UPDATE 12.12.2006 11.40 Uhr

Jochen Dieckmann

Unser Landesvorsitzender Jochen Dieckmann wird von seinem Landesvorsitz der NRWSPD zurücktreten.
Nähere Informationen dazu gibt es im Laufe des Tages.
Gegen 12.30 Uhr ist eine Pressekonferenz in Düsseldorf angesetzt von der wir natürlich auch berichten werden. Das WDR Fernsehen wird in seiner Sendung „WDR Aktuell“ um 12.45 Uhr ebenfalls berichten.
Zur Zeit gibt es hier für uns noch eine Menge vorzubereiten und zu klären. Deshalb gibt es genauere Details etc. erst später.

Zur Info: Wir werden die Pressekonferenz heute als Video mitschneiden und noch im Laufe des Tages online stellen.


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12 Kommentare

  1. Benno 12. Dezember 2006 · 0:14 Uhr

    Mal ehrlich — aber ihr wusstet doch bestimmt schon ein bisschen länger davon als der WDR, oder?

    Es ist jedenfalls ein guter Schritt, den Jochen Dieckmann da tätigen möchte. Es ist lobenswert, wenn jemand nicht an seinem Posten klebt und in der Lage ist, sich zuzugestehen, dass er als Parteivorsitzender eben nicht die notwendigen neuen Akzente und Perspektiven setzen kann, um die NRWSPD in dreieinhalb Jahren wieder zurück an die Macht zu führen.

    Jetzt wird natürlich viel über die Nachfolge diskutiert werden — in den Medien und natürlich erst recht in der Partei (so hoffe ich doch zumindest). Würde man mich fragen, würde meine Wahl jedenfalls keineswegs auf Hannelore Kraft fallen.

    Eine solche Chance zu einem ECHTEN personellen Neuanfang kommt schließlich so schnell nicht wieder. Da kann es keine Lösung sein, eine Fraktionsvorsitzende, die (nach allem, was man so hört) auch in den eigenen Reihen nicht unangefochten ist, jetzt zur einzigen Speerspitze der NRWSPD zu küren. Und bei allem Respekt vor Hannelore Krafts Leisung als Wissenschaftsministerin: Aber ich habe es nie als sonderlich gute Lösung empfunden, eine ehemalige Ministerin einer gerade erst deutlich abgewählten Landesregierung als Oppositionsführerin aufzubauen. Dasselbe galt natürlich auch für die Wahl des ehemaligen Finanzministers zum Landesvorsitzenden.

    Wenn sich jemand wie Frank Baranowski, dem ich eine Frischzellenkur für unsere leider mittlerweile ziemlich ausgedörrte Partei zutraue, selbst jetzt noch nicht zur Rückkehr in die Landespolitik bewegen lässt, dann weiß ich es wirklich nicht.

    Ich fände es jedenfalls schade, wenn wir den Weg der Niedersachsen-SPD gehen würden, die für sich (zu Unrecht) keinen anderen Ausweg sah, als einen ehemaligen Minister zum Spitzenkandidaten zu küren und dem schon jetzt alle eine Niederlage gegen den mediengewandten Amtsinhaber vorhersagen.

    Also, Leute: Bitte zeigt allen da draußen, dass wir 2010 nicht auf die Oppositionsbänke im Landtag zurück wollen, sondern ins Stadttor. Verliert dieses Ziel nicht aus den Augen.

  2. Jens 12. Dezember 2006 · 0:28 Uhr

    @Benno:

    Wobei man meiner Meinung nach Wolfgang Jüttner kaum mit Hannelore Kraft vergleichen kann.

  3. Pottblog 12. Dezember 2006 · 0:29 Uhr

    Jochen Dieckmann, Vorsitzender der SPD in NRW, tritt zurück (aktualisiert)…

    Es ist gerade ungefähr anderthalb Jahre her, daß Jochen Dieckmann zum neuen Landesvorsitzenden der SPD in Nordrhein-Westfalen gewählt wurde. Jetzt tritt er von diesem Amt zurück – so berichtet es jedenfalls das WDR Fernsehen und au…

  4. Benno 12. Dezember 2006 · 0:31 Uhr

    Nachdem ich nochmal im Blog-Archiv gestöbert habe, muss ich mich wohl in einem Punkt korrigieren: Damals, kurz nach der Wahlniederlage, habe ich schon noch gedacht, dass auch eine abgewählte Ministerin wie Hannelore Kraft einen guten Job als Oppositionsführerin leisten kann. Offenbar habe ich das schlichtweg verdrängt, weil mich ihre Amtsführung seither nicht wirklich vom Hocker gerissen, teilweise sogar regelrecht enttäuscht hat. Jedenfalls habe ich durch diese Geschichte gelernt, dass ein ehemaliger Ministerposten als Qualifikation für einen führenden Posten in einer Oppositionspartei nicht ausreicht.

    Es wird zweifelsohne ein schwerer Job für euch in der Partei, einen zukunftsweisenden Nachfolger für Jochen Dieckmann zu finden. Aber ich wünsche euch und uns allen, dass ihr dabei erfolgreich sein werdet.

  5. Benno 12. Dezember 2006 · 0:34 Uhr

    @Jens:

    Sicherlich nicht vom Redestil her. In puncto „mangelnder Bekanntheitsgrad“ aber schon. Und eben auch hinsichtlich dessen, dass wohl auch Hannelore Kraft in der Öffentlichkeit nur als Verlegenheitslösung empfunden würde.

  6. Martin Körber 12. Dezember 2006 · 12:06 Uhr

    Ich möchte nicht sagen, dass der Job als Landesvorsitzender für Jochen Dieckmann zu groß war. Er hat eine sehr große Aufgabe übernommen: Zeitgleich die inhaltliche Neupositionierung voranzubringen und den „großen Laden“ NRWSPD organisatorisch wieder in Ordnung zu bringen braucht eigenen Einsatz und Unterstützung. An seinem Einsatz hat es m.E: nicht gemangelt. Ob er immer die Unterstützung hatte, müssen sich sowohl der Landesvorstand wie die Unterbezirke fragen.

    Jetzt schnell Nachfolgefragen zu entscheiden und jede Diskussion an der Basis darüber zu unterbinden halte ich für falsch. Dieckmann ist nach der verlorenen Landtagswahl „aus dem Hut“ gezaubert worden. Das hat eine kleine Clique entschieden, nicht einmal das gesamte Präsidium. Wenn Hannelore das machen soll, dann muss das die Basis entscheiden. Ich finde, sie ist die naheliegendste Kandidatin. Aber dann soll sie doch durch die Unterbezirke ziehen und sich vorstellen und um UNterstützung werben. Ohne Unterstützung geht es nicht. Das müssen die in Düsseldorf doch verstehen können!!!!

    Und dann sind da ja wohl auch noch mehr, die dazu gehören. Hinter einem Vorsitzenden gibt es Stellvertreter und einen Generalsekretär. spricht da denn niemand drüber???

  7. Benno 12. Dezember 2006 · 12:53 Uhr

    Laut WDR-Informationen „aus zuverlässigen Parteikreisen“ (so der Videotext) soll es bereits beschlossene Sache sein, dass Hannelore Kraft Jochens Nachfolgerin wird.

    Liebe Genossen, was hätte eigentlich dagegen gesprochen, die Nachfolgefrage erst später zu klären, und nicht Knall auf Fall? Es geht hier schließlich zugleich um die personelle Perspektive für 2010 — eine Frage, die wir ursprünglich erst 2008 klären wollten. Und es dauert noch knapp vier Monate, bis Jochen Dieckmann sein Amt abgeben möchte — wir hätten also auch jetzt alle Zeit der Welt, in der gebotenen Ruhe und Umsicht über die beste personelle Perspektive für 2010 zu diskutieren. Wenn jetzt aber Hannelore Kraft ohne Zögern auch noch zur neuen Parteichefin gekürt wird, ist die Frage nach der Spitzenkandidatur doch schon beantwortet. Ich finde, das ist ein ziemlich rücksichtsloses Vorgehen gegenüber der Parteibasis. Dabei müsstet ihr zu allererst die mitnehmen, wenn ihr 2010 einen Erfolg landen wollt. Ich als einfaches Parteimitglied lasse mir nun mal nicht so gerne eine Personalie von oben vor die Füße knallen.

  8. marc 12. Dezember 2006 · 13:11 Uhr

    ok, dieser dieckmann is nun weg, aber war ja auch nie wirklich da. insofern: danke.

    aber jezz solls hanne richten?

    also bitte, genossen an rhein und ruhr, warum is die reihe eins so ausgedünnt? warum werden nur noch b-genossen nach vorne geschickt?

    is doch zum kotzen, dass die bekanntesten sozen in nrw rau (tot), münte und peer (berlin) sowie robin rüttgers (linkspartei) sind…

    da kann man wohl nur erfolg wünschen, beten, hoffen und bangen, dass wir 2009 kein sächsisches wahlergebnis einfahren.

    who knows / who cares

  9. Alexander 12. Dezember 2006 · 13:29 Uhr

    Zitat aus der Rundmail Groscheks: „Das Präsidium der NRWSPD hat Hannelore Kraft, der Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen, einmütig angetragen, den Parteivorsitz zu übernehmen. Darüber soll der Landesvorstand in einer außerordentlichen Vorstandssitzung entscheiden, zu der für Samstag, den 16. Dezember 2006, eingeladen wird.

    .

    Der Wechsel an der Spitze der NRWSPD soll auf einem Parteitag im Frühjahr 2007 vollzogen werden.“

    Der Lavo entscheidet also über den/die Nachfolger/in, der Parteitag vollzieht. Abstruses Demokratieverständnis, das leider bereits Normalität geworden ist.

  10. marc 12. Dezember 2006 · 15:04 Uhr

    [quote]
    Der Lavo entscheidet also über den/die Nachfolger/in, der Parteitag vollzieht. Abstruses Demokratieverständnis, das leider bereits Normalität geworden ist.
    [/quote]

    is mir egal, wer das entscheidet —
    aber warum wieder so ne nullnummer??!!

  11. Benno 12. Dezember 2006 · 17:47 Uhr

    @Martin Körber, Alexander:

    Ich stimme euch absolut zu. In Momenten wie diesen würde ich mir wünschen, dass auch mal ein Mitglied des Parteivorstands sich hier zu diesem Nominierungsprozedere äußern würde. Dann würde auch mal die Diskussion hier im Blog eine neue Dimension erreichen, wenn sich unsere Großkopferten auf dieser Plattform zum Dialog mit der Basis bereit erklären würden. Leider wird das aber wohl nur ein frommer Wunsch bleiben. Dabei wüsste ich wirklich zu gerne von einem der Verantwortlichen, warum er oder sie und die übrigen Vorstandsmitglieder es für angebracht gehalten haben, die Basis in dieser richtungsweisenden Personalie zu übergehen.

    Die SPD war schließlich immer eine streitbare Partei. Wieso wird dann aber in essentiellen Fragen wie dieser jede Diskussion erstickt, bevor sie überhaupt erst gestartet werden kann?

    Es kann sicherlich nicht darum gehen, für die oder den künftige(n) Landesvorsitzende(n) (und wohl auch Spitzenkandidatin/en) nach einer 100-Prozent-Mehrheit in der Partei zu streben, denn die wird nie erreichbar sein. Aber was spricht dagegen, die Basis so weit wie möglich in diesem Prozess mitzunehmen oder ihr wenigstens die Illusion zu geben, dass sie ein Wörtchen mitzureden hat? Gerade nach den jüngsten Ereignissen in Hessen, wo das Votum der Vorwahl-Abstimmungen über die Spitzenkandidatur von den Parteitagsdelegierten ignoriert wurde, habe ich ein gewaltiges Problem damit, wenn sich Funktionäre zwar als Repräsentanten der Basis verkaufen, aber nicht genug dem Beachtung schenken, was eben diese Basis überhaupt denkt.

  12. bernd 13. Dezember 2006 · 13:03 Uhr

    Hallo.
    Es wäre schön, wenn die vakante Stelle durch ein Mitgliederentscheid neu besetzt würde.

    Im übrigen ist es auch an der Zeit, dass noch einige andere den Hut nehmen. Als erstes würde mir da der dreifache Wahlverlierer Michael Groschek einfallen. Er hat mit seinen Konzepten, mit seinen Kampagnen die Wahlniederlagen mit zu ververantworten.

    Gruß Bernd

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