21:53 Uhr: Wir freuen uns über das Interesse. Wenn Ihr noch Feedback habt: E-Mail an tv-duell@nrwspd.de

21:45 Uhr: Wir überziehen …

21:42 Uhr: Fazit der Diskussion zur Bildungspolitik: Rot-Grün wird das Gymnasium natürlich nicht abschaffen oder schwächen. Stattdessen möchte Christian Lindner Angstreflexe bedienen und eine politische Diskussion wiederbeleben, welche die politischen Lager lange unerbittlich geteilt hat. Die NRWSPD und Hannelore Kraft stehen zum Schulfrieden.

21:34 Uhr: Wenn Herrn Lindner soviel an Ganztagsgymnasien liegt, warum hat dann die FDP gemeinsam mit der CDU von 2005 an den Hauptschulen den Ganztag ermöglicht und den Gymnasien verwehrt?

21:30 Uhr: Es gibt nichts Transparenteres als den Haushalt:

Haushalt online: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/040-Dokumente-und-Recherche/030-Gesetzgebungsportal/050-Haushaltsplaene/Inhalt.jsp

Oder: http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/index.php

21:29 Uhr: Die Kita-Pläne der Piraten würden Milliarden Euro kosten und vor allem die Städte völlig überfordern. Fragt man nach der Finanzierung dieses Vorhabens wird darauf verwiesen, dass das ein Fernziel sein. Übersetzt heißt das: Die Piraten haben keinen einzigen Vorschlag zur Gegenfinanzierung ihrer Vorstellungen.

21:28 Uhr: Paul lässt im Unklaren, wie die Piraten konkret im Landtag arbeiten wollen. Mal ist er für vertrauliche Gespräche und sagt über den Begriff „Transparenz-Terror“, dass er den Begriff zwar übertrieben findet, dieser aber „in die richtige Richtung“ gehe (keine Beteiligung). Andererseits sagt er: „Die Idee wäre, dass wir aus der Fraktion heraus einen Vorschlag erarbeiten, den wir mit der Basis diskutieren. Das kann heute schnell gehen über das Netz (…) und dann entsprechend im Landtag abstimmen“ (Top-Down-Variante). Im Handelsblatt-Gespräch wiederum lobt er „Liquid Feedback“ (Grass-Roots-Variante).

21:24 Uhr: Guter Mann, der Lindner?! Immerhin unterstützt er Rot-Grün auf voller Linie in Sachen Betreuungsgeld …

21:22 Uhr: Es kann keine Kita-Pflicht geben, weil unsere Verfassung das verbietet. Das störte die CDU aber nicht. Sie forderte ein verpflichtendes Lernjahr vor der Einschulung der Kinder.

21:21 Uhr: Thomas schreibt uns: „Eins muss man sagen, das ist eine sehr kultivierte Gesprächskultur. Respekt für alle Teilnehmer, das hat man schon anders erlebt.“

21:18 Uhr: Für die Mittel der Herdprämie könnten wir 25.000 neue Kita-Plätze errichten. Das ist richtig. Wir als SPD geben lieber Geld dafür aus, dass Kinder mit verschiedenen Hintergründen zusammen lernen können, als dafür, sie voneinander zu trennen, wie die CDU das mit dem  Betreuungsgeld oder der Herdprämie vor hat.

21:15 Uhr: Christian Lindner gibt sich heute so, als sei er nicht für die gescheiterte FDP-Politik der vergangenen Jahre verantwortlich gewesen. Ein anderes Beispiel neben dem Betreuungsgeld: Heute wirft er seiner eigenen Partei vor, stur an Plänen zu Steuersenkungen festgehalten zu haben: „Dabei hatten sich durch die Staatsschuldenkrise in Europa die wirtschaftlichen Bedingungen völlig verändert“.

So  weit, so richtig. Doch damit macht Lindner sich selbst unglaubwürdig. Bei seiner Wahl zum Generalsekretär der Bundes-FDP 2010 war er noch ein eifriger Verfechter teurer, ungerechter Steuersenkungen: „Wir sind für diese Entlastung, nicht obwohl es eine Wirtschaftskrise gibt, wir sind für die Entlastung, weil es eine Wirtschaftskrise gibt.“ (PDF auf fdp.de)

21:13 Uhr: In Thüringen gibt es ein Betreuungsgeld: Es hat dazu geführt, dass vor allem Kinder aus Haushalten mit geringem Bildungsniveau und geringem Einkommen sowie aus Haushalten von Alleinerziehenden seit Einführung der Leistung in Thüringen weniger häufig in Kindertageseinrichtungen geschickt werden. Unterm Strich: Das Betreuungsgeld ist eine Bildungsfernhalteprämie. Nimmt man das Geld, das der Bund dafür vorsieht, könnten allein in NRW 25.000 Kita-Plätze geschaffen werden.

21:13 Uhr: Christian Lindner ist jung, Christian Lindner kommt bei vielen smart herüber und Christian Lindner steht wie kaum ein anderer für Positionen von vorgestern: kein Mindestlohn, selektives Bildungssystem, Studiengebühren, Energiewende  verzögern. Wegen derartiger Inhalte werden die Liberalen seit 2010 aus den Parlamenten gewählt. Lindner war schon immer dafür mitverantwortlich, auch wenn er sich einige Monate aus der Öffentlichkeit verabschiedet hatte. Ein neu wirkendes Gesicht macht noch keinen Zeitgeist aus. „Vertragstreu“ ist dafür eine bezeichnende Floskel.

21:10 Uhr: Per Mail an tv-duell@nrwspd.de schreibt Thomas: „Der saß: Sie sagen, sozial ist was Arbeit schafft (zu Herrn Lindner). Wir sagen: Sozial ist, was gute Arbeit schafft. Das ist der Unterschied! Da war er still.“

21:09 Uhr: Das WDR-Publikum ist eindeutig gegen das geplante Betreuungsgeld: Dafür 21%. Dagegen 76%.


21:05 Uhr: Röttgen und Lindner wehren sich gegen einen gesetzlichen Mindestlohn, weil sie die Möglichkeit offenhalten wollen, dass Unternehmen mit Hilfe von Niedriglöhnen und Dumpinglöhnen auf dem Markt agieren und damit einen permanenten Druck auf alle Löhne ausüben.

21:04 Uhr: Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn! Die Sozialkosten, welche zum großen Teil die Kommunen tragen müssen, sind mittlerweile auf 45 Milliarden Euro angewachsen. Ein großer Teil wird für sogenannte Aufstocker aufgewandt, die trotz eines Vollzeitjobs nicht von ihrem Einkommen leben können. Im Wahlprogramm …

21:00 Uhr: Die CDU will insgesamt 12.000 Stellen bis 2015 einsparen. In ihrer Regierungszeit waren es saldiert aber gerade mal rd. 2.400 Stellen. Um die insgesamt 30 Mio. € Einsparungen durch Demographieeffekte zu erreichen sollen noch in diesem Jahr 1.200 zusätzliche kw-Vermerke umgesetzt werden. Das geht nicht ohne Stellenkürzung bei Lehrern, Hochschulen, Polizei, Justiz und Finanzverwaltung.

20:59 Uhr: Nixon schwitzte – Kennedy gewann.

20:59 Uhr: Seit dem 1. Mai gilt in Nordrhein-Westfalen das neue Tariftreue- und Vergabegesetz, das unter der Regierung Hannelore Kraft beschlossen wurde. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben bei der Bearbeitung von Aufträgen des Landes und der Kommunen ab 20.000 Euro einen Anspruch auf einen Mindestlohn von 8,62 Euro. Das gilt auch für Leiharbeitnehmer und Unterauftragnehmer.

20:57 Uhr: Herr Lindner ist gegen einen staatlichen Mindestlohn. Das ist falsch, denn das Aushandeln von Tarifen nutzt nur den Arbeitnehmern, die in tarifgebundenen Unternehmen und Branchen arbeiten. Und was ist mit den anderen?


20:55 Uhr: Röttgen fordert Abbau von Altschulden – das hat auch die schwarz-gelbe Regierung nie geschafft – wir sind auf einem guten Weg bis 2020 die Null-Neuverschuldung zu erreichen. Danach wird es auch möglich sein, die Schulden abzubauen. Ohne Vorschläge, wo gespart werden soll, ist die Forderung der CDU scheinheilig und nicht realistisch …

20:53 Uhr: Röttgen sagt, es gab in 2008 unter schwarzgelb einen ausgeglichenen Haushalt. DAS stimmt nicht. In 2008 haben CDU und FDP 1,1 Mrd. Euro neue Schulden aufnehmen müssen, trotz rekordverdächtigen Steuereinnahmen.

20:52 Uhr: Woher hat Herr Röttgen den Quatsch mit der Einsparung von 2000 Stellen bei der Polizei?  Als einziges Bundesland stellt NRW mehr neue Polizisten ein. Jedes Jahr 1400 neue Kommisare, also 300 mehr als Schwarz-Gelb!

20:51 Uhr: Der FDP-Slogan lautet: „Neue Wahlen statt neue Schulden!“ Die FDP versucht einen Mythos zu erschaffen, dabei hat sie die Neuwahlen aufgrund miserabler Umfragezahlen in einem ähnlichen Maß gewollt wie die Linkspartei. Geschenkt. In Anbetracht dessen, dass sie sich jetzt aber als Anwalt der Steuerzahler aufspielt, bekommen Berichte über eine unzulässige Wahlkampffinanzierung einen zusätzlichen faden Beigeschmack.

20:50 Uhr: Röttgen muss sagen, wo er sparen will: Kürzung bei Förderprogrammen und landesgesetzlich bedingten Ausgaben um 4% (584 Mio. Euro): Das bedeutet: Ausgaben für die Kommunen werden um 360 Mio. Euro gekürzt (kommunaler Steuerverbund und Familienleistungsausgleich). Die CDU hat aber gleichzeitig eine Erhöhung der Konsolidierungshilfen für die Kommunen um 350 Mio. Euro beantragt. Will die CDU nicht bei den Kommunen sparen, müsste sie die übrigen Förderprogramme und gesetzlichen Ausgaben um 8% kürzen. Dazu gehören: KiBiZ, Ganztag, Kinder- und Jugendförderplan, Alle Kinder essen mit, Ersatzschulfinanzierung, Stärkungspakt, Maßregelvollzug, Stadterneuerung. Auf die Frage, wo denn genau z.B. die Förderprogramme gekürzt werden sollen, antwortet Röttgen nicht …

20:48 Uhr: Herr Röttgen sagt: Sparen mit der CDU tut nicht weh. Das ist doch Backen ohne Mehl!

20:46 Uhr: Unser politischer Dreiklang zu Haushalt und Finanzen im Wahlprogramm …

20:45 Uhr: Hannelore Kraft macht es noch einmal deutlich: Wir halten die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldengrenze ein und sind für eine Verankerung in der Landesverfassung. Wir sorgen dafür, dass die Einhaltung der Schuldengrenze nicht zu Lasten der Kommunen geht. Die Nettokreditaufnahme werden wir bis 2020 auf null bringen.

20:44 Uhr: Dass das Herrn Röttgen nicht gefällt ist klar: Die SPD-geführte Landesregierung hat die Neuverschuldung 2011 gegenüber den Planungen der abgewählten Regierung Rüttgers um mehr als die Hälfte gesenkt.

20:43 Uhr: Herr Röttgen vertut sich mit den Zahlen: 2010 und 2011 sind zusammen Steuermehreinnahmen von 2,61 Mrd hereingekommen (Zufall oder nicht: die Neuverschuldung ist um 2,61 Mrd gesunken). WIR haben alle Steuermehreinnahmen in die Reduzierung der Nettoneuverschuldung gesteckt!

20:42 Uhr:  Das Publikum beweist beim Thema Verschuldung ein feines Gespür: Als Folge der Senkung der Erbschaftsteuer und der Mehrwertsteuer und der Abschaffung von Vermögenssteuern entgehen  den öffentlichen Haushalten Milliardeneinnahmen. Dagegen wurde in den letzten Jahren an vielen Stellen eingespart. Nach diesen längst erfogten Einsparungen kann die Opposition auch keine Vorschläge für weitere Einsparungen machen.

20:41 Uhr: Die wahren Schuldenmacher sitzen bei der CDU! Unter ihrer Regierung in NRW sind die kommunalen Schulden auf die Rekordhöhe von 20 Milliarden bei den Kassenkrediten gestiegen

20:40 Uhr: Röttgen behauptet, dass er 1,6 Milliarden einsparen will. Fakt ist: Röttgen sagt immer nur, wo er nicht sparen will. Beim 1live-Kandidatencheck konnte/wollte er noch nicht einmal 3 seiner angeblich 100 Sparpositionen nennen. Sogar seinem CDU-Kollegen Wolfgang Schäuble ist nicht einsichtig, wie Röttgen eine Kampagne gegen hohe Schulden in NRW führen kann, ohne selbst einen Sparvorschlag zu präsentieren.

20:39 Uhr: Herr Lindner sagt, die Vorgängerregierung hätte 14.000 Stellen abgebaut – dabei verschweigt er allerdings, dass die Schwarz/Gelbe Regierung im selben Zeitraum rund 12.000 neue Stellen geschaffen hat. Die Rot/Grüne Regierung hat 2000 neue Stelle geschaffen – das stimmt, aber in Zukunftsbereichen: allein im Schulbereich 2.240 neue Stellen, in der Umweltverwaltung 200 neue Stellen und in der Finanzverwaltung ebenfalls 200 neue Betriebsprüfer.

20:39 Uhr: Die Schuldenbremse steht im Grundgesetz und das gilt auch für NRW. Eine Verfassungsänderung macht Sinn, wenn sie sicherstellt, dass die Lasten am Ende nicht wieder nur auf andere vor allem auf die Städte und Gemeinden verschoben werden.

20:37 Uhr: Herrn Lindner sind die Ausgaben des Landes zu hoch. Er möchte sparen, sagt aber nicht wo. Wo Herr Lindner wollen Sie zum Beispiel Stellen einsparen? Bei der Polizei, den Lehrern, den Betriebsprüfern etc.? Unseriöser Populismus!

20:35 Uhr: Hannelore Kraft hat die kommunalfeindliche Politik der schwarz-gelben Landesregierung unter Rüttgers beendet und hat dafür gesorgt, dass sich die Kommunen nicht mehr für das Land verschulden müssen. Sie hat die Notlage der Kommunen erkannt und gehandelt.In 20 Monaten  wurde mehr als eine Milliarde im Haushalt zugunsten der Gemeinden  umgeschichtet. Zudem kommen durch den Stärkungspakt noch 5,85 Milliarden  an Hilfen dazu.

20:34 Uhr:  Die Zuschauer beim WDR untermauern und bestätigen die Haltung der SPD und der Landesregierung von NRW. Der Finanzminister Walter-Borjans hat noch zum 1. Mai die Einführung der Vermögensteuer ab einem Vermögen von 2 Millionen EURO für alleinstehende und 4 Millionen Euro für Verheiratete gefordert.

20:33 Uhr: Lindner redet gerne über sicheren Wohlstand. Bei seiner FDP lässt sich traditionell hinterfragen, welchen Wohlstand sie sichern möchte. Sie hat auf Bundesebene das mangelhafte Steuerabkommen mit der Schweiz ausgehandelt. Die NRWSPD und Hannelore Kraft machen bei diesen Plänen nicht mit, denn es ist eine fundamentale Gerechtigkeitsfrage, ob Steuerhinterzieher anonym ohne Strafe davonkommen.

20:31 Uhr: Weitere Quelle zu Wolfgang Schäubes Einschätzung, die Erhöhung der Pendlerpauschale sei nur ein Wahlkampfmanöver im Stern …

20:29 Uhr: Kostenfreier ÖPNV: Das ist etwas für einzelne Kleinstädte, aber nicht für NRW mit 18 Mio. Menschen. Der Piratenvorschlag zum freien ÖPNV ist nicht realisierbar.

20:28 Uhr: Hannelore Kraft hat recht: Die Forderung der Piraten, den ÖPNV frei anzubieten ist nicht bezahlbar. Der freie ÖPNV in NRW würde Mehrkosten von 4,5 Mrd. Euro pro Jahr erzeugen.

20:24 Uhr: Wolfgang Schäuble wird vom „Focus“ mit den Worten zitiert: „Es ist mir schleierhaft, wie man als Bundesumweltminister (Anmerkung der Reaktion: Norbert Röttgen) eine Erhöhung der Pendlerpauschale fordern kann.“ Außerdem sei es ihm „auch nicht einsichtig“, wie Röttgen als Wahlkämpfer eine Kampagne gegen hohe Schulden in Nordrhein-Westfalen führen könne, ohne selbst einen Sparvorschlag zu präsentieren. Quelle: KStA

20:22 Uhr: Röttgen eiert rum. Er wollte eine Erhöhung der Pendlerpauschale, Angela Merkel hat das schon ausgeschlossen.

20:05 Uhr: Herzlich willkommen zu unserer Live-Begleitung der Wahlarena mit Hannelore Kraft und den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten von CDU, Grünen, FDP, Linke und Piraten. Im Studio in Mönchengladbach sind inzwischen alle eingetroffen. Diesen Blog-Eintrag werden wir im Laufe des Abends zur Begleitung der Wahlarena nutzen. Schickt Eure Kommentare und Einschätzungen zur Sendung gerne an tv-duell@nrwspd.de.


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3 Kommentare

  1. Reinhard Schultz 2. Mai 2012 · 21:19 Uhr

    „Schon merkwürdig, dass die CDU sich weigert, auch nur ein Besispiel zu nennen, wie sie 1,6 Mrd. Im Landeshaushalt einsparen will. Stattdessen verweist sie AUD die Haushaltpraxis der Regierung Rüttgers, die die Kommunen fast stillgelegt hat, und die wegen ihrer Konzeptionslosigkeit auch abgewählt worden ist. Nix Konkretes, nur Schau.“

  2. Roland 2. Mai 2012 · 21:58 Uhr

    In den 1970er gab mal eine Trickfilmserie im Fernsehen, der Titel: Hallo Wisser, Hallo Besser – so gibt sich Herr Röttgen. Das Dumme für Ihn – er weiß es nicht „besser“ – das ist eine typische Junge-Unions-Attitüde – und das mit 46, nun ja.
    Mal gut das wir unsere Hannelore haben!

  3. Herzlich Willkommen zur Infoseite zum Thema “Ejakulation verzögern” | Ejakulation verzögern 4. Mai 2012 · 4:30 Uhr

    […] vielen Erläuterungen und Tipps, wie sich von jedem Mann die Ejakulation verzögern läßt.  Hier gibt es in Kürze Informationen rund um das Thema "vorzeitige Ejakulation" mit vielen Erläuter… WordPress › […]

Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.