Es ist der nächste TV-Höhepunkt des NRW-Landtagswahlkampfes 2010 und wir sind live dabei. Wenn unsere Spitzenkandidatin Hannelore Kraft auf den CDU-Vorsitzenden trifft, wird sie zeigen, warum sie am 9. Mai die bessere Wahl ist. Wir sind auch über Twitter dabei. Ich wünsche euch und uns ein großartiges Fernsehduell.

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(Protokoll)

22:37 Uhr: Das Blog schließt. Ich danke euch für das rege Interesse. Am Mittwoch ist die WDR-Elefantenrunde. Wir sehen uns dann zur nächsten Runde. Glück auf

Schlussstatement Hannelore Kraft

„Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich möchte, dass NRW wieder erfolgreicher, gerechter und sozialer wird. Das heißt für mich, dass wir bei den Kindern anfangen. Wir dürfen kein Kind mehr zurücklassen! Deshalb müssen wir die Eltern früher und gezielter unterstützen. Dafür brauchen wir handlungsfähige Kommunen. Und wir brauchen eine Veränderung des Bildungssystems, damit Bildung nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

Ganz wichtig ist, dass wir auf dem Arbeitsmarkt wieder zu sicheren Arbeitsverhältnissen zurückkommen. Wir müssen den Weg in die Dumpinglohngesellschaft beenden. Denn er führt uns wirtschaftlich nicht zum Erfolg und auf der anderen Seite schadet er dem sozialen Zusammenhalt.

Das sind klare Entscheidungen, die zur Wahl stehen. Wollen Sie das „Wir“ in der Gesellschaft stärken oder sind Sie für die „Ellbogengesellschaft“? Ich glaube, NRW hat eine klare Entscheidung am 9. Mai. Ich baue auf die solidarische Mehrheit in diesem Land,  auf die vielen Menschen, die ehrenamtlich tätig sind, in Vereinen, Verbänden und auch in den Kirchen. Auf alle, die wollen, dass wir zusammen bleiben und sich die Ellbogengesellschaft nicht durchsetzt, dass das ICH nicht im Mittelpunkt steht, sondern der Mensch im Mittelpunkt von Politik.

Dafür trete ich ein am 9. Mai und bitte um Ihre Stimme: zwei Stimmen für die SPD. Danke!“

21:41 Uhr Fazit (Abschlussstatements kommen gleich)

Insgesamt hat das TV-Duell gezeigt: Hannelore Kraft hat das TV-Duell eindeutig für sich entschieden. Sie hatte die besseren Inhalte und die besseren Argumente. Die SPD wird am 9. Mai die Wahl gewinnen und mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin NRW endlich wieder nach vorne bringen!

Krafts Auftritt war kompetent, klar und glaubwürdig. Sie hat überzeugend dargelegt, warum wir in Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel brauchen und Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl abgelöst werden muss.

21:39 Uhr:  Klaus Wowereit gratuliert über Facebook

„Wir gratulieren Hannelore Kraft zu ihrem überzeugenden Auftritt – Rüttgers war sichtlich in Erklärungsnot. Der WDR veröffentlicht leider keine Umfrage – Die Blitzumfrage der WAZ-Zeitungsgruppe sagt aber, dass Hannelore Kraft für 60% die besseren Argumente hatte, Rüttgers liegt bei 35% ! Glück Auf nach NRW!“

21:29 Uhr: Nachtrag zur Gemeinschaftsschule

Zur Gemeinschaftsschule: Die SPD will keine Schulen schließen. Schule und Schulträger sollen aber die Möglichkeit erhalten, Gemeinschaftsschulen zu gründen. In den Gemeinschaftsschulen lernen die Kinder in der fünften und sechsten Klasse gemeinsam, danach wird entschieden, ob der Unterricht integrativ fortgesetzt wird oder eine Differenzierung, z.B. in Haupt-, Realschul- und Gymnasialklassen stattfindet.

21:22 Uhr: Vorläufiges Fazit zum Abschlussstatement Rüttgers

Rüttgers hat den Anfang seines Schlusswortes 1:1 von 2005 übernommen. Wie immer fällt ihm nichts neues ein!

21:20 Schlussstatements kommen gleich

21:19 Uhr: Sponsoring

Rüttgers ist so unauthentisch, dass er sich seine Veranstaltungen von einem Regisseur für teuer Geld ausrichten lassen muss – auf Steuerzahlerkosten wohlgemerkt

21:19 Uhr: Affären

Sponsoringaffäre, Spendenaffäre, Dienstwagenaffäre, Besitzelung der politischen Konkurrenz – dafür trägt Rüttgers persönlich die Verantwortung. Keiner glaubt, dass er von nichts gewusst hat.

21:18 Uhr: Kopfpauschale

Kraft: „Wenn wir gewinnen, dann werden wir diese unsoziale Kopfpauschale im Bundesrat stoppen!“

21:16 Uhr: Denkzettel

Kraft: „Es geht am 9. Mai um eine Richtungsentscheidung!“

21:14 Uhr: Koalitionen

Kraft: „Herr Rüttgers, Sie reden die Linke in den Landtag, weil das Ihre einzige Machtperspektive ist!“

21:14 Uhr: Stadt und Land – Hand in Hand

Die Rüttgers-CDU hat die Kommunen in unverantwortlicher Weise belastet. Mit einem Stärkungspakt Stadtfinanzen will die SPD unsere Städte und Gemeinden entlasten, damit anstelle von Zinszahlungen Investitionen vor Ort möglich werden.

21:14 Uhr: Mal so nebenbei:

Hat Jürgen Rüttgers eigentlich keine CDU-Vorbilder?

21:14 Uhr: Kraft: „Ich werde dieses Land verantwortlich regieren!“

21:13 Uhr: Koalitionen

Rüttgers verlangt öffentlich mehr Inhalte, startet aber gleichzeitig eine Sudelkampagne gegen die SPD nach der anderen. Das ist mehr als unglaubwürdig!

Niemand hat ein so großes Interesse an einem Erfolg der Linkspartei wie Rüttgers!

21:13 Uhr: Linke

Kraft: „Wir wollen die Linkspartei unter 5% drücken!“

21:12 Uhr: Stellen

Klare Frage an Rüttgers: wo sollen die 12.000 Stellen wegfallen? Rüttgers: „Die Betroffenen wissen schon, um wen es geht!“ Da kann man Rüttgers nicht rauslassen. Bisher sollte es keine Streichungen bei Schule, Polizei, Justiz, Finanzen, Hochschule und die Bezirksregierungen geben. Da bleiben dann 19.000 Landesbedienstete übrig – will Rüttgers jetzt alle Minsiterien schließen oder was?

21:11 Uhr: erste Abstimmung auf DerWesten.de

21:10 Uhr: Schuldenbremse

Schwarz-Gelb in NRW planen mittelfristig bis 2013 eine Nettoneuverschuldung mehr als 6 Mrd. € jährlich. Wie kann Jürgen Rüttgers da für die Schuldenbremse sein?

21:09 Uhr: Haushalt

Kraft:“Sie haben die Kommunen in NRW in den letzten Jahren mit 3,1 Milliarden € belastet!“

21:08 Uhr: Kommunen

Die Kommunen in NRW werden durch Steuersenkungen für unsinnige Steuergeschenke für Erben und Hotelketten geschröpft, die Rüttgers im Bundesrat mit abgenickt hat.

21:07 Uhr: Stellen und Subventionen

Wann sagt Rüttgers denn wo Stellen gestrichen werden: sein Staatssekretär Palmen sagt: überall, Rüttgers und Linssen sagen nicht ob jetzt bei der Polizei, Justiz oder wo?

Auf erneute Nachfrage sagt er nicht, wo er Subventionen sparen kann.

21:07 Uhr: Haushalt

Selbst im Jahr mit den höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten (2008) hat Rüttgers nur einen knapp ausgeglichenen Haushalt hinbekommen; und das auch nur durch die Privatisierung der LEG.

21:03 Uhr:  SPD wird Studiengebühren abschaffen

Die SPD wird die Studiengebühren abschaffen. Bis zur Mitte der Legislaturperiode Ende 2012 wollen wir in mehreren Schritten auf Null sein. Das Geld für die wegfallenden Studiengebühren erstatten wir den Universitäten für den Einsatz für Studium und Lehre.

21:06 Uhr: SPD will keine Steuergeschenke

Die Steuergeschenke der schwarz-gelben Bundesregierung für Erben und Hoteliers kosten allein die Kommunen in NRW rund 300 Millionen Euro. Geld, das man sinnvoll für die Bildung anlegen könnte.

21:02 Uhr Steuersenkungen

„Geplante Steuersenkungen von schwarz-gelb sind nochmal 1,6 Milliarden weniger für NRW!“

21:02 Uhr: Studiengebühren

Kraft: „2010 werden wir den ersten Weg gehen bei der Abschaffung der Studiengebühren!“

21:00 Uhr: Unterrichtsausfall

CDU gescheitert: Immer noch 5 Mio. Stunden Unterrichtsausfall, es fehlen immer immer noch 5000 Lehrer.

Unterrichtsausfall wird künstlich niedrig gerechnet. Kinder sitzen allein in der Klasse (eigenverantwortliches Arbeiten) – ohne Lehrerin oder Lehrer. Diese Stunden fallen aus der Statistik des Unterrichtsausfalls.

21:00 Uhr: Schulstandort

Rüttgers behauptet, Gemeinschaftsschulen müssten riesige Schulen sein. Das ist Unsinn! Gemeinschaftsschulen werden nicht größer sein als die weiterführenden Schulen heute. Durch sie werden Schulstandorte gerettet, die sonst vom Schulsterben bedroht werden.

20:59 Uhr:  Schule

Kraft zur Unterrichtsgarantie: „Sie haben großspurige Versprechungen gemacht, die Sie nicht eingehalten haben!“

20:59 Uhr: Rüttgers knickt ein

Rüttgers knickt bei Schulpolitik ein! Er hält perpektivisch ein anderes Schulsystem für möglich!

20: 58 Uhr Grundschulgutachten

Was dieses frühe Aussortieren bedeuten kann, kann man daran sehen, dass 40% aller Grundschulgutachten falsch sind.

20:57 Uhr: Schule

Rüttgers irrt. Die Hauptschule wird nicht schlechtgeredet, sie wird von Eltern und ausbildenden Betrieben nicht mehr angenommen.

20:56 Uhr: Hauptschule

Kraft: „Es geht darum, dass alle gut gefördert werden. Die Gesamtschule Käthe-Kollwitz-Schule in Leverkusen hat beispielsweise über 90 Prozent Kinder mit Hauptschul- und Realschulempfehlung zum Abitur geführt. Der Leiter hat früher eine Hauptschule geleitet, die nun geschlossen wird…..Mehr muss dazu nicht gesagt werden.“

20:54 Uhr:  Dreigliedrigkeit

Die Rüttgers-CDU will das dreigliedrige Schulsystem zementieren und nimmt damit Tausenden jungen und Menschen die Chance, bessere Abschlüsse zu erreichen.

20:54 Uhr: Hauptschule

Die Anmeldezahlen an Hauptschulen belegen, dass die Schulform nicht mehr gefragt ist. Deshalb brauchen wir einen Ausbau der Gesamtschulplätze, die von den Eltern, Schülerinnen und Schülern nachgefragt sind.

20:52 Uhr: Zu Rüttgers Behauptung, die  SPD wolle 16000 Lehrerstellen streichen

Das ist dreister Unfug. Rüttgers will nur ablenken. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat  Stellen gestrichen. Und zwar bei Grund- und Hauptschulen in benachteiligten Stadtteilen. Damit haben die bei den Schwächsten gekürzt.

20:51 Uhr: Die Zahl der Sitzenbleiber geht schon seit rund 10 Jahren zurück – das ist kein Verdienst von Jürgen Rüttgers!

20:49 Uhr: Kraft: „LehrerSTELLEN geben keinen Unterricht!“

20:49 Uhr: Schule

Rüttgers und die CDU forcieren einen „Schulkrieg“. Zitat eines CDU MdL aus Münster „Bildungspolitik ist Krieg!“

20:48 Uhr: Gemeinschaftsschule

Panikmache von Rüttgers. Gemeinschaftsschule führt nicht zu Riesenschulen mit tausenden Schülern, sondern garantiert eine wohnortnahe Schulversorgung.

20:47 Uhr: Rüttgers will keinen Schulkrieg …

Rüttgers will keinen Schulkrieg, da wundern die CDU Plakate „Rot-Rot will diese Schule schließen“ schon.

20:45 Uhr: Schulen – Zu viele Absteiger in Schulen

Es bleibt ein trauriges Ergebnis, dass nach wie vor viel zu viele Schülerinnen und Schüler abgeschult werden. Der Grundmechanismus unseres Schulsystems „Abstieg vor Aufstieg“ bleibt erhalten.

20:44 Uhr: Verbindliche Grundschulempfehlung

Jürgen Rüttgers hat den Elternwillen abgeschafft. Hier entscheiden allein die Grundschullehrer über den weiteren Bildungsweg der Kinder. Eltern bestimmen nach der vierten Klasse nicht mehr mit.

20:43 Uhr: Kraft „Kinder werden mit 10 Jahren in Schubladen einsortiert, aus denen sie nicht mehr herauskommen!“

20:43 Uhr: Kraft “ Auf 9 Absteiger kommt nur ein Aufsteiger!“

20:43 Uhr: Dumpinglöhne in der Zeitarbeit könnten durch die Aufnahme der Branche ins Entsendegesetz verhindert werden. Dies hat die SPD-Landtagfraktion wiederholt beantragt, es ist aber an den Stimmen der CDU und FDP gescheitert. Rüttgers redet mit doppelter Zunge.

20:42 Uhr: Kraft: „Sprachförderung für Kinder im Kindergarten ist nicht ausreichend!“

20:41 Uhr: Rüttgers zur Rente mit 67: „Diese Regelung hat sich bewährt!“

Wie kann sich etwas bewähren,was erst ab 2012 in Kraft tritt…?

20:40 Uhr: Gebührenfreie Kita

Die SPD-geführten Bundesländer Rheinland-Pfalz und Berlin haben es längst vorgemacht und begonnen, die Kita beitragfrei zu stellen.

20:39 Uhr: Der Landesregierung ist die Arbeitsförderung nicht besonders wichtig. Das sieht man schon daran, dass der Haushalt für die Landesarbeitsmarktpolitik seit 2005 ist um satte 60 Prozent gesunken ist. Es zahlt fast ausschließlich der Europäische Sozialfonds.

20:37 Uhr: Zur Info: Die Rente mit 67 hat noch nicht einmal begonnen. Erst ab 2012 wird die Regelarbeitszeit in Jahresschritten um 1 Monat angehoben.

20:37 Uhr: Kraft: „Wir brauchen flexible Übergänge bei der Rente mit 67. Nicht in jedem Beruf schafft man es körperlich, bis 67 zu arbeiten.“

20:36 Uhr: „Kita-Gebührenfreiheit: Das geht! Schritt für Schritt.“

20:35 Uhr: Kita-Finanzierung (Hannelore Kraft) „Es ist wichtig, dass wir im Bildungsbereich keine Hürden mehr haben. Und Gebühren sind eine Hürde.“

20:33 Uhr: Stimmt all das passiert unter Rüttgers Regierung: es gibt immer mehr prekäre Beschäftigung in NRW, immer mehr Teilzeitarbeiter, immer mehr Zeitarbeiter und dann noch die Kurzarbeiter die Angst um ihren Job haben

20:30 Uhr: Zu Rüttgers: Welche Firma stellt noch Vollzeitkräfte ein, wenn Hartz IV-Empfänger unbegrenzt dazuverdienen können?

20:29 Uhr: Der Unterschied: Die NRWSPD setzt auf sozialversicherungspflichtige Jobs.
Rüttgers will letztlich staatlich subventionierte Niedriglöhne. Das wäre das Ende der sozialversicherungspflichtigen Jobs im Niedriglohnbereich.

20:26 Uhr: Rüttgers tut so, als ob er der Vater des Schonvermögens ist: Der Gesetzentwurf lag bereits Anfang 2009 also weit vor der Bundestagswahl vor. Olaf Scholz hatte ihn bereits in die Ressortabstimmung gegeben, das Kanzleramt und die CDU hatten diesen Vorschlag mit der Begründung, dass eine Anhebung des Schonvermögens nicht Bestandteil des Koalitionsvertrages ist, abgelehnt. Aus taktischen Gründen, um selber ein Wahlkampfthema besetzen zu können. Die Menschen, die es betrifft sind ein Jahr in der Warteschleife gewesen.

20:23 Uhr: Rüttgers will nicht, dass der Staat die Löhne festlegt – aber er will, dass der Staat die Löhne zahlt, bei Aufstockern und durch höhere Hinzuverdienstmöglichkeiten, die reguläre Arbeitsplätze vernichten würden.

20:21 Uhr: Die SPD fordert den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Jürgen Rüttgers und die CDU verhindern ihn. Tarifautonomie nutzt dort nichts, wo es keine starken Gewerkschaften gibt. Mit Rüttgers bleiben Millionen Menschen in Niedriglöhnen.

20:18 Uhr: Nur damit das klar ist: Rüttgers behauptet das Verbot sittenwidriger Löhne schützt vor Dumpinglöhnen. Richtig ist, das Gesetz erlaubt Abweichung nach unten von 30 Prozent: bedeutet in NRW 4,36 Euro im Hotel- und Gaststättengewerbe und 5,20 Euro im Friseurhandwerk.

20:15 Uhr: Jetzt geht es los.

Das Duell startet. Freuen wir uns auf ein Duell bei dem sich zeigen wird, dass die SPD die besseren Antworten auf die Herausforderungen in NRW hat.

19:15 Uhr: Noch eine Stunde bis zum TV-Duell

Hier in Düsseldorf und bei zahlreichen TV-Duell Partys in ganz NRW laufen die letzten Vorbereitungen. Das Tolle bei Live-Sendungen ist, dass man vorher so gar nicht sagen kann, was passieren wird. Eins ist sicher: „Das Duell“ im WDR-Fernsehen wird einer der politischen Fernsehhöhepunkte des Jahres werden. Und nicht nur wir berichten über das Duell. Der Pottblog, die Grünen-NRW, die Aktuelle Stunde vom WDR und Der Westen haben angekündigt, eine Live-Berichterstattung zu machen. Außerdem bietet der WDR einen Live-Stream mit Kommentarfunktion an.


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22 Kommentare

  1. Manuel P. 25. April 2010 · 19:04 Uhr

    Na, im Moment sieht es laut den Kursen im Politikmarkt ( http://www.politikmarkt.tu-dortmund.de/ ) ja ganz gut für die SPD aus! Und die Vorhersage war vor der Bundestagswahl besser als alle Meinungsforschungsinstitute, obwohl es sich „nur“ um kollektive Erwartungen handelt. Ich bin gespannt wie sich die Aktienkurse der Parteien durch das Fernsehduell verändern werden!

  2. Thorsten 25. April 2010 · 19:33 Uhr

    @ Manuel
    Danke für den Hinweis. Wir hatten den Politikmarkt auch schon im Weblog:
    http://blog.nrwspd.de/2010/04/03/im-zeichen-des-bullen/

    Aber ein zweites Mal schadet ja nicht. Bei den aktuellen Ergebnissen im Politikarkt würde es mit der Mehrheitsbildung sehr schwierig. Aber das TV-Duell wird das hoffentlich noch ändern. ;-)

  3. Jonathan Ströttchen 26. April 2010 · 18:20 Uhr

    Hannelore wirkt schon im ersten Moment viel frischer, viel sicherer, viel stärker…

  4. Michael K. 26. April 2010 · 18:45 Uhr

    Moin moin,
    die Hannelore schlägt sich ja wirklich gut, ich drücke ihr die Daumen. Toller Internet Auftritt übrigens!

  5. Lale Giussuf 26. April 2010 · 18:58 Uhr

    Rüttgers behauptet Unterrichtsausfall sei halbiert worden. Das entspricht nicht der Realität.

    Schüler werden nur in der Schule geparkt.

    Man kann eher sagen, dass die Lebenserwartung der Lehrer halbiert worden ist

  6. Carsten 26. April 2010 · 19:04 Uhr

    8000 neue Leererstellen (Lehrerstellen, die nicht unbedingt besetzt sind) und Halbierung des Unterichtsausfalls (indem die Schüler sich selbst beschäftigen)… Eine beeindruckende Bilanz der Politik von Schwarz-Gelb!

  7. Dennis 26. April 2010 · 19:17 Uhr

    Jürgen Rüttgers nicht käuflich? Seine Partei hat Gespräche mit ihm für 6000 Euro vermarktet.

  8. Thomas Schmidt 26. April 2010 · 19:37 Uhr

    Warum sollen wir alle 5 weitere Jahre diese Regierung ertragen müssen, wenn Frau Kraft die eindeutig bessere Wahl ist. Mit schwarz gelb gibt es nur weitere Dumpinglöhne und eien noch kältere Gesellschaft….

    Ganz widerlich ist die Tatsache wie sich Herr Rüttgers als Johannes Rau für ganz ganz Arme aufspielt…

  9. Torsten Kuhlmann 26. April 2010 · 19:39 Uhr

    Hannelore Kraft hat für mich klar das TV-Duell gewonnen.

  10. Marianne R. 26. April 2010 · 19:40 Uhr

    Liebe Frau Kraft,
    warum kein eindeutiges „nein“ zur Linken ?
    Das „Rumgeeire“ mit dieser Aussage bringt mich noch soweit, dass ich nicht zur Wahl gehe.
    Es wäre das erste mal. Ich bin 73 Jahre alt.

  11. LMeier 26. April 2010 · 19:56 Uhr

    Auch wenn Journalisten das im WDR sagen- das war kein klares Unentschieden- Kraft hat klar gewonnen!

  12. Hans Bökamp 26. April 2010 · 20:03 Uhr

    Endlich die Möglichkeit sich zu beteiligen. Halte mich nicht für doof und mühe mich seit mindestens einer halben Stunde, mich als mündiger Bürger und Fernsehzuschauer zu beteiligen. Das ist ja gar nicht einfach! Aber ich habe den WDR erreicht und jetzt, nach Mühen!, endlich auch diese Möglichkeit mich zu beteiligen.
    Jetzt kommt der Herr gerade mit „extrimistische“ Parteien. Hah, ha. Und wie war frührer, ich weiß es noch!, von der CDU mit den Grünen? Das war Teufelszeug, wehe die SPD wagt es mit diesen „Chaoten“ zu koalieren. So kann man sich auch Mehrheiten sichern! Auc, wenn man wie weiland George „dabbelyou“ keine Mehrheit hat. Und heute Hamburg! Ich sage, wenn Roland Koch (und Jürgen Rüttgers jetzt) . Jezt hat Hannelore gerade ins Schwarze getroffen, Rüttgers hat entsprechen reagiert! Also weiter zu oben. Wenn die CDU die leistete Möglichkeit hätte Linke Stimmen für sich einzusetzen, gerade diese „Machtpartei“, sie würden sie mit Kusshand nehmen!
    Der Rüttgers, finde ich, hat sich ja sowas von mies verkauft. Mein Gott, und so etwas ist bis zum 9. Mai noch Ministerpräsident. Da sag ich doch mit Heinrich Heine, denk ich an Nordrhein-Westfalen in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht. Ich kann nicht mehr die Augen schließen und meine heißen Tränen fließen.
    Diesen Mann hätte ich, wenn Schöneborn es nicht massiv verhindert hätte, Punkt für Punkt, Thema für Thema, Argument für Argument auseinander genommen.
    Ruf Rüttgers im Schlusswort gerade zur Wahl von Hanneloren Kraft auf? Ja dies ist unser schönes Land und es muss wieder gut regiert werden! Ich wünsche mir diese gute neue Landesregierung. Dass das Erbe von Johannes Rau wieder in gute Hände kommt. Und deshalb gehe ich am 9. Mai wählen. Für eine neue, gute, starke K R A F T. Für Hannelore S P D. Wählen g e h e n !!!!!
    Das musste ich mir von Herzen sprechen. Nochmals zum Inhalt: Herr Rüttgers, ehrlich, es gibt eine Restschule real existierend in NRW. Die von ihnen so gelobte Hauptschule. Kein Vorwurf an mich, ich habe selbst „nur“ einen Hauptschulabschluss, war die Zeit damals so, und ich bin Stolz darauf! Das debatiere ich gerne mit dieser elitären heutigen Arroganz, für die der Mensch offensichtlich erst beim Abiturienten anfängt (wars 1900 nicht der Herr Reserveleutnant?).
    Ich weiß wovon ich rede, und wenn der Rüttgers nach der Ganztagsschule für die Hauptschüler auch noch Blattgoldauflage für die Schülertische verordnet (wahrscheinlich wieder unter Verletzung des Konexitätsgebotes zu Lasten der Gemeinden!), davon hat kein Hauptschüler einen Ausbildungsplatz! Denn in der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt nimmt die Firma doch lieber den Abiturienten, der nicht studiert sondern die Schwächeren da untern wegdrängt. Und das weil die verfehlte widersinnige konservative, nein falsch!, reaktionäre Bildungspolitik diesem Abiturienten nicht als Student (in) zulässt! Das Kernproblem sind ausreichend Ausbildungsplätze, universitär und betrieblich! Und das beim längst begonnenen demographischen Wandel! Wieso wird nicht mehr, als erster praktischer und wirksamer Ansatz, endlich wieder über eine Ausbildungsplatzabgabe diskutiert? Es muss teurer sein den Jugendlichen keine Ausbildung zu ermöglichen!
    Jetzt noch ein für mich persönlich ganz, ganz wichtiger Punkt. Ich nenne ihn den schulpilitischen Super-Gau in Nordrhein-Westfalen. Seit letzter Woche weiß ich, dass nach geltender Rechtslage ab dem neuen Schuljahr 2010/2011 für die Schüler im
    g a n z e n (!) Land keine Schülerfahrkarten für ihre Schulfahrten und kein (!) Schulbuch zur Verfügung stehen! Die beiden Verordnungen dazu sind nämlich 2005 auf den 31.07.2010 befristet worden, laufen dann ab und haben keine Weitergeltung! Ab 01.08.2010 gibt es keine Rechtsgrundlage mehr! Und das, weil das Schulministerium es schlicht verpennt hat. Angenehme Träume! Man stelle sich vor, es ist der 1. Schultag am 30.08.2010 und k e i n Schüler in g a n z Nordrhein-Westfalen hat eine Fahrkarte für seine Schulfahrten u n d kein Schulbuch !!!
    Vor zwei Tagen, hab ich zufällig gelesen, war der Jahrestag der Verhaftung von Günther Gillioume. Damals ist Willy Brandt, obwohl er nichts dafür konnte, vor die Presse getreten und hat erklärt: „Aus Respekt vor den ungeschirebenen Regeln der Demokratie übernheme ich die politische Verantwortung und erkäre meinen Rücktritt“. Ich habe damals geweint. Obwohl schon erwachsen und Mann, ich habe mich dafür nicht geschämt und tue es bis heute nicht!
    Bei den Schülerfahrkosten und den Schulbüchern ist es Schulministerin Sommer in Schuld! Es ist ihre direkte Verantwortung! Mein Gott, dagegen ist ja diese Justizministerin Müller-Piepenkötter ein reine Lichtgestalt.
    Ich fordere Frau Sommer auf, brechen sie ihre Wahlkampfshowauftritte sofort ab. Kommen sie in die Puschen, fahren in ihr Ministrium nach Düsseldorf, räumen ihren Laden auf und sorgen dafür, dass sofort neue Verordnungen für Schülerfahrkosten und Schulbücher in Kraft gesetzt werden! Und nehmen sie gefälligst ihre Ministerkollegen, mit denen sie sich dafür ins Benehmen setzen müssen mit, den Finanzminister undden Verkehrsminister und da war noch einer. Auch kucken sie doch selbst in den §§ 96 und 97 Schulgesetz nach, wen alles. Damit unverzüglich für die Schüler gehandelt wird!
    Und Herr Rüttgers fahren sie persönlich mit und stellen sich neben und hinter ihre Minister und geben ihnen einen tüchtigen Einlauf, damit die endlich ordentlich ihre Arbeit machen!
    Und dann Frau Sommer und Herr Rüttgers übernehmen sie ihre politische Verantwortung und treten zurück! Am besten noch vor der Landtagswahl am 9. Mai.
    Die Menschen in Nordrhein-Westfalen aber sollten auch an diesen größtmöglichen „Bullshit“ denken. Am 9. Mai wählen gehen für eine gute Politk und starke K R A F T für unser schönes, großes, starkes Bundesland.
    Zu Rüttgers zum Schluss. Müntefehring hat ihn ja mal als „Arbeiterführer“ veralbert. Und verbal, aber eben auch nur verbal, tut er ja tatsächlich so. Und versucht vergessen zu machen, was er stattdessen t u t. Er welchen Mist in Berlin (Hotel-Mehrwertsteuer und, und und und!) selbst und höchstperönlich mitgemacht hat! Ich bin ja Christ und kenne meine Bibel: An ihren T a t e n sollt ihr sie erkennen !!!!!
    Gerade höre ich nebenan im Fernsehen noch, Herr Rüttgers will heute abend noch „ein Glas Kölsch“ trinken. Ach wie rührsehlig und so Volksnah. Da wird doch sein Wahlkampfteam in Kumpanei mit einem unkritischen (will ich mal zu seinen Gunsten annahmen) öffentlich rechtlichen Fernsehkommentator uns Fernseh- und Politkkonsumenten (schöne globale neue Welt) nicht manipulieren wollen? Nicht, dass er tatsächlich Rüttgers-Sekt darauf trinkt, dass die Menschen vergesslich sind oder resigniert zu Hause bleiben und am 9. Mai n i c h t wählen gehen?
    Ich habe fertig.

  13. Hardy H. 26. April 2010 · 20:09 Uhr

    Rüttgers ist klar der Verlierer des Duells.
    Wer ohne schlagende Argumente auf veralteten Standpunkten verharrt, verdient es nicht weiterhin MP des Landes zu sein!
    (Nach dem Motto „Ein Bildungssystem was sich 60 Jahre lang bewährt hat, kann nicht auf einmal verkehrt sein“)

  14. Beppo Lippold 26. April 2010 · 20:10 Uhr

    Hannelore Kraft hat das TV-Duell eindeutig gewonnen, weil sie eindeutige Positionen besetzt hat. Herr Rüttgers scheint die Jetztzeit nicht wahrzunehmen. Das gilt am meisten für das, was er und Frau Sommer Schulpolitik nennen.
    Warum nur lassen sich Frau Kraft und die SPD nur immer mit dem Thema „Linke“ durch die Arena treiben? Was für die Neoliberalen heute die Linke, waren früher die Grünen. Warum also nicht Schwachsinn nennen, was Schwachsinn ist?
    Ich hoffe, dass NRW erkannt hat, dass es vor 5 Jahren der neoliberalen Rhetorik aufgesessen ist und am 9. Mai diesen großen Fehler korrigiert.
    Ich bin dabei!

  15. Alex 26. April 2010 · 21:13 Uhr

    Ich finde diese Debatte über die „Einheitsschule“ echt lächerlich. Die SPD möchte längeres gemeinsames Lernen, d.h. die Trennung erfolgt nicht schon nach der 4. sondern erst nach der 6. Klasse. Und was macht die CDU? Sie propagiert eine Einheitsschule bis zur 10. Klasse! Völliger Schwachsinn!! Hoffentlich bekommt sie für diesen billigen Populismus am 09. Mai die Quittung. Der Wähler ist nicht dumm!

    • Marcel 27. April 2010 · 12:42 Uhr

      Hannelore Kraft bedankt sich bei Euch für die tolle Unterstützung am gestrigen Abend.

      Dazu ihr Statement: „Das war eine wichtige Etappe auf dem Weg zum Wahlsieg. Die Wählerinnen und Wähler haben deutlich spüren können, dass dieser Ministerpräsident keinen Plan für dieses Land hat. Auch für mich war dieses TV-Duell eine neue, aufregende Erfahrung. Ich bin gestärkt in dieses Duell gegangen, weil ich mich von der Partei getrag…en gefühlt habe. Dafür möchte ich mich bei Euch allen ganz herzlich bedanken. Eure Hannelore“.

      Und nicht vergessen: Morgen Abend geht’s mit der Elefantenrunde weiter.

  16. Tweets die Wir bloggen das TV-Duell im WDR | Weblog der NRWSPD erwähnt -- Topsy.com 26. April 2010 · 22:04 Uhr

    […] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Jusos Mi-Lk und Snoopy, Pascal erwähnt. Pascal sagte: #spd bloggt #tvduell ab 20:15h im #wdr http://piraten.in/5yi #piraten kapern? RT […]

  17. Gerd Schibulski alias THE ZONK 26. April 2010 · 23:10 Uhr

    Ich bin gerührt.
    Hach…
    Gestandene Männer weinen… wie dieser Hans Bökamp – gibt´s den wirklich oder ist das wieder ein Fake der Blogbetreiber?
    Hach, was für ein erhebender Moment.
    und die Inhalte? Schon vergessen, dass da nur heisse Luft ist?
    Hach…
    Die Linke? Schon vergessen, dass das die ehemaligen Stasis sind, die heute noch vom SED- Vermögen zehren?
    Hach…
    Keiner mehr da, der `ne eigene Meinung hat?
    Quo Vadis, SPD?

  18. UlliMueller 27. April 2010 · 10:09 Uhr

    Doch, du weißt doch ZonkiBlues es gibt da immer noch einen oder zwei die selbst denken -auch wenn du die nicht persönlich kennst.

    Für mich wird’s durch die fehlende Aussage, auch mit Hilfe der vielen Gewerkschaftskollegen hier an Rhein und Ruhr, sprich mit der Linken, Rüttgers aus dem Amt zu wählen, die antreibende Motivation zur Wahl zu gehen!
    Wäre schön, wenn man mir die angeblichen tausende von Stasimitarbeitern der NRW-Linken zeigen könnte.

    Hier das was Küppersbusch zu dem Thema, dass sich die sozialdemokratie von den reaktionären Kräfte mit dem Ring durch die Nase durchs Dorf ziehgen lässt, sagt:

    Das ist die verdiente Ohrfeige für Sigmar Gabriel, der ganz, ganz
    dringend SPD-Vorsitzender werden musste, um alle Fehler seiner
    Vorgänger endlich auch mal selber machen zu dürfen. Kurt Beck und
    seine zaudernde, zu späte Öffnung für Rot-Rot wäre heute zwei Jahre alt
    und Schnee von gestern. Die Linkspartei in NRW: ein paar Handvoll
    notorische Soziology-Sektierer und ansonsten jeden Menge Ver.di und
    IGM-Kollegen, die Schrödefering aus der Partei geekelt haben. Statt
    skrupellos und mit Machtappetit die SPD aus dem 20-Prozent-Keller zu
    holen, lässt sich auch Gabriel von der FDJ-Sekretärin Merkel gängeln.
    Jetzt hat er beides: keine Koalition mit der Linken und Haue, als hätte er
    sie doch.

  19. Gerd Schibulski alias THE ZONK 27. April 2010 · 10:16 Uhr

    Nachbrenner:
    Woher kommen auf einmal alle diese Meiers, Alexe, Bennos und Hardy´s?
    Die haben sich doch sonst einen Dreck um dieses Blog hier gekümmert.
    Auf einmal – ZACK – sind sie da und haben ein aufeinander abgestimmtes Meinungsbild, was alle Positionen vertritt?
    Mann, Mann, Mann, jetzt rächt sich, was vorher durch die Blog- Betreiber kaputtgetrampelt wurde: Keine gewachsene Diskussionskultur, keine lebensnahe Diskussion. Lediglich zumeist scheinbar „erstellte“ Beiträge.
    Alles glatt, alles konform, juhu.
    Nota, liebe Blog- Betreiber: man wächst nicht durch Gleichförmigkeit, Gleichschaltung und Zensur, man wächst an seiner Kritik und wie man darauf reagiert.
    Wir können uns messen: an die Ehrlichkeit eines Ulli Müllers kommt ihr nicht `ran. Der stellt sich wenigstens einer anderslautenden Meinung, wenngleich er auch in der Sache abhalftert.
    Aber der kämpft wenigstens, der setzt sich mit etwas auseinander, versucht, zu überzeugen. Und obwohl er hier mein „Gegner“ ist, hat er den Schneid, mich als seinen Gegner zu zitieren und auf meine Aussagen einzugehen.

    Liebe Blogbetreiber, hier im neuen Blog zitiert und verlinkt ihr euch selbst. Wie klasse ist das denn?
    Keine anderslautende Meinung wagt es, sich hier zu positionieren? Wenn das das Ziel der Blogbetreiber war, dann ist ihnen das Ausschalten innerparteilicher Gegenmeinungen super gelungen.
    Gerade in Zeiten, wo die Linkspartei- Debatte hochkocht, da wird nicht nach Unterschieden oder Gemeinsamkeiten in einer Diskussion gefragt, um Meinungen und Stimmungen zu checken, sondern da wird kategorisch festgelegt: Darüber spricht man nicht.
    Als wäre alles bereits beschlossen und verkündet.
    Lauf, Stimmvieh! Wehe, Du bist nicht solidarisch, dann bist Du antidemokratisch, frauenfeindlich, rechtsradikal, Verräter, kein echter, wahrer Sozialdemokrat etc… und dann spielen wir nicht mehr mit Dir…
    Zum Duell: farblos. Hanni Kraftylanti zeigte kraftvoll Kraft durch Freude aber keinen Inhalt, Rüttgers blasiert zahm – das hatte nichts. Sowas als Sieg zu feiern ist ein Armutszeugnis.
    Aber was solls, wer in jedem Kuhfladen treten will, braucht sich nicht wundern, wenn irgendwann allein der Geruch Heimatgefühle weckt. Hannelörchen Kraftylanti will auf jeder Hochzeit tanzen, aber vergisst die Analogie der Strategielehre des Alten Fritz´: „Wer alles defendieret, der defendieret gar nichts.“
    Bin gespannt, sollte die SPD die Wahl gewinnen, dann nur, weil die CDU so schlecht war – leider.
    Und sollte es knapp werden, dann wird rot- rot- grün in NRW im wahrsten Sinne des Wortes herrschen.
    Und dann? Hundeverordnung 2.0?
    Good bye, Sozialdemokratie!

  20. Wir bloggen die “Wahlarena” im WDR | Weblog der NRWSPD 28. April 2010 · 15:14 Uhr

    […] bereits beim TV-Duell am Montag berichten wir auch heute live darüber, wenn Hannelore Kraft auf die politische Konkurrenz […]

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.