Achtung, die Handwerker kommen! Um Punkt halb eins mittags war es soweit: Wo andere den nächsten Sponsoring-Plan aushecken oder in ihrer Mittagspause ihre politischen Süppchen auslöffeln, wird bei der SPD in die Hände gespuckt. Vier kräftigte Männer standen schon vor dem Parteihaus in Düsseldorf bereit, die Klamotten schmutzig, die Ärmel hochgekrempelt. So muss das sein.

Und wo vier kräftige Männer sind, ist auch die Arbeit meist nicht weit. Mit etwas Abstand und einigen Durchatmern kann ich euch bereits an dieser Stelle sagen: Ich hätte nicht gedacht, dass Parteiarbeit so anstrengend sein kann. Doch kein Schweißtropfen ist zu viel für die SPD…

„Einmal anpacken, bitte“ – schnell war klar, dass heute einmal meine Qualitäten als Handwerker und Muskelpaket (schmunzel) gebraucht werden. Manchmal sind vier Männer eben einer zu wenig. Also ‘ran an die Buletten.

Holzplatten, Tische, Stühle, Handwerkskoffer – alles sollte mit rauf. „Wo rauf?“ So ganz klar war mir noch nicht, wohin, und vor allem was das Ganze eigentlich sollte. „In die vierte Etage“ – der Satz, der mir schon ganz allein Schweißperlen auf die Stirn zauberte. Na dann mal los! Zum Aufzug ist’s ja nicht weit. Und groß genug ist der bestimmt auch.

War er nicht.

80 Treppenstufen und einige Krämpfe in den Armen weiter (zugegeben: so ein Muskelpaket bin ich dann doch nicht) waren wir da. Vierte Etage. Presseabteilung. Mein neues „Zuhause“, dort, wo meine kreativen Ideen aus den Synapsen sprießen. Doch nicht nur mein neues Zuhause: Hier, zwischen Computer, Stuhl und Kühlschrank, soll wohl in Kürze etwas entstehen. Was? Da fragst du den Falschen. Ich sage nur: Top secret! Jedenfalls wollte mir keiner so recht sagen, was denn nun Sache ist. Ein Vortrag? „So ähnlich.“ Eine Pressekonferenz? „Nicht wirklich.“ Eine neue Sitzecke? „Wäre schön.“ Ich soll mich überraschen lassen.

Nach gut einer Stunde, in der ich diese Zeilen in die Tasten gehauen habe, schlich ich mich mal in Richtung Bohrmaschinen-Geratter und riskierte einen neugierigen Blick hinter die eifrige Baukulisse: „…und dann gibt’s das Rinderfilet Godesberger Art…“ Rinderfilet Godesberger Art? Nun bin ich endgültig verwirrt. Aber lassen wir die wilden Spekulationen an dieser Stelle. Es scheint auf jeden Fall etwas Leckeres zu werden…

Erstens bekomme ich so viele Orte und Ecken von NRW zu sehen, die ich als Niedersachse wohl nicht gesehen hätte. Zweitens ist jede Veranstaltung anders. Manche hatten eher den Charakter eines Familienfestes (wie am 6. September in Herne), manche waren eher außerhalb (wie Duisburg) und manche spielten sich mitten in der Innenstadt ab – so wie heute in Bochum. Deswegen ist natürlich das Kribbeln im Bauch und die Gedanken, die ich mir jedes Mal mache (wie viele Leute kommen, wie wird das Wetter, wie gut kommen die Reden bei den Menschen an?), nicht geringer, im Gegenteil.

Der Platz heute ist randvoll, das Wetter ist super und die Stimmung wirklich sehr gespannt und erwartungsvoll. Heute scheinen sich nach den Drohungen am Wochenende die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BKA eher nicht um Unauffälligkeit zu bemühen. Statt Anzüge dominieren heute definitv dunkelgrüne Uniformen überall. Die obligatorischen Kontrollen an den Presseeingängen sind heute noch genauer als sonst und nach kurzer Besprechung bleibe ich lieber außerhalb des Pressebereichs, um die tolle Stimmung besser mitzunehmen.

Es ist kaum möglich, einen guten Platz -vor allem einen Sitzplatz- zu finden, deswegen gehe in die örtliche Filiale einer großen, grünen Coffeehouse-Kette, um in Ruhe diesen ersten Eindruck schreiben. Draußen hat gerade die Begrüßung angefangen. Überall sind rote Schilder und Tshirts, Krawatten, Fahnen, Transparente und Schilder zu sehen. Viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sind heute anwesend. Von Orange oder gar Schwarz ist nichts zu sehen. Bochum ist fest in sozialdemokratischer Hand!

Etwas Abseits hat die schwarze Konkurrenz anscheinend einen örtlichen Waffelstand angemietet. Auf den ersten Blick ist er kaum als Wahlkampfstand zu erkennen. Nur ein paar Plakate an der Rückwand und zwei Frauen, die zur Waffel ein paar Flyer geben wollen und die üblichen Utensilien in der Auslage zeigen, dass dies ein etwas anderer Stand ist. Wenn man aber den Waffelbäcker zum aktuellen Wahlkampfprogramm fragt, sagt der nur: “Keine Ahnung. Ich mach hier nur die Waffeln.”

Direkt daneben stehen die GRÜNEN mit einem klar erkenntlichen Stand. Der ist aber genauso verlassen, wie der Waffelstand, im Gegensatz zum Platz, der sich mit immer mehr Menschen füllt.

Draußen läuft der SPD-Wahlkampfspot auf der Leinwand. Frank-Walter Steinmeier ist gerade angekommen.

Es ist 17:10 Uhr. Mit dem zweiten Kaffee in der Hand kann ich draußen einen Platz ergattern. Viele Menschen sind aufgestanden und drängen sich nach vorne, um einen besseren Blick auf Hannelore Kraft und Frank-Walter Steinmeier zu ergattern.

Hannelore Kraft hält wieder eine starke Rede. Eines ihrer zentralen Themen heute ist das so genannte Steuerkonzept der FDP. Eine Zahl bleibt dabei besonders hängen: Wenn der Spitzensteuersatz so gesenkt wird, wie die “Liberalen” das wollen, dann würde der durchschnittliche Spitzenmanager eines DAX 30 Konzerns 400.000 Euro jedes Jahr an Steuern sparen. Wie das dem Mittelstand (der weit unter dem Spitzensteuersatz liegt) nützen soll weiß wohl niemand.

Nun steht Frank- Walter auf der Bühne. Er kommt schnell auf die Opel-Rettung zu sprechen. Ein Unternehmen, das übrigens ein bestimmter Wirtschaftsminister lieber in die Insolvenz jagen wollte. Ohne die Sozialdemokratie wäre das wohl auch passiert, mit einem vernichtenden Ergebnis für die Arbeitsplätze von Opel in Bochum. Nicht nur aber auch deswegen braucht Deutschland eine starke Sozialdemokratie.

Für Frank-Walter ist das Rennen noch nicht gelaufen: “Seit dem TV-Duell kämpfen wir mit Rückenwind! Ich sehe eine starke SPD!”

Warum der nächste Sonntag eine Richtungsentscheidung ist, bringt Frank-Walter wieder schön auf den Punkt: “Frau Merkel will Schwarzgelb. Das ist der Rückweg in die 90er Jahre. Das bedeutet Steuersenkungen für wenige und sozialer Kahlschlag für viele Menschen. [...] Ohne Sozialdemokraten in der Regierung sähe dieses Land anders aus.”

Es sind noch 5 Tage bis zur Bundestagswahl. Würden die Menschen auf dem Platz heute die Entscheidung treffen dürfen, hätten wir dann einen neuen Bundeskanzler: Frank-Walter Steinmeier.

foto by: weisserstier

Gute Nachrichten für alle Freunde der demokratischen Kultur: Die CDU ist endgültig in der heißen Wahlkampfphase angekommen!

Zwar bleibt die Union weiterhin ihrem Motto treu (wer braucht auch schon Inhalte, wenn man Merkel hat?) aber zumindest wird jetzt eine aggressivere Strategie bei den Wahlplakaten gesucht - wie die von der Außenwelt abgeschnittenen Einwohnerinnen und Einwohner von Pfalzdorf bestätigen können.

Nun hat die Junge Union Bergisch Gladbach anscheinend von der gelungenen CDU Wahlplakat-Aktion erfahren und sich ebenfalls eine kreative Aktion einfallen lassen. In Ermangelung eines zerstörbaren Telefonkabels wurde dabei von JU Chef Diego Faßnacht zu einer direkteren Art des negativen Wahlkampfes gegriffen: Er wurde von einem Zeugen beobachtet, wie er am vergangenen Sonntag ein Wahlplakat der SPD von einem Dreiecks-Ständer im Bereich der Feuerwache Nord (Ecke Am Stadion / Paffrather Straße) abriss.

Wieviele Plakate Faßnacht noch zerstört hat, ist unklar. Es scheint aber neben ihm noch weitere Freunde der politischen Zerstörung im Raum Bergisch Gladbach zu geben. „In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden zahlreiche SPD-Plakate in Gladbach, Schildgen, Paffrath und Hand von den Ständern gerissen. Die müssen alle neu beklebt werden”, so der SPD Bundestagsabgeordnete Lasse Pütz.

Das Innovationszentrum ist wunderschön gelegen am Stadtrand zwischen gleich zwei Kuhweiden und dem gegenüberliegendem Recyclingzentrum. Symbolischer können Ort und Zeit kaum gewählt sein, zumal das Bild durch den nicht vorhandenen Andrang vervollständigt wird.

Trotz des üblichen Freitagabendstaus, der sich auf allen Autobahnen gleichzeitig zu formieren scheint, schaffe ich es halbwegs pünktlich um 18:30 zur Veranstaltung, immerhin muss dem Landesvater der gebührende Respekt gezollt werden.

Begrüßt wurde ich von einer ganzen Gruppe junger Menschen, die (in Ermangelung von irgendwelchen anderen Hinweisschildern) freudig die ankommenden Autos mit schwarz-weißen Plakaten begrüßen. Wer jetzt vermutet, dass es die Delegation der JU NRW ist, muss leider enttäuscht werde. Es handelt sich um die örtliche JUSO Gruppe, die mit den Plakaten “ERST INDER, DANN RUMÄNEN UND CHINESEN – WER KOMMT ALS NÄCHSTES DRAN?” zu Recht auf eine Antwort hofft.

Aber im Gegensatz zu den Jusos kommt der Ministerpräsident leider nicht zur ersten Schicht (es ist 18:45, von daher kann ich nicht von morgens sprechen) und bleibt wohl auch nicht bis zum Schluss (was ich an dieser Stelle nur behaupten kann, da ich ebenfalls nicht bis zum Schluss blieb). Rüttgers kam nämlich, wann er wollte (soweit ich weiß, ca. eine halbe Stunde zu spät, da er vorher noch an einem anderem Ort reden musste) und wusste augenscheinlich nicht, was er tat.

Dies lässt sich zumindest vermuten, als der ankommende Wagen des Ministerpräsidenten vor den JUSOS zum Stehen kommt und die hintere Tür ein stück aufgeht. Alle freuten sich schon auf ein kleines Gespräch mit Herrn Rüttgers, als sich die Tür wieder schnell schließt und das Auto mit geschlossenen Fenstern an allen vorbei und direkt vor die Tür fährt. Herr Rüttgers hielt sich an seine im Landtag ausgegebene Linie, nichts mehr sagen zu wollen.

Andere CDU Anhänger waren da viel redefreudiger. So bekamen die JUSOS von einem älteren Unionsanhänger sogar ermunternde Worte. “Ich finde es total gut, das ihr euch so engagiert. Über die Politik kann man ja miteinander streiten. Aber das, was ihr hier macht, ist doch viel besser als Steine schmeißen.” Dies kann ich nur kommentarlos so stehen lassen.

Überhaupt ist die (sehr verhaltene) Stimmung sehr gut. Es kommen keine Kommentare, kaum böse Blicke und insgesamt scheinen sich alle auf eine Art Burgfrieden zu geeinigt zu haben. Die JUSOS bleiben an der Einfahrt und stören damit niemanden wirklich und die JU bleibt an der Tür zur Halle und stört dabei noch weniger.

Als Rüttgers in die Halle verschwindet, ist auch für mich die Arbeit getan und es geht auf die (staufreie) Rückfahrt nach Düsseldorf. Schade, dass es nicht mehr zur Rede von Frank-Walter Steinmeier reicht. Dort wäre auch bestimmt viel mehr Stimmung gewesen.

Es lebe das Internet mit Emails, Foren, Blogs, flickr & twitter, podcasts & Piraten… aber es regt sich Widerstand, allen voran die CDU.

Die Christdemokraten machten anscheinend ihren konservativen Idealen alle Ehre, indem sie eine ganze Ortschaft von Telefon und Internet befreiten – mit einem einfachen Wahlplakat. Durch Aufstellen des Plakates wurde eine Hauptleitung gekappt, was viel effizienter ist, als sich mit den neuen Kommunikationsformen intensiv zu beschäftigen.

Nachdem die CDU ein großes Wahlplakat aufgestellt hatte, kann nun im Idyllischen Pfalzdorf wieder auf herrlich altmodische Art und Weise um die Gunst der Wählerinnen und Wähler gebuhlt werden. Und weil die Telekom das Plakat nicht einfach so entfernen darf, dürfen die Anwohnerinnen und Anwohner diese Insel der nostalgischen Ruhe schon seit fast zwei Wochen genießen, da die Gesetzeslage in diesem Fall sehr verzwickt sei.

Da helfen auch die vielen Beschwerden und die gefühlte Ohnmacht der Betroffen nichts, leider. Weder bei der CDU noch bei der Telekom scheint der Bürgerprotest wirklich anzukommen – ein Schelm, wer böses dabei denkt.

Click here to view the embedded video.

Es ist 12:23 Uhr in Duisburg. Die Wahlkampfveranstaltung hat gerade begonnen und alle warten gespannt auf den Auftritt des Hauptredners, unseres Kanzlerkandidaten Frank Walter Steinmeier.

Die Stimmung ist ähnlich wie das Wetter, es hellt sich immer mehr auf und alle Teilnehmer sind noch aufgewühlt von den Entgleisungen des Herrn Ministerpräsidenten Rüttgers. An einen Ausrutscher glaubt hier niemand.

Inmitten der vielen BKA Mitarbeiter und weiteren Sicherheitskräften der Polizei tauchen überall rote T-Shirts und Plakate auf, die zu Recht eine zentrale Botschaft verkünden: “Sozial und Demokratisch” ist in NRW nur eine Kraft und die ist rot!

Der Kundgebungsort (Landschaftspark-Nord) ist gut gewählt und füllt sich zusehends. Wie ein Symbol für den Wandel stellt sich die Bühne vor die ehemaligen Hüttenwerke. Der Wandel und vor allem der Aufschwung nach der noch zu überstehenden Krise ist nur durch Frank Walters “Deutschlandplan” machbar und die ökologische Industriepolitik der SPD machbar. Auf der Bühne wird gerade genau dieser Plan von den Rendern gelobt.

Die Spannung auf Steinmeiers Auftritt wächst zusehends.

Im Gegensatz zu vielen anderen Parteien, wird hier Klartext geredet. Die Steuerversprechen der CDU sind nicht haltbar, was die FDP will, weiß sie wohl selber nicht und wenn sie es weiß, dann sagt sie es nicht.

Einen klaren Kurs gibt es nur mit der SPD, auf vielen Plakaten kann man es lesen: “Wir machen Wahlkampf und Sie Frau Merkel?”

13:00 Uhr: Auftritt von Hannelore und Frank-Walter:

Hannelore hält eine starke Rede und erinenrt an Rüttgers Kampagne “Kinder statt Inder”. Eine soziale und solidarische Gesellschaft kann es unter jemanden, der Rumänen beleidigt und Chinesen “würgen” will, nicht geben. Ihre Rede wird vom Publikum dankbar aangenommen und mit viel Applaus belohnt. Nächstes Jahr wird es den Wechsel in NRW geben, denn “wir haben die Kraft und die Kraft wird da bleiben, wo auch das Herz ist – in der SPD”.

Der Wind wird stärker als Frank-Walter das Podium betritt.

“Es gut um 82 Millionen Menschen und die Weichenstellung für das kommende Jahrzehnt bei dieser Wahl”, ruft er dem applaudierendem Publikum zu. “Wer nicht bereit ist, aus der Krise die richtigen Lehren zu ziehen, der wird uns auch nicht aus diesem Schlamassel herausführen können.” Frank-Walter stellt die Wahlziele sehr deutlich vor: Wir kämpfen für eine gerechte Gesellschaft, mit fairen Löhnen, einer guten und kostenfreien Bildung für alle und natürlich auch für eine gute Umweltpolitik mit der Beibehaltung des Atomausstiegs. Das geht nur mit der SPD.

“Ich brauche euch aber dieses Land braucht eine starke SPD”, ist seine zentrale Botschaft und sein letzter Satz, als er das Podium unter dem Beifall der Menschen verlässt.

An den Universitäten in NRW hat dass Wintersemester begonnen. Mit dem Start ins neue Semester fallen für viele Studenten erstmals Studiengebühren an. Durch den Beschluss der Landesregierung vom 16.03.06 erhielten die Universitäten und Hochschulen in NRW die Möglichkeit, selbständig Gebühren zu erheben. Wie ein aktueller Lagebericht zeigt, haben 28 der 33 staatlichen Hochschulen in NRW bereits Gebrauch von der Möglichkeit zur Erhebung von Studiengebühren gemacht. Erste Auswirkungen der Studiengebühren sind schon jetzt erkennbar. Die Zahl der Studienanfänger an allen Hochschulen des Landes ging deutlich zurück.
Zum Wintersemester 2006/2007 sank die Zahl der Studienanfänger um 3500 oder 5,3 Prozent auf 63850 gegenüber dem Wintersemester 2005/2006. Selbst Wissenschaftsminister Pinkwart (FDP) gesteht einen Zusammenhang zwischen den Studiengebühren und dem Rückgang der Erstsemester ein. Er erwartet jedoch aus Gründen, die seitens des Wissenschaftsministeriums nicht genauer erläutert wurden, die Anmeldung von tausenden zusätzlichen StudienbewerberInnen in den kommenden Semestern.
Die Abschreckende Wirkung der Studiengebühren und auch der vielfachen Einführung von Studiengängen mit NC sieht der Wissenschaftsminister nicht. Angesichts der Tatsache, dass zum Beginn des Wintersemesters eigentlich 5000 Studienberechtigte mehr als im vergangenen Jahr die Schule verlassen haben fragt man sich, wohin sich diese Masse an Nicht-Studierenden bewegt. Viele von ihnen werden wohl auf den ohnehin schon überlasteten Ausbildungsmarkt stoßen und die Problematik “Lehrstellenangebote” nicht gerade vereinfachen.

photo by ethiemo

Heute ist er also endlich da. Der Tag, auf den wir alle jetzt monatelang hingearbeitet haben. Die Wahllokale sind auf und auch ein Praktikant a.D. muss natürlich wählen. So bin ich dann heute in mein Wahllokal, das Restaurant Eisenbarth, in Lütgendortmund gegangen, um, und damit verrate ich hier meine Wahlentscheidung, den guten Marco Bülow zu einem Direktmandat zu verhelfen. Der kandidiert hier nämlich im Wahlkreis Dortmund I für den Bundestag. Vor drei Jahren musste ich noch in einer Schlange fünfzehn Minuten warten, heute war ich sofort der erst, der dran war.

Philosophieren über den Wahlausgang in der “Herzkammer der Sozialdemokratie”

Nach meiner Wahlentscheidung habe ich mich dann noch kurz in unseren Garten verzogen und mitten in einem Garten vor einer Gartenhütte in der Mitte der „Herzkammer der Sozialdemokratie“ über Politik philosophiert. Nur schade, dass ich nicht auch ein schönes Pils dazu trinken konnte, denn ich musste/durfte/wollte noch arbeite.

Der WDR ist auch da

Deshalb bin ich dann nach Düsseldorf gefahren, um heute Abend für euch zu bloggen Wir haben das Haus hier an der Kavalleriestrasse voll mit NRWSPD-Politikerprominenz und ich werde versuchen, für euch ein paar Statements zu kriegen. Wäre also schön, wenn ihr ab und zu mal reinschaut und uns eure Meinung in den Kommentaren hinterlasst.
Der WDR ist auch mit zwei Übertragungswagen da und wird zwischendurch auch live von hier berichten.
Und: Noch sind die Wahllokale nicht zu. Schleppt jeden, den ihr trefft, der noch nicht gewählt hat, notfalls mit sanfter Gewalt zur Urne. Wir kämpfen!