An diesem Wochenende (18.04 und 19.04.08) wird Frank-Walter Steinmeier im Rahmen der SPD-Aktion Deutschland-Dialog: Nah bei den Menschen Station in Nordrhein-Westfalen machen.
Am morgigen Freitag wird der Bundesaußenminister zunächst in Gelsenkirchen, in Begleitung des SPD-Oberbürgermeisters Frank Baranowski, einen Betrieb zur Solarzellenproduktion besichtigen. Daran anknüpfend wird Steinmeier in Bochum mit Vertretern der Stadt, sowie des Fußballvereins Vfl Bochum sprechen, um abschließend in Duisburg die ThyssenKrupp Stahl AG zu besuchen.
An all diesen Stationen wird Frank-Walter Steinmeier mit den Menschen aus der Region sprechen und sich ein Bild vom Strukturwandel und dem Ruhrgebiet im 21. Jahrhundert machen. Begleitet wird dies von unserem Pressesprecher Dirk.
Am 07. und 08. Juni 2008 wird in der Hochschule der Künste in Bremen ein Barcamp zum Themenbereich Identity 2.0, Beziehungs- und Reputationsmanagement stattfinden.
Die CDU-geführte Landesregierung hat in ihrem Koalitionsbeschluss vom 16.04.08 die Zusammen- und Vorverlegung von Kommunal- und Europawahlen in den Juni 2009 festgelegt. Ein Vorhaben gegen das die Opposition schon seit Monaten vorgeht.
Wie desaströs der Konflikt zwischen Jung und Alt in unserer Gesellschaft in den nächsten Jahren ablaufen könnte, führt uns die CDU in der Debatte um die Rentenerhöhung nun schon ein Mal deutlich vor Augen.
Rüttgers und Wüst dürften nicht gerade erfreut über die heftigen Streitereien zwischen Alt und Jung in der CDU sein
Als der junge Bundestagsabgeordnete und JU´ler Jens Spahn öffentlich feststellte, dass “Das Wahlgeschenk an die Rentner die Jungen mittel- und langfristig viel Geld kostet.” und in seiner Haltung von vielen Ökonomen unterstützt wurde, hatte er sicherlich nicht mit derartigen Reaktionen von Vertretern der Senioren-Union gerechnet.
Hannelore Kraft ist die alte und neue Vorsitzende der NRWSPD!!!
Wie bereits berichtet ist sie mit überwältigender Mehrheit von den Delegierten auf dem Landesparteitag wiedergewählt worden.
Da dies mein erster Parteitag ist, war die Szenerie bei der Bekanntgabe des Wahlergebnisses durchaus beeindruckend.
Standing Ovations und minutenlanger Applaus für die bestätigte Landesvorsitzende, Glückwünsche des Bundesvorsitzenden Kurt Beck und die Danksagung der sichtlich bewegten Hannelore Kraft liessen Parteitagsfeeling pur und eine ergreifende Zuversicht für den Kommunalwahlkampf 2009 aufkommen.
Der Parteitag zum ersten Mal LIVE und nicht nur in Farbe im TV, ein aussergewöhnliches Erlebnis .
Nun is der Parteitag schon seit ein paar Stunden im Gange und es geht voran.
Die Landesvorsitzende Kraft und der Bundesvorsitzende Beck haben ihre Reden gehalten und die anschliessende Aussprache ist bald beendet. Danach werden die Delegierten zur Wahl schreiten und den neuen Landesvorstand bestimmen.
Die Vorsitzende Kraft tritt ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl an und wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch weiterhin die Landesvorsitzende in NRW sein. Bei den stellvertretenden Vorsitzenden sind weniger Posten zu vergeben, als Anwärter zur Wahl stehen. Es wird sicherlich eine spannende Abstimmung werden.
Neben der Wahl wird sicherlich weiter viel in den Foyers und Nebenräume des Konferenzsaals debattiert, gelacht und diskutiert…
So wie viele andere Blogger und Webartisten berichten auch die Jusos vom Landesparteitag der SPD in Düsseldorf.
Doch etwas ist bei den Jusos anders, als bei den anderen…
Für die Organisatoren der Jusos und 120 Neumitglieder begann der Parteitag nämlich eigentlich schon gestern.
Man traf sich am Freitag in einer Jugendherberge in Düsseldorf, um dort mit der Landesvorsitzenden Hannelore Kraft über Studiengebühren, Schulreformen und andere “junge” Themen. Danach gin es in die Düsseldorfer Altstadt zum “Sightseeing”.
Heute werden die 120 Neumitglieder u. a. auch mit Kurt Beck sprechen und viele andere Aufgaben auf dem Parteitag wahrnehmen un d “Nebenbei” wird dann auch noch ständig aus Düsseldorf in Foto, Video und anderen Beiträgen berichtet.
Jetzt ist er da. Vor wenigen Minuten hat der Bundesparteivorsitzende Kurt Beck, nach Standing Ovations der Delegierten bei seinem Einzug, seine Rede begonnen. Parteitagsstimmung kommt auf. Doch bis hierher war heute schon Einiges zu tun.
Der Tag begann, nach einer kurzen Nacht, um 7.00h mit dem automatischen Weckruf des Maritim-Hotels. Nach einem kurzen Frühstück begann dann auch schon der Strom der fast 150 Journalisten und Fotografen die nach ihren Materialien und Akkreditierungen verlangten. Die Vorberichterstattung musste schliesslich vor den ersten Reden abgeschlossen sein, das Licht für die Interviews musste gecheckt werden und die räumliche Aufteilung im Maritim-Komplex erforderte zusätzlich einige Erklärungen.
Die Delegierten und Journalisten strömten in den Konferenzsaal, Aussteller aus allen Branchen und Industrien forderten auf dem Weg ihre Aufmerksamkeit und alles schien etwas durcheinander zu gehen. Doch letztendlich konnte die Landesvorsitzende Hannelore Kraft ihre Rede pünktlich um 10.00h beginnen und anschliessend nahtlos an Kurt Beck übergeben.
Der Bundesvorsitzende spricht nun ca. eine dreiviertel Stunde über die Gesamtsituation in der großen Koalition in Berlin, über Mindestlöhne und die soziale Ungleichheit in der Gesellschaft. Die Rede wird immer von Beifall unterbrochen. Beck spricht uns Genossinnen und Genossen aus der Seele. Ein optisch starker und angriffslustiger Vorsitzender präsentiert sich auf diesem Parteitag im Herzen Nordrhein-Westfalens.
Eine gute Unterstützung für unsere Vorsitzende Hannelore Kraft, die mit Hilfe ihres Teams um Generalsekretär Mike Groschek, die in ihrer Rede ebenfalls entschieden und kampfbereit für den Kommunalwahlkampf 2009 wirkte.
Die letzten Vorbereitungen werden getroffen, die letzten Sachen zusammengepackt und dann geht es gleich auch schon los.
Die Leitzentrale der NRWSPD wird in das Maritim Hotel am Düsseldorfer Flughafen umziehen und von dort aus den Landesparteitag am morgigen Samstag betreuen.
Es werden ca. 1200 Delegierte, Gäste und Pressevertreter zum bundesweit grössten Landesparteitag erwartet, die dort über das neue Präsidium abstimmen, die Leitlinien der Partei für den Kommunalwahlkampf 2009 beraten und neue Impulse für die Parteiarbeit auf Kommunal- und Landesebene geben werden.
Neben der Landesvorsitzenden Hannelore Kraft wird der Bundesparteivorsitzende Kurt Beck auf dem Parteitag zu den Teilnehmern sprechen. Beide Reden werden mit Spannung erwartet.
Hannelore Kraft wird die Genossen auf die kommenden Wahlkämpfe einschwören, denn ein Regierungswechsel im Jahr 2010 ist unser erklärtes Ziel. Unterstützung wird sie dabei von Kurt Beck erfahren, dessen Rede sich direkt an die der Landesparteivorsitzenden anschließen wird.
Die NRWSPD ist zum ersten Mal Gast im neuen Maritim-Hotel, sodass neben der üblichen Hektik der finalen Vorbereitungen auch große Vorfreude und Spannung auf den neuen Veranstaltungsort aufkommt.
Aber bis dahin ist nur noch wenig Zeit und viel zu tun. Packen wir es an!
Vor ca. zehn Jahren wurden die ersten Landesverbände zur Interessenvertretung der Migranten in der CDU gegründet, die nun in einem Bundesverband “Deutsch-Türkisches-Forum” (DTF) zusammengeschlossen worden sind.
Anlässlich fragwürdiger Äußerungen eines führenden Mitgliedes der Organisation in türkischen Medien, sind nun innerhalb der CDU Vorwürfe laut geworden, es gebe innerhalb des Verbandes Kontakte zu türkisch-nationalistischen und rechtsextremen Gruppierungen wie den Grauen Wölfen und der Milli Görüs.
