Stephan Braun lädt Dich ins Kraftvoll ein. Möchtest Du im Webrestaurant zu Gast sein? Dann besuche http://www.kraftvoll-online.de/ und reserviere einen Tisch im Kraftvoll.

Stephan Braun hat im Restaurant Kraftvoll einen Tisch für Inge Blask reserviert. Sie ist Landtagskandidatin der SPD für den Markischen Kreis.

Weitere Informationen und immer die neuesten Videos findet Ihr unter Kraftvoll-online.de, auf Facebook und bei Twitter.

Für alle Twitter-Fans: Die parallel zur Podiumsdiskussion „Unsere Rechte in der vernetzten Gesellschaft“ gelaufene Twitterwall (Hashtag #sdnetzpolitik) ist nun als Protokoll bei politfunk.de online.

foto by: !anaughty!

Der Radiosender Einslive entsendet seit gestern wieder seinen „Wahlbeobachter“. Derzeit werden täglich einhundert Wahlberechtigte nach ihren politischen Stimmvorlieben für den 9. Mai befragt. Und dies an äußerst verschiedenen Orten. Die Wahlbeobachter tummeln sich in Fußballstadien, Moscheen, bei Indie-Rock-Veranstaltungen oder auf der Düsseldorfer Königsallee. Obwohl die Umfragen des Senders in Bezug auf das kommende Landtagswahlergebnisses natürlich keinen repräsentativen Charakter haben, sind sie dennoch kreativ, spannend und witzig.

So erhält die CDU bei der Befragung in der Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh eine Unterstützung, die man mit einem großen Oval darstellen kann. Die Anzahl der Stimmen ausgeschrieben: O. Dagegen hat sich auf der Düsseldorfer „Kö“ eine Befürchtung des Moderators nicht bestätigt. Seiner Ansicht nach hätte hier der Unterstützerkreis der FDP besonders groß sein müssen. Dem war nicht so. Bildung und Umwelt sind auf der Prachtallee der Landeshauptstadt die großen Themen. Die FDP dürfte das wiederum nicht freuen.

Ziehen wir ein erstes Zwischenfazit: Ob Kö oder Moschee – Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit.

Hier geht’s zum Einslive-Wahlbeobachter

Am 09. Mai 2010 sind Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam mit Euch möchte Stephan Braun mithelfen, dass Schwarz-Gelb im Land abgewählt wird und die zukünftige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft heißt.
Dafür lädt er in den nächsten Wochen Landtagskandidatinnen und Landtagskandidaten in das Web-Restaurant Kraftvoll ein, die von ihrem Programm und ihren Zielen erzählen werden.

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foto by: Altweibersommer

Blumenfreunde aufgepasst! Letzte Woche versuchte der nordrhein-westfälische Innovationsminister die Abgeordneten des deutschen Bundestags in Sachen Studienfinanzierung zu überzeugen. Die Idee, die hinter dem  „NRW-Stipendium“ stecke, sei auch für den Bund eine super Sache. Innig nennt er sein Modell ein „zartes Pflänzchen“. Trotz aller Liebe: Pinkwart fehlt der grüne Daumen. Dazu ein paar Überlegungen fernab der Botanik:

Worum geht es? Die schwarz-gelbe Landesregierung führte im vergangenen Jahr das „NRW-Stipendium“ ein. Mit ihm sollten die „besten“ 10 Prozent der Studentinnen und Studenten gefördert werden. Stipendiaten erhalten monatlich eine Förderung von 300 Euro. Getragen wird die Fördersumme zur Hälfte aus den Landestöpfen, zur anderen Hälfte von privaten Spendern der jeweiligen Universitäten. Klingt eigentlich toll. Wo liegt das Problem?

Erstens: Das Modell ist unsozial. Schon jetzt gibt es mit dem Bafög und dem bestehenden Stipendiensystem Instrumente der staatlichen Studienförderung. Sie sind weitaus durchdachter als das NRW-Modell, weil bei der Vergabe neben der notenbelegten Schul- und Universitätsleistung auch bürgerschaftliches Engagement, die Persönlichkeit und die soziale Herkunft der Studenten berücksichtigt werden. Schon jetzt sind Studentinnen und Studenten, die aus den sogenannten „bildungsfernen Schichten“ kommen, in der Begabtenförderung unterrepräsentiert. Das NRW-Modell wird diesen Trend verstärken. Ein kurzes Beispiel dazu: Nach dem Leistungsverständnis und der Denke des Innovationsministers haben zum Beispiel Studentinnen und Studenten, die einen Notenschnitt von 1,7 haben, sich sozial engagieren und nebenher jobben müssen, weniger geleistet als Studentinnen und Studenten, die einen Schnitt von 1,5 aufweisen können. Eine 1,5 ist zweifelsohne eine Top-Note. Dennoch: eine stärkere Differenzierung in der Gesamtbetrachtung ist von Nöten.

Zweitens: Das Modell ist kaum finanzierbar. 10 % der Studierenden in NRW möchte Pinkwart fördern. Bislang sind es lediglich 0,3 % und die Universitäten haben bereits jetzt teilweise Probleme, für ihren Teil des Fördertopfes private Geldgeber zu finden. Sollte, wie bei Schwarz und Gelb geplant, das NRW-Modell auf die Bundesebene ausgeweitet werden, droht die Sache in Gänze auszuufern. Denn nicht nur für potenziell zukünftige Stipendiatinnen und Stipendiaten muss Geld aufgetrieben werden, auch für aktuell Begabte soll die öffentliche Hand gelockert werden. Nach Regierungsplänen hat jede und jeder von ihnen demnächst monatlich 220 Euro mehr in der Tasche. Vielen Nutznießern selbst ist dies gar nicht so recht. Sie würden liebend gern auf das Pinkwart-Schavan-Geld verzichten und starteten gestern eine Online-Petition. Es dauerte nicht einmal 24 Stunden bis 550 Stipendiatinnen und Stipendiaten sich gegen die schwarz-gelben Pläne stellten. Pinkwart brauchte für 1200 ein ganzes Jahr.

Drittens: Das Modell ist nicht transparent. Wer Geld zahlt möchte in der Regel eine Gegenleistung. 62% der gestifteten Stipendien sind fachgebunden. Mit anderen Worten: Nach Ansicht der Geldgeber gibt es Studentinnen und Studenten, die etwas „Richtiges“ und es gibt jene, die etwas „Falsches“ studieren. Es bleibt nebulös, welche Kriterien hier jeweils gelten. Eine demokratische Bildungspolitik sollte dagegen von einer gewissen Offenheit geprägt sein oder gezielte Anforderungen zumindest demokratisch legitimieren. Das geschieht im Pinkwart-Modell nicht. Es hat zudem eine weitere Krux: in konjunkturschwachen Phasen dürften weniger private Geldgeber bereit sein, zu spenden. Doch gerade da werden gut ausgebildete Studentinnen und Studenten benötigt.

Fazit: Pinkwarts Zuchtblume ist nicht absatzfähig. Sie ist voller Dornen, in jungen Jahren bereits welk, ihr fehlt das Sonnenlicht. Die NRWSPD spricht sich daher im Wahlprogramm ausdrücklich für den Ausbau der auf Bundesebene bestehenden Studienförderung aus. Es ist gerechter, demokratischer und innovativer.

Das Programm der NRWSPD zum Download

foto by: wordle

“Digitale Teilhabe und Sicherheit” heißt das Kapitel in unserem Programm zur Landtagswahl, dass sich mit Netzpolitik auseinandersetzt. Oben anzuschauen ist eine wordle-Tag-Cloud des Ganzen. Schlagwortwolken oder Tag-Clouds sind hübsche Spielereien, die Inhalte veranschaulichen können. Sie bilden die Häufigkeit von Begriffen innerhalb eines Textes ab – nicht mehr und nicht weniger.

Jens vom Pottblog hat jetzt per wordle eine kleine Schlagwortwolke des Kapitels zur Netzpoltik erstellt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.

Die Neuen im Einzelnen:

Melanie Liedtke

Melanie reiht sich seit neuestem in den Kreis der NRWSPD-Blogger ein und gehört zum Onlineteam der NRWSPD. Wenn sie nicht gerade die Landespartei vor der Wahl unterstützt, schätzt sie bei schönem Wetter das Verweilen an der Düsseldorfer Rheinpromenade, stets mit einem leckeren Milchkaffee in der Hand.

Marcel Atoui

Marcel gelingt die Verschleierung der sauerländischen Herkunft nicht so ganz, obwohl er immer wieder auf seine phönizische Herkunft verweist. Nachdem er im nordhessischen Paris, auch Kassel genannt, seinen Politologie-Bachelor ablegte, verschlug es ihn nach Düsseldorf und studiert dort nun „Sozial“ (Zitat Großmutter Atoui). Als Freund des runden Leders freut er sich im Halbjahrestakt über königsblaue Derbysiege, kann aber immer noch nicht ganz verkraften in seinen juvenilen Schiri-Jahren Mike Hanke einen aus heutiger Sicht berechtigten Elfmeter im A-Jugend-Spiel gegen Schwarz-Weiß Essen verwehrt zu haben.

Dennis Sohner…

…engagiert sich seit 2007 aktiv bei den Jusos und kann auch ansonsten sein politisches Interesse nur schwer verbergen. Der bekennende VfL Bochum-Fan ist vom Schreiber-Virus befallen, verstärkt seit Kurzem die Pressestelle der NRWSPD – und bloggt ab sofort auch fleißig für die Sozialdemokraten.

foto by: pietroizzo

Die Digitalisierung der Gesellschaft schreitet immer weiter voran. Eine moderne Gesellschaft ist eine digitale Gesellschaft. Das Internet spielt dabei eine nicht unerhebliche Rolle. Es durchdringt immer mehr Lebensbereiche und eröffnet dem  Nutzer neue Möglichkeiten – nicht nur in der Informationssuche, sondern auch in Sachen Politik. Fast alle Politiker haben den (nicht mehr so neuen) Trend für sich entdeckt.

Mittlerweile gehört es zum guten Ton, dass jeder Politiker sich in einem StudiVZ- oder Facebook-Profil präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern interagiert. Fraktionen und Politiker twittern und bedienen sich der modernen Technik, um Podcasts zu produzieren.

Dass die Chancen des Internets für Demokratie und politische Partizipation dennoch oft verkannt werden, zeigt der Fall Franziska Heine. Insgesamt 134.015 Menschen unterschrieben ihre Petition gegen das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten, da diese sowohl die Informations- und Meinungsfreiheit beschränke und zudem nicht der richtige Weg im Kampf gegen Kinderpornographie sei.

Das Ende der Geschichte: die Petition scheiterte und Häme gab es vom CDU-Angeordneten Thomas Feist gratis dazu. Seine Äußerung zeigt stellvertretend die fehlende Anerkennung des sozialen und politischen Engagements der Netzgemeinde (auch wenn jene diesen Begriff nicht mag).

Die SPD nimmt die digitale Gemeinschaft ernst. Ende letzter Woche lud die sozialdemokratische Fraktion des Europäischen Parlaments ins Kölner „KOMED“, um “Unsere Rechte in der vernetzten Gesellschaft“ zu diskutieren und den Dialog zwischen Politik und Internetnutzern zu suchen. Da die Kapazitäten jeder Location begrenzt sind, wurde die komplette Veranstaltung per Livestream übertragen. Zudem gab es die Möglichkeit, über eine extra eingerichtete Twitter-Wall die Diskussion interaktiv mitzugestalten und den Diskussionsteilnehmern zeitnah Fragen zu stellen. Das Angebot wurde gern und rege angenommen.

Zwar war es manchmal schwierig, der Twitter-Wall und der Diskussion zeitgleich zu folgen. Eines zeigt dieser Abend jedoch: Es geht auch anders!

Die Veranstaltung war lediglich ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, sicherlich aber nicht der letzte auf einem Weg in eine moderne, demokratische Gesellschaft.

In ihrem Videostatement konkretisierte Hannelore Kraft ihre Forderung nach einem gemeinwohl-orientierten Arbeitsangebot für Langzeitarbeitslose.