In unserem Videopodcast kritisiert der Generalsekretär der NRWSPD Mike Groschek die von der CDU/FDP-Regierung geplanten Änderungen der Gemeindeordnung. Keinen Sinn ergibt nach Ansicht der NRWSPD:
Hier der direkte Link zum Video bei youtube.com.
Kurz vor der Parlamentswahl in Schweden wurde dort ein Skandal um Parteispionage aufgedeckt, wie die Tagesschau und Spiegel online berichten. Parteimitglieder der liberalen Volkspartei haben sich Einblick in streng vertrauliche Papiere aus dem Netz der Sozialdemokraten verschafft. Das Ganze geschah unter den Augen ihres Generalsekretärs Johan Jakobsson und weiteren Spitzenfunktionären der liberalen Volkspartei. Jacobsson, der gestern seinen Rücktritt erklärte, wusste seit einem halben Jahr von den Hacker-Aktivitäten seiner Parteikollegen. Durch die ausspionierten Dokumente (geheime Wahlunterlagen) konnten die Liberalen schon im Voraus Reaktionen ihrer Partei auf die geplanten Aktionen der Sozialdemokraten vorbereiten.
Axel Horstmann, ehemaliger NRW-Energieminister und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Landtagsfraktion, erklärte letzte Woche seine berufliche Neuorientierung zum NRW-Bevollmächtigten des Energiekonzerns EnBW ab 1.September. Seine Funktion als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion legte er mit sofortiger Wirkung nieder, sein Landtagsmandat werde er aber noch für begrenzte Zeit beibehalten. Er begründet dies mit Verpflichtungen gegenüber seinem Wahlkreis.
Auch wenn dieser Schritt Horstmanns in der NRWSPD respektiert wird, herrscht kein Verständnis für die Entscheidung sein Mandat nicht sofort niederzulegen. NRWSPD Generalsekretär Mike Groschek forderte am Wochenende gegenüber der NRZ,
Gerne veröffentlichen wir einen Beitrag von Jens in unserem Blog:
Am 16. September planen mehrere rechte Gruppen in OWL, genauergesagt in Bielefeld, Gütersloh und in Minden, einige Demos unter den Deckmantel der Sozialkritik. Unter dem Slogan “Gegen Sozialabbau und Rentenklau, für einen Nationalen Sozialismus”, wollen die Rechten ab 10 Uhr in Bielefeld eine Demonstration vom Bielefelder Bahnhof zur Agentur für Arbeit Bielefeld durchführen und sich dann auf den Weg in Richtung Gütersloh und Minden machen! Der Nazi-Aufmarsch soll gleichzeitig ab 13 Uhr in Gütersloh und Minden beginnen.
In allen Städten regt sich der Widerstand und es sind Gegendemonstrationen von mehreren Gruppen geplant:
Die ARD-Sendung Polylux startet mit ein paar Neuerungen im Format und mit einem Blog aus der Sommerpause. 
Das Herzstück im neuen Konzept der Sendung soll zukünftig der “Polylux Fightclub” sein. Ein Pro- und ein Contra-Beitrag zu einem Thema vertreten jeweils die gegensätzliche Position und sollen so zu heißen Diskussionen führen. Als weiteres Highlight werden diese Filme im neuen Blog der Sendung unter www.polylog.tv veröffentlicht. Um Kommentare wird gebeten! Was auch zum ersten Beitrag (Eva Herman und ihre Thesen zur Mutterschaft) mit zurzeit über 400!! Beiträgen auf eine erstaunliche Resonanz trifft.
Neben dem Fightclub bietet der Blog noch “Titas Videotagebuch” und weitere Beiträge im Videoformat an.
In unserem Videopodcast kritisiert der Generalsekretär der NRWSPD Mike Groschek den geplanten Landeshaushalt der CDU/FDP-Regierung und macht deutlich, auf welche Kosten hier gespart werden soll. Zur geplanten Klage der Grünen gegen die Studiengbühren erklärt er die Position der SPD-Fraktion und macht klar, dass die NRWSPD sich weiterhin für ein gebührenfreies Erststudium und eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni einsetzt.
Hier der direkte Link zum Video bei youtube.com.
Die WAZ ist seit einiger Zeit in aller Munde: Pläne zur Schließung einiger Lokalredaktionen, einen neue Onlinestrategie und die Einführung von WAZ-Blogs so wie ein WAZinside-Blog haben die Zeitung vor allem in den Blogs zum Gesprächsthema gemacht.
Die Bekanntgabe (siehe taz), dass viele Lokalredaktionen geschlossen werden sollen, sorgte für erste Unruhe (siehe hier). Insgesamt werden bis zum Ende des Jahres sieben Redaktionen geschlossen, alle im Kreis Recklinghausen. Hier soll ab nächstem Jahr nur noch ein Lokalteil, aus einer Redaktion erscheinen. Dies führte zu Spekulationen, dass die Verlage WAZ und Bauer sich die Gebiete im Ruhrgebiet so unter einander aufteilen, dass sie die Monopolstellung im jeweiligen Ort haben (wir berichteten). Die Lokalredakteure die bei diesem Umbau “arbeitslos” werden, sollen in anderen Abteilungen und besonders in dem neuen Onlinebereich unterkommen.
Als Ersatz für die Lokalredaktion hat man sich bei der WAZ die “mobile Redaktion” ausgedacht, eine Redaktion im Bulli! Über den Arbeitsplatz freut sich bestimmt jeder ehemalige Lokalredakteur! Andererseits wenn er vor der Wahl steht Bulli oder Online-Bereich?!
Womit wir beim zweiten Thema wären:
Abbildung verboten
Wegen der Veröffentlichung eines Fotos des Kunstwerkes “Der Bevölkerung” auf ihrer Homepage bekam Petra Thursky-Hartmann (Referentin Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Faktion im Hessischen Landtag, Blog Hotel Fackelstein) jetzt Ärger mit der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst. Obwohl das Kunstwerk im Reichstag jedem zugänglich und somit öffentlich ist, fällt es nicht unter die sog. “Panoramafreiheit” wie Heise online meldete. Heißt im Klartext, die Veröffentlichung von Fotos dieses Werkes ist ohne Zustimmung des Künstlers und natürlich einer Lizenzgebühr nicht erlaubt. Obwohl Petra sogar bereit war die Lizenzgebühr von ca. 25 Euro im Jahr zu übernehmen, war der Urheber des Werkes Hans Haacke nicht damit einverstanden. Er verweigerte die Nutzung der Fotografie seines Werkes.
Nach SPD und CDU nun ein Blick auf die Internetangebote von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.PDS und der FDP:
Bündnis 90/Die Grünen
Die Berliner Grünen sind im Netz unter www.gruene-berlin.de online. Nachdem man sich auf der recht vollgepackten Seite orientiert hat, sind dort reichlich Informationen wie das Wahlprogramm, die Spitzenkandidatin, Landesliste, Themen, die Grüne Jugend usw. zu finden. Besonders beliebt scheint bei den Grünen die Verwendung von Bannern zu sein, der rechte Bereich der Seite ist besonders reichlich damit ausgestattet! Von der Wahlzeitung über den Wahlaufruf, den Wahl-O-Mat bis zum Grünen Blog findet sich hier alles Erdenkliche. Auch ein Podcast einer Direktkandidatin mit dem Titel “Na Clara!” wird angeboten. Die Spitzenkandidatin Franziska Eichstädt-Bohlig wird unter “Spitzenkandidatin” vorgestellt, bzw. man wird direkt auf ihre Seite unter www.eichstaedt-bohlig.de geleitet. Die Spitzenkanidatin wird zusätzlich in einem Videoportrait unter dem Punkt “Ein Tag mit Franziska Eichstädt-Bohlig” vorgestellt. Unter dem Punkt “Kinospot” wird der Wahlkampfspot der Grünen mit Ralph Herforth in der Hauptrolle gezeigt. Die Kandidaten werden mit Foto und Namen vorgestellt, zu einigen gibt es einen Link zu ihrer eigenen Homepage, die alle sehr unterschiedlich gestaltet sind. Unter “Mach mit!” wird die Möglichkeit angeboten, auch ohne Parteimitgliedschaft sich im Wahlkampf der Grünen zu engagieren. Insgesamt bietet der Internetauftritt der Grünen viele Informationen und Angebote wie Blog, Podcast und Videos. Leider ist sie meiner Meinung nach sehr unübersichtlich gestaltet und es ist relativ anstrengend sich durch alles durchzuklicken, was angeboten wird.
Nach Mecklenburg-Vorpommern werden die Internetauftritte der Berliner Parteien zur Landtagswahl nun einer näheren Betrachtung unterzogen. Starten werden wir wieder mit SPD und CDU.
SPD
Die Wahlkampfseiten der Berliner SPD erreicht man über www.spd-berlin.de, www.berlinwahl.spd.de, www.berlin.spd.de usw.. Unter dem Motto “Konsequent Berlin” finden sich hier zahlreiche Informationen zum Wahlkampf wie das Wahlprogramm, die Kandidaten, Termine und weitere Aktionen. Über einen Link gelangt man zum “Wowi Bär Quiz“. Beantwortet man einige Fragen zu Klaus Wowereit und Berlin richtig, kann man an der Verlosung eines Wowi Bären teilnehmen. Es existiert eine “Aktion des Tages“, die für jeden Tag die geplanten Aktionen der Partei bzw. der KanditaInnen aufzählt und über sie kurz berichtet. Ein virtueller Infostand wird angeboten, der die Möglichkeit bietet sich mit allem möglichen Wahlkampfmaterial zu versorgen. Aktiv beteiligen kann sich jeder
