Ein kleines Make-over tut jedem mal gut, nun war auch die vorwärts- Homepage dran. Soll ja immer vowärts gehen, der Name ist Programm.
Nun bereichern namhafte Schreiber mit ihren Blog- Einträgen den neuen Auftritt :Juli Zeh, erfolgreiche und scharfsinnige Autorin, schreibt über ihr Gefühl einer von der Poltitik unumworbenen Klasse anzugehören und Sascha Lobo, Werber, Autor, Blogger und Mitglied des SPD Online-Beirates, über ein gelungenes Experiment, verlogene Konservative und verunsicherte Medien. Werner Loewe, Geschäftsführer der “Vorwärts”, sorgt sich in seiner Kolummne “Gut gebrüllt Loewe” um den Alkoholkonsum der CSU. Am Zahn der Zeit ist auch die Möglichkeit das twittern der Autoren live mitzuverfolgen.
Unter der Rubrik “Vor Ort” bekommt man- wie der Name schon verheißt- die neusten Infos und Artikel aus allen Regionen. Im “Hintergrund” gibts Artikel und weitergehende Informationen zum Klimawandel, zur Frauenpolitik, zur Sozialen Sicherung und vielem mehr… Und die Aktion “MitBiss- Kulinarisches vom vorwärts” schreibt einem sogar jeden Donnerstag einen Einkaufszettel für das aktuelle 3-Gänge- Menü.
Wer lieber Bilder schaut als liest, dem wird nun auch geholfen. Unter Videos und dem Motto “10 Jahre SPD- Bundesregierung” gibt es Interviews mit der Prominenz.
Die wichtigste Botschaft am Ende bleibt:
Das neue Outfit ist großartig!
Foto by: kris.hoet
Nie im Leben hatte ich es geglaubt- die Presse hatte schon seit Tagen von 40.000 Demonstranten gesprochen. Doch als ich – extra früh aus dem Ruhrpott angereist- am Samstag um 9 Uhr den Kölner Bahnhof verließ, konnte ich meinen Augen kaum trauen.
Alle um mich herum hatten das gleiche Ziel: der Roncalli- Platz neben dem Dom, auf dem ab 10 Uhr die Kundgebung stattfinden sollte. Selber Kind der Schüler- Anti- Irak- Krieg- Demonstrationen war von solchen Massen natürlich begeistert und gesellte mich zunächst zu den schwul –lesbischen Kölner- Chören, die bei strahlendem Sonnenschein vor dem Dom ein morgendliches Ständchen sangen. Mit meinem Brötchen in der Hand und der Sonnenbrille im Gesicht bekam der Begriff „Demo- Tourist“ da ganz neue Bedeutungen.
Link: 
Über 8000 Menschen zeigten bei der heutigen Demonstration gegen das Sparkassen-Gesetz ihren Unmut und legten die Innenstadt in Düsseldorf lahm. Doch nicht nur Sparkassenangestellte marschierten Richtung Landtag, sondern auch die NRWSPD, die Gewerkschaft ver.di und die Grünen in NRW solidarisierten sich. So gab es ein Meer von roten Fahnen auf der Wiese vor dem Landtagsgebäude. Zur gleichen Zeit fand eine Anhörung im Haushalts-und Finanzausschuss zu eben jenem Gesetz statt, bei der die Fraktion der SPD den Antrag “Reform des Sparkassenrechts darf nicht zur Zerschlagung des Sparkassensystems in Nordrhein-Westfalen führen” stellte.
NRWSPD – und Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft bekundete in ihrer Rede Unterstützung für die Sparkassen: “Der Weg der CDU- Landesregierung unter dem Motto ´Privat vor Staat`ist der falsche – deshalb kämpft die SPD an eurer Seite: Wir brauchen öffentlich-rechtliche Banken.”
Auch ver.di- Vorsitzender Frank Bsirske kritisierte Ministerpräsident Rüttgers und Finanzminister Helmut Linssen: “Mit ihrem Credo `Profit vor Gemeinnutz´zeigen sie keine Scheu davor die Privatisierung voranzutreiben.”
Nachdem die Demonstranten ihren Willen zum Kampf gegen das Gesetz lautstark demonstriert haben, brauchen sie nun die Unterstütung von 49 Millionen Sparkassenkunden aus NRW.
“Sparkassen erhalten” ist das Motto der Stunde!
Mehr Infos hier.
Foto by: jphintze
Gestern war sie noch geheim – heute durfte die WAZ sie veröffentlichen: die 19-seitige LEG- Sozialcharta. Der Inhalt nicht ganz so schlimm wie erwartet, trotzdem übt der NRW- Mieterbund heftige Kritik. Vorsitzender des Mieterbundes Bernhard von Grünberg sagt in einer Pressemitteilung : “Es ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung, dass nicht sie selbst, sondern die Presse nun den Vertragstext mit der sogennanten „Sozialcharta“ veröffentlichen musste. Die Landesregierung ist offensichtlich nicht mehr Herrin des Verfahrens.” Vorbehalte aus Sicht der LEG-Mieter können sein:
Auch andere Klauseln unterscheiden sich kaum vom eh schon gesetzlich geregelten Mieterschutz oder tarnen auf dem deutschen Wohnungsmarkt die eher unüblich hohen Weiterverkaufsmöglichkeiten von Wohnungen. Das entlarvt der NRW-Mieterbund in seinem Positionspapier.
Gab es vielleicht doch einen Grund für die Geheimniskrämerei? Auf jeden Fall bröckelt die Fassade.
Die Charta in ihrer Gänze kann man bei der WAZ herunterladen.
Foto by: LEG NRW
Nach dem Verkauf der 100.000 LEG- Wohnungen an den Goldman- Sachs- Investmentfond Whitehall waren die Mieter zu recht skeptisch. Daraufhin versprach die NRW-Landesregierung großzügig eine Sozialcharta in Zusammenarbeit mit Whitehall zum angeblichen Schutz der Mieter und Mitarbeiter. Leider sieht sich bis jetzt weder der Fond noch das Land in der Lage dieses Schriftstück den Menschen zugänglich zu machen. Das Land sagt es habe nichts dagegen, die Charta zu veröffentlichen, Whitehall sagt: Doch hat es wohl. Denn das Finanzministerium sagt auch: Die Charta ist Teil des Kaufvertrages und solche Verträge sind vertraulich. Hört sich an wie eine Ausrede.
Samstag, 6. September:
Mehrere Medien berichten, dass Außenminister Frank- Walter Steinmeier die Kanzlerkandidatur übernehmen werde. Die Entscheidung soll auf der Klausurtagung der SPD-Führung am Sonntag in Brandenburg bekanntgegeben werden.
Sonntag, 7. September:
13:24 Uhr: In der Presse wird bekannt, dass Kurt Beck auf der Tagung am Schwielowsee überraschend seinen Rücktritt als SPD- Parteivorsitzender angekündigt hat.
13:44 Uhr: Becks Nachfolger wird Franz Müntefering. Er soll auf einem Sonderparteitag zum Parteivorsitzenden gewählt werden, dessen Termin noch nicht feststeht. Damit folgte das SPD-Präsidium dem Vorschlag von Frank- Walter Steinmeier. Er selber wird bis dahin das Amt des Parteivorsitzenden kommissarisch übernehmen.
16:19 Uhr: Auf einer Pressekonferenz nach der Tagung wird die Kanzlerkandidatur Frank- Walter Steinmeiers offiziell von Generalsekretär Hubertus Heil bekanntgegeben. Steinmeier verkündet vor den Pressevertretern, dass er antrete, um die SPD 2009 wieder in die Regierung zu führen. Hubertus Heil zur Kandidatur: “Wir tragen Verantwortung für Deutschland und wir wollen weiter Verantwortung für Deutschland tragen.” Durch die Sonder-Tagung der EU-Außenminister in Brüssel am 1. September 2008 verschob sich die schon früher geplante Bekanntgabe der Entscheidung. Laut SPD- Parteivorsitzendem Kurt Beck hatte er schon vor zwei Wochen Steinmeier gebeten, die Spitzenkandidatur zu übernehmen, darüber aber Stillschweigen zu bewahren.
Foto by: quinn.anya
Wunderbare Nachrichten: Die Uni Bochum senkt die Studiengebühren um 20 Euro!
Davon kann man sich ja einiges kaufen, besonders aufs Semester gerechnet. Fünf Mensaessen zum Beispiel. Bleiben 480 Euro die man neben Semesterticket und so weiter noch aufbringen muss. Die studentische Vertretung freut sich auch nur marginal, hatten sie doch eigentlich einen Antrag auf Halbierung gestellt. Selbst die Uni ist sich des kleinen Betrages bewusst. Josef König, Sprecher der Bochumer Uni: „Wir haben auf die Senkung der Ausfallfonds-Beiträge reagiert. Die Abführungsquote ist von 18 auf 14 Prozent gesunken, das entspricht in etwa den 20 Euro, die wir an die Studierenden weitergegeben haben.”
PoliticsOnline und das World eDemocracy Forum haben bis zum 8. September zur Wahl der “Top 10 Who Are Changing the World of Internet and Politics” aufgerufen. 25 Kandidaten sind gelistet – doch nicht nur Individuen sondern auch Organisationen, Projekte und Firmen.
Neben Barack Obama mit seiner erfolgreichen Internet-Wahlkampfspendenkampagne ist auch die kubanische Bloggerin Yoani Sánchez eine Kandidatin. Vom Time-Magazin zu einer der einflussreichsten Menschen der Welt gewählt worden, beschreibt die 32-Jährige in ihrem Blog “Generatión Y” ihr tägliches Leben unter den politischen und ökonomischen Einschränkungen Kubas. 1.2 Millionen Menschen lesen monatlich ihre Erlebnisse.
Einen etwas praktischeren Weg hat Randy Paynter bereits vor 10 Jahren eingeschlagen. Mit seinem 9 Millionen Mitglieder-Projekt Care2 will er im großen wie im kleinen helfen, seine soziale und ökolgische Umwelt zu verbessern. Von dem simplen Aufruf Chemikalien aus den Haushalten zu entfernen bis hin zu einer Petition gegen globale Erwärmung ist bei Care2 alles möglich.
Aber auch interessante und innovative Projekte stechen ins Auge. So zum Beispiel die MTV-Kampagne „Choose or loose“ die mit einer Internet-Plattform vielen jungen Wähler die Chance gegeben hat ihre persönlichen Wahlkampfthemen zu veröffentlichen und zu diskutieren. In Kooperation mit MySpace gab es sogar eine Weltpremiere: Die amerikanischen Präsidentschaftskanditaten stellten sich einer interaktiven Diskussion mit den Jugendlichen.
Gegen Zensur und für freie Berichterstattung im Iran setzt sich die Homepage mardomak.org (leider nur auf arabisch) ein. Sie war eine der wenigen ausgewogenen Informationsquellen zur iranischen Parlamentswahl im März 2008.
Eine Plattform für konkrete Aktionen und weltweite Vernetzung ist avaaz.org. Der Kern ist die in 13 Sprachen verfügbare Email-Liste. Der Abonnent erhält automatisch Benachrichtigungen über aktuelle weltpolitische Ereignisse und die Möglichkeit konkret etwas zu verändern. Viele spektakuläre Aktionen wie den olympischen Handschlag oder eine ins Land geschmuggelte Spendenaktion für Burma sind gute Beispiele.
Auch eine deutsche Idee taucht auf: abgeordnetenwatch.de, ein Forum von Gregor Hackmack und Boris Hekele, dass die Kommunikation zwischen Abgeordneten und Wähler vereinfachen und somit verbessern soll.
Der Gedanke hinter dem Award ist die Auszeichnung von Internet-Pionieren und deren Projekten, die online versuchen Demokratie und Partizipation wieder ein Stückchen näher an den Mann oder die Frau zu bringen.
Die Gewinner werden dann im Oktober beim World E-Democracy Forum in Paris ausgezeichnet.
Foto by: tillwe
Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid bestätigte jetzt, was wir schon lange wussten: Die CDU hat Probleme.
Berliner Morgenpost-Autor und gleichzeitiger Instituts-Geschäftsführer Klaus-Peter Schöppner diagnostiziert erhebliche strukturelle Knackpunkte, die sich in konkreten Umfragezahlen äußern: Nicht mal mehr die Hälfte der Wähler ist mit der politischen Arbeit der Christdemokraten zufrieden.
Schöppner bezeichnet in seinem Morgenpost-Artikel diese Punkte als Baustellen und findet gleich sechs.
Erheblicher Renovierungsbedarf in folgenden Bereichen:
1. CDU-Politiker sind verkappte Sozialdemokraten
Nur ein Beispiel: Von der Leyens Familienpolitik bekommt Zuspruch aus anderen Lagern und passt nicht zur Agenda von Koch, Schäuble und Co.
2. Bye Bye Stammwähler
Nur 74 Prozent der Unionswähler, die 2005 für CDU und CSU gestimmt haben, würden das im Moment wieder tun.
3. Schwerpunkt Wirtschaft überzeugt nicht
Die selbsternannte Partei des Aufschwungs zieht nicht mehr, denn wer fühlt sich denn noch am Aufschwung beteiligt?! CDU-Wähler anscheinend nicht.
4. Wo steh ich überhaupt?
Im Zeitalter der Meinungsvielfalt und dem Fehlen einer klaren Linie innerhalb der Partei ist der christdemokratische Stammwähler verwirrt: Ist das wirklich meine Meinung?
5. Keine Schnitte in Ostdeutschland
Nur noch 25 Prozent der Wähler dort würden die CDU wählen.
6. Kein Auffangen der frustrierten Wechselwähler
Klaus-Peter Schöppner rät: “Wähler erwarten von ihr [der CDU] statt politischer Schlaumeierei, Chancen und Risiken, Leistung und Lohn, Geben und Nehmen gerechter zu verteilen.”
