Archiv: Thema "Europawahl"

Bei der Betrachtung der CSU fühlt man sich ja nicht selten an Dr. Jekyll und Mr. Hyde erinnert.

Dass dies auch völlig zurecht geschieht, bewies jetzt der Bayerische Rundfunk mit einem gelungenen Beitrag über die „Strategie“ der CSU für die Europawahl im Juni.

Egal ob es um die Abschaffung der Glühbirne, Gentechnik oder den Vertrag von Lissabon geht:

Von der CSU gibt’s dafür ein glasklares: Jein!


foto by: dierk schaefer

20. August 2007

Am 20. August 2007 meldet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (der Artikel ist online nicht mehr verfügbar): Die CDU/FDP-Landesregierung will die Kommunalwahlen 2009 zeitlich vorverlegen. Bisher war davon ausgegangen worden, die Kommunalwahl im Super-Wahljahr 2009 auf den Termin der Bundestagswahl am 27. September zu legen – sinnvoll, da die amtierenden Bürgermeister und Räte bis zum 20. Oktober im Amt bleiben. Das Pottblog kommentiert.

Dezember 2007

Weiterhin kursieren Gerüchte über den genauen Termin der Kommunalwahlen in NRW. Die Medien berichten über eine mögliche Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl.

5. März 2008

Auch CDU-Kommunalpolitiker laufen Sturm gegen die Pläne der Landesregierung von Ministerpräsident Rüttgers. Es stellt sich jetzt heraus, dass die schwarz-gelbe Regierungskoalition sogar einen Eingriff in die Kommunalverfassung in Kauf nehmen würde, um die Kommunalwahl vorzuziehen. Die FDP argumentiert dazu: Die Europawahlen seien weniger öffentlichkeitswirksam als die Bundestagswahlen und würden so die Kommunalwahl nicht überschatten.

28. Mai 2008

Am 28. Mai findet im Düsseldorfer Landtag eine Anhörung zum Thema statt. Sachverständige wurden zur Stellungnahme eingeladen. Der Gesetzesentwurf von CDU und FDP zur Verschiebung der Kommunalwahl stößt bei Rechtsexperten auf massive Kritik.

26. August 2008


In diesen Minuten beginnt in Berlin die SPD-Europadelegiertenkonferenz.

Hier wird der SPD-Spitzenkandidat und die SPD-Bundesliste für die Europawahl gewählt. Auch die Beratung und Beschlussfassung des SPD-Europawahlmanifestes stehen an.

Auf der Tagesordnung stehen Reden von Franz Müntefering, Martin Schulz, Frank-Walter Steinmeier und Hubertus Heil.

11.15 Uhr

Franz Müntefering eröffnet die SPD-Europadelegiertenkonferenz.


Alles was zwischendurch passiert. Wir schreiben’s auf.