Hartz IV.

    Doch was macht dann der Arbeitslose, der mit dem wenig Geld in seiner Hose?

    Er wird sich häng, sehr angenehm, für Hartz und ist es auch so bequem.

    Denn der Arbeitlose, der mit dem wenig Geld in seiner Hose,

    Statistisch ist er nicht mehr da, der Hartz freut sich, oh wunderbar.

    Die Reform hat schon gegriffen, das sollt Ihr alle draussen wissen.

    Wenn, ja wenn sich nur alle so verpissen.

    Die Arbeitslosen, die mit dem wenig Geld in Ihren Hosen.

    Im nu wär es vollbracht, die deutsche Wirtschaft flott gemacht.

    Der Hartz, er schläft ganz ruhig ein, er kann zufrieden damit sein.

    Denn sein Gesetz hat es geschafft, wovon der Clement träumt, die ganze Nacht

    © Panik-Lyrik Juli 2004

    und dann dies

    „Erkenntnis“
    Hartz IV ist erst der erste Akt, hier ist noch lange keiner Nackt…….
    wer uns belügt wird festgenommen. Sein Geld wird Ihm dann weggenommen.
    Warum war er auch so dumm und drehte jeden Groschen zweimal um. Bevor er Ihn zur Bank getragen, jetzt geht es Ihm dafür an den Kragen.
    Bevor das Geld nicht alle ist bekommt er nichts der kleine Wicht!
    „Spare steht’s dann hast du in der Not“,
    das war ganz wichtig, denn die Wirtschaft ist jetzt Tod. Roboter stehen jetzt an deinem Platz, der für dich einst geschaffen war. Das ist doch sehr bequem, der meckert nicht und es ist schön anzusehn, wie er auch wackelt ohne essen mal zu geh´n. Im Kapitalismus kann man es sehn. Auch ohne echte Menschen ist arbeit schön.
    Doch welch ein graus, was beim Roboter kommt hinten raus, ER gar nicht kauft. Wozu auch den er kommt ja aus der Halle gar nicht raus, er ja sowieso kein Auto braucht.
    Für wen sind den nun all die schönen Sachen, die Roboter für uns machen?
    Den dank HartzIV hat ja niemand Geld dafür.
    © Panik-Lyrik
    und die Lösung

    „Die Lösung“

    Abends lege ich mich still hernieder, möchte sterben, immer wieder.
    Doch was für ein Graus, schon wieder wach ich morgens auf.
    Hatte mir fest vorgenommen nie auf diese Welt zurückzukommen.
    Es ist kein Leben was ich hab, so ohne Arbeit Tag für Tag.
    Nur „überleben“ möcht ich nicht.
    Was soll ich hier auf dieser Welt? Überleben, statt ein bisschen leben.
    Was soll mir denn den Mut noch geben? Es wird nur dumm herumgequatscht, an statt sich mal ein Kopf gemacht wie man es wirklich richtig macht.
    Da kommt Hartz IV das soll es richten. Dabei wäre es doch sinnvoll jetzt wenn man Hartz V gleich beschließt.
    Hartz V beschließt, das jeder sich mal gleich erschießt, der hier noch ohne Arbeit ist
    Ja so machen wird´s, es wird beschlossen, wer keine Arbeit hat, der wird erschossen.
    Hartz V, legale Sterbehilfe, werdet sehn der Wirtschaft wird´s bald besser geh´n
    Denn
    „Ich hab ja kein leben mehr, ich überlebe nur noch…..“

    © Panik-Lyrik Oktober 2004

  6. "Himbi" 21. Oktober 2006 · 11:46 Uhr

    Die Politiker Gesindel nimmt sich schon immer das Recht auf einen Mindestlohn….Diäten genannt…Da diese nur zur Absicherung Ihre perversen Rentenbezüge dient…haben die alle noch einen ordentlichen NEBENVERDIENST….die Frage ist nur wann arbeiten/regieren die eigentlich für das Geld was Sie sich jeden Monat aus der Steuerkasse nehmen…???
    .
    Genau wie die Rechtsanwälte….die bekommen immer Mindestlohn egal ob die gewinnen oder verlieren…kein Leistungsdruck wie es von jedem anderen Steuerzahler verlangt wird…

  7. "Himbi" 21. Oktober 2006 · 14:27 Uhr

    Guten Tag…ich bin neu hier und freue mich hier lesen und schreiben zu dürfen..
    Ja das Grundeinkommen…das gibt es schon in Deutschland. Leider noch nicht für alle.
    Aber diejenigen die es blockieren beziehen es schon selbst. Zum Beispiel alle Abgeordneten die einen Wählerauftrag zu erfüllen haben, diesen aber nicht mit Vollgas, also 100 % erfüllen, weil Sie noch über Nebeneinkünfte verfügen.
    Diese VOLKSVERTÄTER die Ihre Ämter mit Volkes Stimme erlangt haben sollten Rechenschaft darüber ablegen…wie man bei 30/31 Tagen Arbeit für seine Wähler noch Politik für sein Land und seine Bürger/Wähler machen kann. Das ist garnicht möglich…wird aber ermöglicht weil es das von Ihnen geschaffene Instrumentarium zuläst. Dort beginnt gleichfalls schon die Korruption….
    Ebenfalls über Grundlöhne oder Grundeinkommen verfügen Rechtsanwälte …..die egal ob Sie gewinnen oder verlieren kassieren….oh toller Reim.. Rolling Eyes
    .
    Was ist so schlecht am Grundeinkommen….? in Zeiten wo alle Einkommensschichten von Arbeitslosigkeit betroffen sind….Selbst Politiker…Milliraden würden eingespart durch ein einafches Verwaltungssystem…und ein Steuersystem gleich hinterher…
    .
    In Zeiten wo Länder mit enormen Rohstoffvorräten die Oberhand über die Demokratie erlangen sollte man dringend darüber nachdenken…sein eigenes Volk beim bewältigen seiner Aufgaben zu unterstützen…
    Und nicht wie heute üblich es immer mehr auszugrenzen…und sich dann wundern wenn keiner mehr zum erhalt dieser Gesellschaft beitragen möchte…sondern nur noch auf seinen eigenen Vorteil bedacht ist…
    Auf der Welt sind durch die Globalisierung nur noch 20 % Menschen nötig um die Wertschöpfung nötig. Auch durch die ständige weiter Entwicklung des zechnischen Fortschrittes…benötigt ein Kapitalbesitzender Mensch nur noch einen Bruchteil an Arbeitskräften…aber was soll mit den anderen geschehen…erschiessen, vergasen….? sicher nicht…die sind eben nur noch da….was ja auch den Sinn des Lebens ist…Mehr Leben nicht mehr haben…
    Man stelle sich vor 10 % der Weltbevölkerung besitzen alles was es an kapital auf dieser Welt gibt…die restlichen 90 % !!!!!!! sorgen dafür das es so bleibt… Idea Idea Idea
    Wenn man uns schon einredet das die Welt nur Global gesehen zu retten wäre dann sollte man schon mit der ganzen Wahrheit herausrücken…Die Grenzen der unbergrenzten Kapitalvermehrung sind der Geldvermehrung durch 2 existierende Wirtschaftsystem aufgezeigt worden….Nicht der Freiheitsgedanke trieb die Welt in die Revolutionen der 90 Jahre sondern die gesättigten Absatzmärkte der Besitzenden…
    Nun wundert man sich wenn KGB Chef Putin sich nicht auf Energielieferverträge mit Europa einlässt…
    Ja Hallo….das ist Marktwirtschaft…da dürfen wir jetzt jedes Jahr neu betteln gehen…
    Hat man aber Grundlöhne….also das man die wichtigsten Dinge des Lebens erledigen kann….wird jeder Bezieher wieder bewusster über z.B. Energieverschwendung nachdenken….Und auch die grossen Sprüche von erneuerbarer Energie würden endlich Früchte tragen…
    Sicher ist es schwer gegen Lobbyisten anzutretten…Aber wenn und da kommen wir wieder zum Anfang, jeder in berlin sitzende Angeordnete nur das machen würde wofür er vom Staat bezahlt wird wäre das ein erster Schritt in die richtige Richtung…

  8. "Himbi" 22. Oktober 2006 · 8:07 Uhr

    Ja genau Motivation ist in der Lage dringend erforderlich.
    .
    Wie dumm waren wir uns nicht mit den Russen zu verbrüdern..der Anfang war ja schon gemacht….Wäre auf jeden Fall besser gewesen sich mit dem Grosskotz Hungerleider BRD einzulassen.
    Nur noch Streiks für ein besseres Leben…mehr Geld…gegen Busch….sowas gab es nicht mal in der DDR.
    .
    Was haben wir uns da nur aufgeladen…Diese elenden Blender haben Ihre Pleite sehr gut überspielt…damals 1989
    .
    Jetzt spüllt es den ganzen Sumpf nach oben und alle jammern auf gleichen Nivau…na wenigstens da ist die Einheit vollzogen…
    .
    wir müssen begreifen das wir hier Lügnern und Hochstablern aufgesessen sind…

  9. "Himbi" 24. Oktober 2006 · 8:24 Uhr

    Darauf ein Beck´s
    .
    „Ob Beck`s so denkt….?“

    Unverschämtes Wählervolk, jetzt reist mir aber die Geduld.
    Gewählt bin ich zum Volksvertreter.
    Jetzt schreit Ihr hier rum, ich wär ein Volkverräter.
    Ich bin der Beck, zu meckern hat hier keinen Zweck.
    Sonst nehme ich Euch Pennern Hartz IV gleich ganz mal weg.

    Unverschämtes Wählervolk, jetzt reist mir aber die Geduld.
    Das Gesetzt, das wir gemacht, nun wird es eben mal gebrochen,
    was soll´s dafür wird mal hier nicht gleich erschossen.
    Seit vielen Jahren testen wir die Geduld der Menschen mit Hartz IV.
    Wir können denen nicht viel geben es muss noch reichen für Diäten.

    Unverschämtes Wählervolk, jetzt reist mir aber die Geduld.
    Der Staat ist Pleite, bitteschön, gut Okay das ist nicht schön.
    Alles wird teuer mit der neuen Mehrwertsteuer.
    Ach ja auch das haben wir ja mit beschlossen.
    Egal, wie gesagt dafür wird hier niemand gleich erschossen.

    © Panik – Lyrik am Tag als Deutschlands Aufschwung starb…..

  10. Horst Breit 2. November 2006 · 19:00 Uhr

    Mindestlohn muss sein.
    Wer arbeitet sollte davon auch leben können.
    In anderen Ländern geht es doch auch.
    Ohne Spielregeln nehmen die Arbeitgeber die Mitarbeiter aus, wie man in den nicht-tarif-gebundenen Bereichen sieht.
    Mehr auf meiner Homepage.

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.