Demonstration Oberhausen

„Spart, wo ihr wollt, aber nicht auf dem Rücken unserer Kinder“ und „Eine Schule ohne Hausmeister ist wie eine Stadt ohne Bürgermeister“ stand auf den Transparenten. Über 4500 Menschen waren dem Aufruf der SPD und anderer Gruppen gefolgt und demonstrierten gestern in Oberhausen gegen den Sparzwang von Bezirksregierung und Innenministerium. Obwohl Oberhausen im Sommer ein Sparpaket von 50 Millionen Euro geschnürt hatte, fordert die Kommunalaufsicht nun ein Haushaltssicherungskonzept von 157 Millionen Euro. Gegen die damit verbundenen Kürzungen wollten die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger ein Zeichen setzen. Denn die Menschen wissen, was für sie auf dem Spiel steht. Es geht u.a. um den Erhalt von Beschäftigungs- und Ausbildungsverhältnissen, um die Sicherung von Kultur- und Beratungseinrichtungen und um eine Steuerpolitik, die Betriebe in der Stadt hält.

Auch der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, nahm an der Demonstration teil. Auf der Kundgebung vor dem Oberhausener Rathaus fand er klare Worte. Er forderte die Oberhausener auf, sich gegen das „Diktat der Winkeladvokaten dieser Stadt“ zur Wehr zu setzen.

Die SPD in Oberhausen hat eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen, um sich gegen den Sparzwang zu wehren. Unter dem Motto „Wir lassen uns nicht den Saft abdrehen! Oberhausen muss leben!“ können alle Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift folgende Forderungen unterstützen:

  • Keine Entlassungen bei der Stadt und den kommunalen Betrieben
  • Keine Schließungen von Kultur und Freizeiteinrichtungen
  • Kein Zerstören der sozialen Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien
  • Keine Verdopplung von Grund- und Gewerbesteuer auf Kosten der Mieter und Arbeitsplätze im Mittelstand.

Für die SPD ist klar: Sparen ja, aber Kaputtsparen nein!

Mehr darüber findest Du auf der Homepage der SPD-Oberhausen.

Presseartikel über die Demonstration in Oberhausen kannst Du hier lesen: NRZWAZ


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Ein Kommentar

  1. Ein Bürger 27. Dezember 2008 · 15:07 Uhr

    Neuer Skandal in Oberhausen ?

    Wie kann der Kämmerer Herr Bernhard Elsemann Gelder für die OGM GmbH bewilligen ?

    Die Gelder werden dann nach Zuteilung durch Herrn Elsemann vom Geschäftsführer der OGM GmbH ebenfalls Herrn Bernhard Elsemann ausgegeben ???

    Oberhausen was dort abgeht ist nicht mehr normal !!!

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.