Archiv: November 2006

Diesen schönen Artikel aus der taz möchte ich Euch nicht vorenthalten. Detailliert wird beschrieben, wie es Robin Rüttgers auch nach dem völlig verpatzten CDU-Parteitag schaffen wird, nicht aus den Schlagzeilen zu verschwinden. Die taz beweißt dabei geradezu prophetische Kräfte.

Der Dresdener Parteitag war aber auch wirklich hart. Erst bekommt Rüttgers bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden eine Ohrfeige, die man sogar hier am Rhein noch schallern hören konnte, und dann wird sein Hartz-IV-Antrag zwar beschlossen, aber gleichzeitig an die Bundestagsfraktion überwiesen, mit den netten Worten: „Na dann guckt doch mal, ob ihr da ganz eventuell und möglicherweise ein Gesetz draus machen könntet.“ Die Antwort ist einfach: Können sie nicht.

Die Berliner Politikwissenschaftlerin Ingrid Reichart-Dreyer schreibt übrigens ebenfalls in der taz (genau hier), dass Jürgen Rüttgers trotzdem „einer der wichtigen Ministerpräsidenten bleiben“ wird. Das klingt für meine Ohren ein bisschen so, wie wenn man bei einer Trennung sagt: „Wir können ja trotzdem Freunde bleiben.“ Das klappt auch nie.


Auf dem Bundesparteitag der CDU in Dresden hat Jürgen Rüttgers bei der Wahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden ein sehr schlechtes Ergebnis bekommen. Nach CDU-Angaben bekam er 568 Ja-Stimmen von 984. Das sind nach CDU-Zählung 57,72 Prozent.
Nun berechnet die CDU allerdings ihre Wahlergebnisse immer etwas eigenartig. Normalerweise (so auch bei der SPD) wird die prozentuale Zustimmung aus den abgegebenen Ja-, Nein-Stimmen und den Enthaltungen berechnet. Bei der CDU werden allerdings Enthaltungen als ungültige Stimmen gewertet und nicht in die Berechnung einbezogen. Das führt natürlich dazu, dass das prozentuale Ergebnis immer besser ausfällt.
Ich frage mich deshalb: Wie viele Enthaltungen gab es bei der Rüttgers-Wahl? Und wie viele Nein-Stimmen. Weder die Agenturen noch die CDU-Internetseite geben darüber Auskunft.
Ich recherchiere da mal weiter…


barcamp cologne

Dieses Wochenende verbringe ich in Köln auf dem barcamp. Für mich ist es die erste Veranstaltung dieser Art. Bis vor kurzem sagte mir der Begriff „barcamp“ noch überhaupt nichts. Wem es wie mir geht, der/die kann hier nachlesen, was ein barcamp eigentlich ist.

Ich werde mich jetzt erst einmal in die ersten „Sessions“ begeben und später dann über meine Erfahrungen berichten. Wer vorher schon aktuelle Berichte lesen möchte, kann das unter http://blog.koosishart.de/ nachlesen. Und auch Fotos gibt es schon.

Bis später.


Jetzt haben wir auch alle Reden und Widerworte vom Zukunftskonvent am 18.11.2006 in Oberhausen fertig aufbereitet.

  • Rede von Jochen Dieckmann: „Ausgrenzung vermeiden – Gemeinsam neue Chancen schaffen“ (mp3-Datei)

„Widerworte“:

  • Prof. Dr. Hans-Günther Rolff, Eh. Leiter des Instituts für Schulentwicklungsforschung Universität Dortmund (mp3-Datei)
  • Stefan Schaible, Roland Berger Strategy Consultants (mp3-Datei)
  • Guntram Schneider, DGB-Landesbezirksvorsitzender NRW (mp3-Datei)
  • Rede von Erhard Eppler, Bundesminister a. D.: „Sozialstaat und Rechtsstaat in der Programmdiskussion der SPD“ (mp3-Datei)
  • Rede von Hannelore Kraft, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag NRW (mp3-Datei)

Mit der Rede von Hannelore Kraft vervollständigen wir unsere Videodokumentatioin des Zukunftkonventes.

Video der Rede von Jochen Dieckmann

Video der Rede von Erhard Epller


Jochen Dieckmann, unser Landesvorsitzende, hat mit seiner Rede „Ausgrenzung vermeiden – Gemeinsam neue Chancen schaffen“ den Zukunftskonvent der NRWSPD inhaltlich eröffnet.
Wir dokumentieren die Rede hier wieder in 2 Videos (Der Audiomitschnitt der gesamten Veranstaltung wird bald nachgereicht).

Teil 1 der Rede von Jochen Dieckmann:

Teil 2 der Rede von Jochen Dieckmann:


Andreas Krautscheid ist ein Mann, der sich auskennt. Der weiß Bescheid. Andreas Krautscheid ist nämlich nicht nur Kreisvorsitzender der CDU im Rhein-Sieg-Kreis. Außerdem ist er auch noch Sprecher der Landesregierung in NRW. Das ist ein schwieriges Amt, wie man sich vorstellen kann, selbst wenn man es damit in den Rang eines Staatssekretärs gebracht hat. Aber die ständigen „Rollen Rüttgers“ immer wieder in den Medien verkaufen zu müssen, ist ja auch mal echt nicht vergnügungssteuerpflichtig. Jetzt aber hat Andreas Krautscheid gezeigt, dass er nicht nur die schlechte Politik von anderen Leuten verkaufen kann. Nein, gewiss nicht. Er steht auch selbst für wirklich schlechte Vorschläge, wie man in diesem Artikel des General-Anzeigers aus Bonn und in diesem Kommentar nachlesen kann. Wobei man ihm eines lassen muss: Im Gegensatz zur Politik der Regierung Rüttgers sind seine Ideen wenigstens witzig.


Erhard Eppler, Bundesminister a. D., hat auf unserem Zukunftskonvent eine viel beachtete Grundsatzrede mit dem Titel „Sozialstaat und Rechtsstaat in der Programmdiskussion der SPD“ gehalten. Zur Zeit arbeiten wir die Video- und Audiomitschnitte des ganzen Konvents auf und werden hier alles Stück für Stück veröffentlichen.

Hier also die Rede von Erhard Eppler als Video in zwei Teilen:
Teil 1 der Rede:

Teil 2 der Rede:

Technischer Hinweis: Sollten hier keine Videos angezeigt werden, dann musst du den aktuellen Flash-Player installieren. Den gibt es hier.


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Die Foren zu den drei verschiedenen Themenblöcken sind jetzt vorbei und Erhard Eppler redet im Plenum über die Programmdiskussion in der SPD. Der Zeitplan des Zukufntskonvents hat sich mittlerweile ein wenig geändert. Die abschließende Talkrunde entfällt, dafür wird Hannelore Kraft, Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, eine Antwort auf Erhard Eppler geben.


Der DGB-Landesbezirksvorsitzende Guntram Schneider hält gerade seine Widerworte. Ein schönes Zitat daraus, Bezug nehmend auf Robin Rüttgers aktuelle Vorschläge, möchte ich Euch nicht vorenthalten:

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„Das Schild ‚Eltern haften für ihre Kinder‘ gehört auf jede Baustelle, aber bestimmt nicht in die Sozialpolitik!“

Recht hat er !


Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.