Archiv: April 2008

Der Populist Jürgen Rüttgers beherrschte die Medien in der letzten Woche. Die Reaktionen der CDU, CSU und einiger Renten- und Sozialexperten war vernichtend. Wir haben uns die Mühe gemacht, eine kleine Übersicht über die breite Auseinandersetzung innerhalb der CDU zu erstellen.

«Ich gebe dem konkreten Vorschlag von Rüttgers nicht besonders große Chancen. Und ich glaube auch, dass es nicht gut ist, jetzt eine Systemdiskussion zu führen. Das verunsichert die Rentner momentan, die jetzt in Rente sind, betritt ja aber gar nicht sie, sondern betrifft ein Problem, was in der Zukunft möglicherweise kommen wird.»
Christine Haderthauer (CSU) CSU-Generalsekretärin; Quelle: ZDF Berlin direkt, 27.04.2008


Die SPD Schiedskommission der Bochumer SPD hat soeben ihr Urteil im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement verkündet. Demnach wird der Ausschlussantrag mehrerer Ortsvereine gegen Wolfgang Clement zurückgewiesen.
Stattdessen erteilte die Schiedskommission eine Rüge gegen Wolfgang Clement wegen seiner Äußerungen vor der hessischen Landtagswahl. Clement hatte indirekt dazu aufgerufen, Andrea Ypsilanti wegen ihrer Energiepolitik nicht zu wählen.

„Die Erteilung einer Rüge ist ein gravierender und einmaliger Vorgang“, so der Vorsitzende der SPD Bochum, Bernd Faulenbach.
Die Rüge sei „sachgemäß“, da Clement gegen die innerparteiliche Solidarität verstoßen habe. Die Schiedskommission habe sich wegen der „herausragende Verdienste“ Clements um die Partei gegen einen Parteiausschluss entschieden.

Ein Sprecher des Ortsvereins Bochum-Hamme, kündigte an, gegen die Entscheidung beim Landesschiedsgericht in Revision gehen zu wollen. Der Ortsverein hatte den Parteiausschluss gefordert.

Auch Wolfgang Clement hat jetzt über die Süddeutsche Zeitung (Ausgabe von Donnerstag) angekündigt, gegen den Schiedsspruch in Revision gehen zu wollen.

Update 24.04.2008
Die Süddeutsche Zeitung veröffentlicht heute in ihrer Online-Ausgabe das komplette Urteil der Schiedskommission.


Link: PodcastHansKrings

Hans Krings ist 66 Jahre alt und seit 1969 in der SPD. Seit 1980 ist er als Mitglied im Kreisvorstand des SPD Kreises Rhein-Erft aktiv. Seit 2008 ist er Landratskandidat für den Rhein-Erft Kreis 2009. Soweit, so gut. Aber warum ist er ein gutes Beispiel für den erfolgreichen Einsatz von Video für die Parteiarbeit vor Ort?


Am Wochenende war Frank-Walter Steinmeier, stellvertedender Parteivorsitzender und Mitglied des Präsidiums, Bundesminister für Auswärtiges im Rahmen der „Nah bei den Menschen“-Tour zu Gast im Ruhrgebiet.
Wir veröffentlichen hier den Beitrag von Frank-Walter Steinmeier und der Kollegen aus Berlin vom Deutschland-Dialog-Tour-Blog über den Besuch von Frank-Walter Steinmeier:

Blick in die „Herzkammer der Sozialdemokratie“
Im ICE von Berlin nach Gelsenkirchen hänge ich meinen Gedanken über das Ruhrgebiet nach. Eine Region voller Mythen, die nach Schweiß und Anstrengung riechen, dicht besiedelt von herzlichen Menschen mit trockenem Humor. Seit früher Jugend kenne und mag ich diesen Landstrich. Aber der „Kohlenpott“, wie der in meiner Jugend hieß, hat sein Gesicht verändert. Er hat einen beispiellosen Strukturwandel vollzogen. Hier finden Innovationen statt, hier haben sich die Menschen aufgemacht, um ihre Region erneut nach vorne zu bringen. Hier wird Integration gelebt, und hier kümmern sich die Menschen in Sportvereinen, in der Freiwilligen Feuerwehr oder im Kleingarten noch umeinander.

Steinmeier Ankunft in Gelsenkirchen

Ich freue mich auf die Reise, um das neue Gesicht des Ruhrgebiets noch besser kennen zu lernen und mit den mit Menschen vor Ort zu sprechen.


An diesem Wochenende (18.04 und 19.04.08) wird Frank-Walter Steinmeier im Rahmen der SPD-Aktion Deutschland-Dialog: Nah bei den Menschen Station in Nordrhein-Westfalen machen.

Am morgigen Freitag wird der Bundesaußenminister zunächst in Gelsenkirchen, in Begleitung des SPD-Oberbürgermeisters Frank Baranowski, einen Betrieb zur Solarzellenproduktion besichtigen. Daran anknüpfend wird Steinmeier in Bochum mit Vertretern der Stadt, sowie des Fußballvereins Vfl Bochum sprechen, um abschließend in Duisburg die ThyssenKrupp Stahl AG zu besuchen.
An all diesen Stationen wird Frank-Walter Steinmeier mit den Menschen aus der Region sprechen und sich ein Bild vom Strukturwandel und dem Ruhrgebiet im 21. Jahrhundert machen. Begleitet wird dies von unserem Pressesprecher Dirk.


screenshot-socialcamp.jpg

Durch den Wandel im Kommunikationsverhalten der Menschen, verändern sich die Einflussmöglichkeiten im Internet beständig. Um das knappe Gut der öffentlichen Aufmerksamkeit buhlen nicht nur die klassischen Medien, sondern auch täglich neu startende und innovative Angebote. Damit werden auch die bisherigen Kommunikationsstrategien von NGOs in Frage gestestellt.


Am 07. und 08. Juni 2008 wird in der Hochschule der Künste in Bremen ein Barcamp zum Themenbereich Identity 2.0, Beziehungs- und Reputationsmanagement stattfinden.

bar-netzversion.jpg


spd-aktion-in-dortmund-1.jpg

Mit einer Plakat- und Postkartenaktion macht sich die SPD-Ratsfraktion in Dortmund Luft. Seit einigen Monaten wartet die rot-grüne Ratsmehrheit und der Oberbürgermeister der Stadt, Dr. Gerhard Langemeyer, auf das erlösende Signal aus dem Regierungspräsidium Arnsberg. Der Regierungspräsident von der CDU, Helmut Diegel, verweigert bisher die Zustimmung zum Doppelhaushalt 2008/2009 der Stadt Dortmund und behindert damit den Beginn von längst beschlossenen und mittlerweile drängenden Projekten. So lange es keine Freigabe des CDU-Regierungspräsidenten gibt, muss die dringend benötigte Schulsanierung und –neubau in Dortmund zurückgestellt werden.


Die CDU-geführte Landesregierung hat in ihrem Koalitionsbeschluss vom 16.04.08 die Zusammen- und Vorverlegung von Kommunal- und Europawahlen in den Juni 2009 festgelegt. Ein Vorhaben gegen das die Opposition schon seit Monaten vorgeht.


screenshot-c2call.jpg

Die Welt der Internettelefonie macht einen großen Schritt nach vorn. War es bislang nötig für das Telefonieren über das Internet extra Programme wie Skype und Co. herunterzulanden, erlaubt der Web-Dienst C2Call Web-Telefonate ohne spezielle Software. Der Clou: Die Verbindung wird direkt über den Internet-Browser hergestellt. Dabei ist man noch nicht einmal auf ein spezielles Betriebssystem angewiesen. Laut Hersteller soll es sowohl unter Windows, Linux der Mac OS funktionieren. Damit wäre es das perfekte Tool für Vielreisende.

Zurzeit befindet sich C2Call in der offenen Betaphase. Technische Anforderungen sind ein beliebiger Web-Browser (z.B. Firefox, Internet Explorer, Opera oder Safari), installiertes Java (standartmäßig bei allen neueren Computern und Laptops vorinstalliert) sowie Lautsprecher und Mikrofon bzw. Headset.

C2Call verzichtet nicht nur auf eine extra Software zum Web-telefonieren, es müssen auch keine extra Ports freigegeben werden. Daher ist es auch möglich, die neue Technologie hinter Firewalls und Internet-Cafes zu nutzen.

Um das neue browserbasierte Telefon zu nutzen, muss man sich bei C2Call nur registrieren. Die Kontakte werden per E-Mail eingeladen und nach einem Klick auf den übermittelten Link werden die Gespräche aufgebaut. Ein einfacher Instand Messenger ist ebenfalls integriert.

Der Dienst ist komplett kostenfrei. Wer einen C2Call-Nutzer anrufen will, muss sich selber noch nicht einmal extra für den Dienst registrieren. In Zukunft wird der Anbieter Actai Networks Premium-Dienstleistungen anbieten. Zum Beispiel soll es zukünftig auch möglich sein, Anrufe ins Festnetz zu tätigen oder Anrufe in Mobilfunknetz weiterzuleiten.


Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.